Für Karl Marx und Friedrich Engels war der Kommunismus das Gespenst, das Europa erbeben lässt. Derzeit reicht allein das Reden über Enteignung, um das Gespenst wieder aufleben zu lassen. Dabei sieht das Grundgesetz Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit ausdrücklich vor. Denn das Grundgesetz schreibt nicht den Kapitalismus als Gesellschaftsordnung fest oder in anderen Worten: Sozialismus ist grundgesetzkonform.
Dieser Aufruf von Diether Dehm und Wolfgang Gehrcke basiert auf einem Entwurf des Kollegen Andrej Hunko, geht aber noch darüber hinaus.
Deutschland steht zu still. Jedenfalls im Vergleich zu Griechenland, Spanien, Frankreich und anderen EU-Staaten, wo die Ausplünderungspolitik von Bankenmacht, Troika und Merkel auf wachsenden Widerstand stößt. Aber Demokratie taugt (auch bei uns) erst wirklich, wenn sie in Bewegung kommt!
Wir teilen die Einschätzung nicht, dass es sich bei den Montagsmahnwachen und ihren Teilnehmern im Kern um eine (neu-) rechte Bewegung handelt.…
Ich erinnere mich gut und sehr bewegt an ein Zusammentreffen mit Comandante Hugo Chavez in Caracas. Bei einer Kundgebung des Foro São Paulo, Zusammenschluss linker Parteien und Bewegungen Lateinamerikas, sprach Hugo Chavez. Mit einem dicken Wälzer unter dem Arm schritt er zum Rednerpult. Komisch, hab‘ ich gedacht, was soll das werden? Hugo packte das Buch vor sich hin, blätterte etwas darin und fing dann seine Rede an: ‚Liebe Genossinnen und Genossen, dieses Buch heißt „Das Kapital“ und es stammt von Karl Marx. Und wir alle sollten die drei Bände des „Kapitals“ lesen, besser noch,…
Vielen Linken ist sie vertraut, sie haben die Internationale gesungen, gesummt, mit oder ohne erhobene Faust, fühlend, dass Menschenrechte nicht allein national, sondern im internationalen Verbund erkämpft werden. Internationale in diesem Sinn gab es einige. Manche existieren nicht mehr, so die Kommunistische Internationale, untergegangen an einem Mangel an Demokratie, strategischer Klarheit, aufgelöst, als sie Stalin nichts mehr nützte. Andere gibt es noch, darunter die Sozialistische Internationale sozialdemokratischer Parteien, sie wirkt weltweit konterrevolutionär.
Es gibt gute…