Rosa Luxemburg

Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer,

schon bei der Frage, wie ich Euch anspreche, merke ich die ganze Verklemmtheit der Debatte. Es verbietet sich wohl ein pauschales „Freundinnen und Freunde“ – wobei es schön wäre, wenn wir uns so verstehen würden – und ich denke, Genossinnen und Genossen ist ebenfalls nicht angemessen. Viele haben mir geschrieben und Christiane, Diether und mich ermuntert: geht hin und redet! Andere haben uns aufgefordert, bleibt weg! Umstritten zu sein, ist nicht unbedingt das Schlechteste. Schon allein die vielen Reaktionen auf meine Kritik an dem, was ich als…

Ich sehe hier gar keine Aluhüte. Und Wahnsinnige sind mir hier auf diesem Platz auch noch nicht aufgefallen. Ich dachte zuerst, ich sei vielleicht auf der falschen Veranstaltung. Aber die bisherigen Beiträge legen nahe: Ich bin hier richtig und es ist der Kultursenator, der eine gestörte Wahrnehmung hat dessen, was ist.

Rosa Luxemburgs Satz von der Freiheit der Andersdenkenden wird so häufig und so beliebig zitiert, dass es manchmal schon ein bisschen viel ist. Doch hier und heute passt er doppelt. Denn wir stehen auf dem Rosa-Luxemburg- Platz und wir demonstrieren gegen Zensur und…

Am 14.Dezember soll im Berliner kommunalen Kino Babylon der Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik an den Journalisten und Medienmacher Ken Jebsen vergeben werden. Ob es bei dem Ort bleibt, ist derzeit unsicher, denn Kultursenator Klaus Lederer (DIE LINKE) übt Druck aus. Er schrieb am 13. November auf Twitter: Der Preisträger sei „durch offen abgründigen Israelhass, die Verbreitung typisch antisemitischer Denkmuster und kruder Verschwörungstheorien in Erscheinung getreten ... Ich bin entsetzt, dass ein Kulturort in Berlin diesem Jahrmarkt der Verschwörungsgläubigen und…

Wir wollten hier eine Debatte über die geschichtlichen Hintergründe und über Widersprüche - Karl Liebknecht kann man nur differenziert betrachten, genauso wie Rosa Luxemburg; das ist doch selbstverständlich - anstoßen, und wir wollten eine Debatte über die Erinnerungskultur hier im Hause anstoßen. Dass es viele andere Plätze gibt, die an Karl Liebknecht erinnern, ist kein Argument, warum nicht auch in diesem Parlament, in dem die Auseinandersetzungen stattfanden, in besonderer Art und Weise an Karl Liebknecht erinnert werden sollte.

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46. Sitzung des 18. Deutschen…

Vor 40 Jahren wurde in Lateinamerika die nach Kuba erste Linksregierung mit Gewalt gestürzt, weggeputscht mit Hilfe der USA und der CIA. Die Bilder des putschenden Militärs, das den Präsidentenpalast La Moneda aus der Luft bombardiert, die Bilder der Soldatenstiefel waren das Menetekel, dass der US-Imperialismus es immer wieder versuchen wird, auch in anderen Ländern das Rad der Geschichte zurückzudrehen.

Salvador Allende garantierte allen Kindern in Chile einen halben Liter Milch am Tag. Dieser halbe Liter Milch verkörpert das ganze sozialistische Programm: Um den Kindern…