Presseerklärung der hessischen Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz und Wolfgang Gehrcke zur Abstimmung des Deutschen Bundestages über die Erhöhung der Zahl deutscher Soldaten im Krieg in Afghanistan
„Die Fraktion DIE LINKE. hat vom Deutschen Bundestag gefordert, der Opfer von Kundus zu gedenken. Spätestens heute hätten die Bundesregierung und das Parlament dies einlösen können. Die Fraktion DIE LINKE. hat den Abgeordneten die Namen der Getöteten vor Augen geführt“, erklärt Wolfgang Gehrcke.
Christine Buchholz hat die Abgeordneten aufgefordert zu bedenken, dass sie mit ihrem Ja zur Entsendung weiterer Soldaten nach Afghanistan die Verantwortung für weitere Tote übernehmen: „Die Initiative der Fraktion DIE LINKE. war eine entschiedene Parteinahme für die Opfer des Krieges. Sie war ein Nein zum Afghanistankrieg ebenso wie das Nein bei der namentlichen Abstimmung.“
Abstimmungsergebnis der Hessischen Bundestagsabgeordneten:
Für die Truppenerhöhung Dagegen Enthaltung CDU/CSU 14 FDP 8 SPD 9 1 1 Grüne 3 1 2 LINKE 4
Abstimmungsergebnis aller Bundestagsabgeordneten:
Für die Truppenerhöhung Dagegen Enthaltung CDU/CSU 226 2 FDP 82 1 3 SPD 113 16 8 Grüne 8 21 35 LINKE 71 Gesamt 429 111 46