Die Sprache hat keine Begriffe für das Elend, den hunderttausendfachen Tod, die Perversion der Zerstörung der Kultur in Syrien und in den syrischen Nachbarländern. Ein neuer weiterer Krieg im Jemen mit anderen, aber doch vergleichbaren, Hintergründen zieht auf. Der NATO-Krieg hat Libyen zerstört. In Libyen „warten“ derzeit fast eine Million Menschen auf irgendeine Chance, nach Europa zu kommen. Im Libanon, in Jordanien, im Irak und in der Türkei sind es fast 4 Millionen Menschen, Syrerinnen und Syrer, die als Flüchtlinge oft noch nicht einmal über das „täglich Brot“ verfügen. In Jordanien…
Jordanien
Eindrücke von der Reise mit Bundesaußenminister Steinmeier in den Libanon und nach Jordanien
16 Anträge der Linksfraktion, die alle den Stopp von Kriegswaffen und Rüstungsgütern zum Thema haben, hat der Bundestag am 20. Oktober in namentlicher Abstimmung mehrheitlich abgelehnt. Er folgte dabei einer Empfehlung des Wirtschaftsausschusses (17/6335)
Die Anträge bezogen sich jeweils auf Lieferungen in bestimmte Länder:
zu politischen Gesprächen in Ägypten, Syrien, Jordanien, Israel und Palästina vom 9. bis 17. Januar 2011
Stationen der Reise waren Ägypten (Kairo), Syrien (Damaskus), Jordanien (Amman), Israel (Tel Aviv, Haifa, Jerusalem, Nazareth) und die palästinensischen Autonomiegebiete (Ramallah, Bil’in)
* Den Reisebericht kann man sich aus unerem Downloadbereich herunterladen.…
Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE tritt am kommenden Montag, 7. Februar, der Auswärtige Ausschuss des Bundestages zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist die aktuelle Lage im Nahen Osten (Ägypten, Tunesien, Jordanien, Libanon, Syrien und Jemen). "Die Bundesregierung muss endlich über ihren Schatten springen und den Noch-Staatspräsidenten Ägyptens zum sofortigen Rücktritt auffordern. Das allein reicht aber nicht aus. Es bedarf einer grundsätzlichen Neuorientierung der deutschen Nahost-Politik", so der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Wolfgang Gehrcke.…
Nach Annapolis-Konferenz: Staatliche Verhandlungen zivilgesellschaftlich vorantreiben
"Das Nahost-Treffen in Annapolis muss dringend in einen verbindlichen Fahrplan für den Weg zu einem lebensfähigen palästinensischen Staat münden", fordert Wolfgang Gehrcke unmittelbar vor Beginn seiner achttägigen Nahostreise. "Die Verhandlungen bleiben zwar hinter Oslo zurück. Dennoch ist es gut, dass über das Nahost-Problem international verhandelt wird", so der Sprecher für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE, der vom 30. November bis 7. Dezember Syrien, Jordanien…