LINKE beteiligt sich an Protestaktionen gegen den NATO-Gipfel

01.11.2010
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Das neue strategische Konzept der NATO darf nicht nur einem ausgewählten Personenkreis in Regierung und Bundestag vorgelegt, sondern muss öffentlich diskutiert werden, fordert das Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE Wolfgang Gehrcke. Gehrcke weiter:

Die Geheimniskrämerei des NATO-Generalsekretärs Rasmussen ist völlig unangebracht und demokratiefeindlich.

Es wäre gut, wenn in aller Öffentlichkeit über die NATO und die NATO-Kriegsführung gestritten wird. DIE LINKE will die Auflösung der NATO und stattdessen eine europäische Sicherheitsarchitektur. In Europa geht es um Sicherheit miteinander und nicht gegeneinander.

 

Mitglieder der LINKEN werden sich an den Protestaktionen in Lissabon gegen den NATO-Gipfel beteiligen. Geplant sind unter anderem ein Gegengipfel, eine Demonstration gegen die NATO und Aktionen des zivilen Ungehorsams. DIE LINKE wird besonders ihre Forderung nach sofortigem Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan thematisieren. Ebenfalls fordert DIE LINKE, dass die US-Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden.