• Für gute zwischenstaatliche Beziehungen

    Besuch des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez Parrilla in der Bundesrepublik Deutschland vom 8. bis 10. Mai 2016

    Nach den Besuchen des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (Juli 2015) und des deutschen Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel (Januar 2016) in Kuba weilt nun der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla zu einem offiziellen Besuch in der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Besuch ist ein vorläufiger Höhepunkt in der Neuordnung der Beziehungen der Bundesrepublik zu Kuba. Deutschland hatte im Jahr 2003 die Beziehungen zu dem sozialistischen Land auf Eis gelegt. Ein schon unterschriftsreifes Kulturabkommen wurde damals nicht abgeschlossen, und die Bundesrepublik boykottierte z.B. die Internationale Buchmesse in Havanna, zu der sie als Ehrengastland eingeladen war. Erst ab 2006/2007 gab es von deutscher Seite wieder zaghafte Signale in Richtung Kuba, die Beziehungen wieder verbessern zu wollen.

  • AfD auf Kriegs- und NATO-Kurs, Außenpolitik auf AfD-Deutsch

    Außenpolitische Vorstellungen der "Alternative für Deutschland"

    Im Entwurf des Grundsatzprogramms der „Alternative für Deutschland“, heißt es: „Sicherheitspolitische Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit in Deutschland und Europa sind erodiert. Deswegen (!) ist Deutschland zunehmend auf den Schutz und die Unterstützung von Bündnispartnern, besonders der USA, angewiesen und kann eigene Interessen nicht angemessen vertreten.“ Das ist eine komplette Verdrehung der geschichtlichen Wahrheit bundesrepublikanischer Entwicklung von Beginn an bis heute.

  • Wolfgang Gehrcke in Genf zu Gesprächen mit syrischer Regierung und Opposition

    Zu Gesprächen am Rande der Syrien-Friedensverhandlungen ist Wolfgang Gehrcke heute in Genf. Nachdem sich Gehrcke bereits bei dem UNO-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura und dem syrischen Botschafter in Genf informiert hatte und in Moskau im russischen Außenministerium mit den für die Syrien-Verhandlungen zuständigen Staatssekretär gesprochen hatte, stehen jetzt Gespräche mit der nicht gewaltsamen syrischen linken Opposition (Dschamil Qadri und Haytham Manna) an ...

  • ... an ihren Freunden sollt Ihr sie erkennen:

    Erdowie, Erdowo, Erdogan

    Das Echo auf eine sehr treffende Zusammenfassung diverser Medienauftritte des türkischen Präsidenten Erdogan durch die Satire (wir haben sie hier verlinkt) des öffentlich-rechtlichen TV-Senders N3 lässt nicht nur auf die Presse-Un-Freiheit in der Türkei tiefe Erkenntnisse wachwerden. Zugleich sind die ...

  • Macht uns die Russen nicht zu Feinden

    Eine neue Entspannungspolitik in Europa ist notwendig

    Beitrag zur LINKEN Friedenskonferenz am 18. und 19. März 2016   Deutschland sortiert seinen Platz in der Weltpolitik neu. Das dauert an und ist noch lange nicht abgeschlossen. Klar ist aber, das Prinzip der militärischen Zurückhaltung, was bis 1990 galt, also bis zur deutschen Vereinigung, soll keine Gültigkeit mehr haben ...