blockupy

Die kurzfristig angesetzte Debatte des Bundestages zu den Frankfurter blockupy-Protesten hatte nur den Sinn, die Demonstrantinnen und Demonstranten zu kriminalisieren, die EZB zu entschuldigen, die LINKE zu diffamieren und für eine Verschärfung der Anti-Demonstrationsgesetze zu werben. Aufklärerischer Gehalt, was die Reden von CDU/CSU und SPD angeht, gleich Null. An Katja Kipping, Heike Hänsel, Sabine Leidig prallten die Vorwürfe von Gewalt ab.

Gewalt ist nicht nur abzulehnen, sondern blockiert die Teilnahme von vielen Menschen an Demonstrationen und Aktionen. Es darf nicht sein,…

Am heutigen 17. Oktober jährt sich der Geburtstag des Schriftstellers und Revolutionärs Georg Büchner zum 200. Mal. Dazu erklärt Wolfgang Gehrcke, hessischer Bundestagsabgeordneter der LINKEN: „Georg Büchner war ein großer Schriftsteller und Revolutionär. Er lieh dem brodelnden Aufbegehren gegen die schreienden Ungerechtigkeiten seiner Zeit eine Stimme. Er rief dazu auf, sich gegen Knechtschaft, Ausbeutung und fürstliche Obrigkeit aufzulehnen. Dafür wurde er steckbrieflich gesucht und verfolgt.

Georg Büchner ist nur 23 Jahr alt geworden, seine Leitidee und Losung aus dem Hessischen…

Nachdem am Mittwoch in der Aktuellen Stunde auf Antrag der Regierungsfraktionen über die Ereignisse in der Türkei debattiert wurde, konnten die Angriffe auf das Demonstrationsrecht in Frankfurt nur dadurch im Bundestag zur Sprache gebracht werden, dass DIE LINKE die Fragestunde am 12.6. nutze, um mehrere Fragen und Nachfragen zu den brutalen Polizeieinsätzen bei den Blockupy-Protesten zu stellen. Die Antworten der Bundesregierung wurden von Cornelia Piper, Staatsministerin im Auswärtigen Amt und von Dr. Ole Schröder, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium gegeben.…