Weiter auf Kriegskurs

16.09.2010
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Sie lügen wie gedruckt

Dokumentiert: Ein Schreiben aus dem Bundesministerium der Verteidigung zur Ausstattung der deutschen Streitkräfte am Hindukusch mit Militärgerät
Wir veröffentlichen ein Schreiben, das der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, ­Walther Otremba, am 30. Juli 2010 an die Vorsitzenden dreier Bundestagsausschüsse gesandt hat. Gegenstand sind die geplanten Anschaffungen von Kriegsgerät für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan und der künftige Aufrüstungskurs für die deutschen Streitkräfte am Hindukusch. Der Brief dokumentiert zugleich in selten offenherziger Weise die enge Kooperation der Bundesregierung mit der Rüstungsindustrie. Wolfgang Gehrcke, Bundestagsabgeordneter für die Linkspartei und Mitglied im Auswärtigen Ausschuß, ordnet das Papier in einem Gastbeitrag in die Afghanistan-Politik der Bundesregierung ein. (jW)