Ukraine

„Wahlen in Donezk und Lugansk sind die bessere Alternative zur einseitigen Staatsgründung“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur Ankündigung der führenden Persönlichkeiten aus den Gebieten Donezk und Lugansk, möglicherweise Schritte in Richtung eines eigenen, zunächst zeitlich begrenzten Staates „Kleinrussland“ zu gehen.

Wolfgang Gehrcke erklärte am 18.7.2017 weiter:

„Jegliche einseitige Veränderung der Gebiete in der Ukraine ist kein Schritt der Deeskalation. Die Ankündigung, einen eigenen, zunächst zeitlich begrenzten…

Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE: Neuausrichtung deutscher Außenpolitik ist dringend erforderlich (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)

Schönen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion Die Linke und auch ich selber sind grundsätzlich davon überzeugt, dass wir eine sehr gründliche Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik brauchen. Wie immer, wenn es personelle Veränderungen gegeben hat, kann man inhaltlich einmal darüber nachdenken, ob alles beim Alten bleiben soll. Ein Weiter-so in der deutschen Außenpolitik ist für uns völlig inakzeptabel…

„Ein kurzer Blick in die Vertragstexte von Minsk II kann sofort darüber aufklären, dass der deutsche Botschafter im Recht und die Kiewer Führung im Unrecht ist. Minsk II regelt, dass Wahlen im Donbass stattfinden sollen, und zwar auf der Grundlage des ukrainischen Kommunalwahlgesetzes“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Empörung von Abgeordneten des ukrainischen Parlaments über die Erklärung des deutschen Botschafters in Kiew, Herrn Ernst Reichel, wonach aus seiner Sicht Wahlen in den Regionen Donezk und Luhansk auch unter…

Was bleibt vom Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier?

Seine letzte Rede als Außenminister im Deutschen Bundestag war eine zur Begründung der Forderung an das Parlament, der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak zuzustimmen. Die ganzen Jahre seiner Außenministertätigkeiten (2005 – 2009 und seit 2013 wieder) waren durchsetzt von Anträgen zur Genehmigung von Einsätzen der Bundeswehr – Afghanistan, Mali, Irak, Syrien/Türkei, Zentralafrikanische Republik, Sudan, Südsudan .... Steinmeier hat tatkräftig mit dafür gesorgt, dass Deutschland nicht mehr nur „von der Außenlinie“…

„Putins Machtstreben – Das schwierige Verhältnis zu Russland“ - Unter den Linden vom 17.10.2016 (phoenix)

„Putins Machtstreben – Das schwierige Verhältnis zu Russland“ - so lautete am 17.10.2016 von 22:15 bis 23 Uhr bei phoenix TV von ARD und ZDF die Überschrift eines Gesprächs im Format „Unter den Linden“.

Moderiert von Michaela Kolster diskutierten dort:
Dr. Sylke Tempel (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.) und
Wolfgang Gehrcke (außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE)

Die Sendung wollte Licht in das Dunkel…

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland, zwischen der Europäischen Union und Russland waren nach 1945 noch nie so schlecht wie sie heute sind. Es herrscht Eiszeit und Kalter Krieg. Selbst in der Regierungskoalition macht sich – wenigstens im sozialdemokratischen Teil dieser Regierung – Unbehagen breit. Erfahrene Russlandpolitiker der CDU/CSU sind entweder nicht mehr im Bundestag oder wurden ausgebootet. Systematisch hat die Bundesregierung dazu beigetragen, dass nicht nur der Ton zwischen Berlin und Moskau rauer, sondern ein altes-neues Feindbild wieder aufgebaut wurde. Einige…

Frieden herrscht nicht in der Ukraine. Was sie sehen und erleben, haben die kleinen Patienten aus dem Kinderkrankenhaus in Gorlowka gemalt. Diese Stadt liegt in der Südostukraine, im Rayon Donezk, seine Einwohner sprechen eher von der Volksrepublik Donezk, direkt an der Demarkationslinie zur Ukraine. Hier wird oft und heftig geschossen.

Für dieses Kinderkrankenhaus haben die Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Wolfgang Gehrcke und Andrej Hunko, im Dezember 2014 zu Spenden aufgerufen und sie erlebten eine überwältigende Hilfsbereitschaft: 135.000 Euro sind für diese humanitäre…

Wir, Wolfgang Gehrcke und Andrej Hunko, konnten Ende 2015 endlich die großartige Hilfsaktion für das Kinder­kranken­haus in Gorlowka in der Südostukraine erfolg­reich abschließen.

In zwei Etappen, zuerst im Februar, dann im November 2015, konnten wir Medikamente im Wert von insgesamt 135.200 Euro zum Kinderkrankenhaus in Gorlowka bringen und dringend notwendige Reparaturen am Kranken­haus unterstützen. Wir hatten garan­tiert, dass dieses Geld zu 100 Prozent für Medikamente und medizinisches Gerät ausge­geben wird und wir dies öffentlich doku­men­tieren werden. Das sei hiermit…

Schon knapp zwei Jahre dauern die militärischen Konflikte in der Ostukraine. Ungezählt sind die von dort Geflohenen. Schätzungen nennen zwei bis zweieinhalb Millionen Geflüchtete. Mehr als 9.000 Kriegstote sind zu beklagen. Verheerende Zerstörungen in den Gebieten Donezk und Luhansk sowie fortgesetzte Feindseligkeiten machen das Leben der verbliebenen Einwohner sehr schwer.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko war zur „Münchner Sicherheitskonferenz“ (Februar 2016) gekommen. Er hielt eine Brandrede gegen Russland und den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Man hatte…

Unsere Reise in den Donbass, das ist die Südostukraine, war eine Reise in den Krieg. Wie alle Kriege, ist auch dieser Zerstörung, Verzweiflung, Blut, Dreck, zusammengeschossene Gebäude, Verletzungen von Leib und Seele. Auch dieser Krieg hat Verursacher ebenso wie Leidtragende. Mit unserer Hilfsaktion wollten wir Leiden mildern und Hoffnung auf ein Ende der Gewalt verbreiten. Das ist uns gelungen im Krankenhaus in Gorlowka, in der Stadt und im Gebiet Donezk. Wir haben genau hingeschaut, haben die Zerstörungen ebenso wahrgenommen wie die Courage und die Leistungen der Menschen. Wir, das sind…