Schlagwort: friedenspolitik

  • Wir brauchen einen klaren Kurs, Angriffslust und den Willen zu siegen

    Liebe Genossinnen und Genossen, wenn wir die Kraft haben, auf die antikapitalistischen Stimmungen zuzugehen, den Mutlosen Mut zu machen und uns selbst treu zu bleiben, dann kommt DIE LINKE in den Bundestag und dann kommt DIE LINKE in den Landtag. Dafür brauchen wir einen klaren Kurs, Angriffslust und den Willen zu siegen ...
  • Wolfgang Gehrcke Direktkandidat im Wahlkreis 183 in Frankfurt am Main

    Foto: Margarete Wiemer und Wolfgang Gehrcke 2009 Wolfgang Gehrcke ist von den Mitgliedern im Wahlkreis 183 – Frankfurt/Main II – einstimmig als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2013 gewählt worden. Zu den Schwerpunkten seines Wahlkampfes erklärte Gehrcke: „Soziale Gerechtigkeit, Umverteilung und Friedenspolitik gehören zusammen ...
  • DIE LINKE wird keinem Konzept zustimmen, das Krieg einschließt

    Um den Kampf um Menschenrechte geht es auch in den vorliegenden Anträgen. Ich finde vieles, was in diesen Anträgen steht, vernünftig. Ich würde gern in den Ausschüssen, wo wir darüber noch reden werden, einiges vertiefen wollen. Aber ich will auch gleich auf die Pferdefüße zu sprechen kommen, die für mich eine Zustimmung zu diesen Anträgen ausschließen ...
  • Dokumentiert: Anträge zum Stop von Rüstungsexporten abgelehnt

    16 Anträge der Linksfraktion, die alle den Stopp von Kriegswaffen und Rüstungsgütern zum Thema haben, hat der Bundestag am 20. Oktober in namentlicher Abstimmung mehrheitlich abgelehnt. Er folgte dabei einer Empfehlung des Wirtschaftsausschusses (17/6335) Die Anträge bezogen sich jeweils auf Lieferungen ...
  • Luc Jochimsen spricht im Bundestag: "Wir dulden Antisemiten nicht! "

    Deutschland hat wegen der furchtbaren Verbrechen der Deutschen an Jüdinnen und Juden während des Nationalsozialismus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel. Diese Verantwortung ist nicht relativierbar. DIE LINKE geht gegen jede Form des Antisemitismus in der Gesellschaft vor und diese Position vertritt DIE LINKE nach innen und nach aussen: Wir dulden Antisemiten nicht ...
  • Lieber friedlich isoliert als in den Krieg verstrickt

    "Wenn eine deutsche Sonderrolle heißt, sich nicht an einem Krieg zu beteiligen, dann ist sie zu begrüßen. Eine solche Haltung ist dringend notwendig", erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke, zu Forderungen von SPD und Grünen, Deutschland dürfe sich in der Libyen-Krise außenpolitisch nicht isolieren ...
  • "Ich bin entschieden dafür, dass der Frieden Regeln erhält"

    'Es werden Prüfkriterien für Auslandseinsätze präsentiert. Trotz meiner grundsätzlichen Position bin ich dafür, dass man ernsthaft darüber redet. Mich persönlich bewegen hier zwei Motive: Erstens. Ich will mit solchen Prüfkriterien die Zustimmung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr schwerer, wenn nicht sogar unmöglich machen ...
  • Keine militärische Lösung für Libyen

    „Eine militärische Lösung für Libyen ist ausgeschlossen, wenn man sich ans Völkerrecht hält. Das weiß auch NATO-Generalsekretär Rasmussen. In dieser Situation gibt es nur zwei mögliche Schlussfolgerungen – entweder den Krieg völkerrechtswidrig zu verschärfen, und das heißt, Bodentruppen einzusetzen, ...
  • Krieg beenden und Friedensverhandlungen aufnehmen

    „Die Kampfhandlungen in Libyen müssen von allen Seiten sofort eingestellt werden. Es gibt keine militärische Lösung dieses Konfliktes“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Suche nach Lösungen im Libyenkonflikt sowie den neusten Spekulationen über mögliche Ausstiegsszenarien Gaddafis. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: „Was droht, ist eher eine weitere Eskalation mit immer mehr zivilen Opfern ...
  • Deeskalation im Korea-Konflikt dringend geboten

    „Auf keinen Fall darf der Konflikt zwischen Nord- und Südkorea weiter angeheizt werden. Die Entsendung eines US-Flugzeugträgers zur koreanischen Halbinsel ist ebenso kontraproduktiv, wie die kriegerische Sprache Nordkoreas. Notwendig ist jetzt sachliche Vermittlung und Konfliktminderung“, erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zur Sicherheitslage in Korea ...
  • LINKE beteiligt sich an Protestaktionen gegen den NATO-Gipfel

    Das neue strategische Konzept der NATO darf nicht nur einem ausgewählten Personenkreis in Regierung und Bundestag vorgelegt, sondern muss öffentlich diskutiert werden, fordert das Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE Wolfgang Gehrcke. Gehrcke weiter: Die Geheimniskrämerei des NATO-Generalsekretärs Rasmussen ist völlig unangebracht und demokratiefeindlich ...
  • Hardliner zu Gast bei ehemaliger Friedenspartei

    „Für die Ausarbeitung einer tatsächlichen Sicherheitspolitik, für Alternativen zu militärischen Bündnissystemen ist Anders Fogh Rasmussen sicher nicht der richtige Mann“, erklärt Wolfgang Gehrcke zur Teilnahme des NATO-Generalsekretärs an der NATO-Konferenz der Grünen in Berlin. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: „Rasmussen ist ein Hardliner ...
  • NATO entmündigt Bundestag

    "Wenn die NATO sich die Entscheidung darüber vorbehält, ob die US-Atomwaffen in Deutschland stationiert bleiben oder abgezogen werden, läuft das auf eine Entmündigung des Bundestags hinaus", kritisiert Wolfgang Gehrcke anlässlich der Beratungen der Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Staaten über das neue strategische Konzept des Bündnisses ...
  • Weiter auf Kriegskurs

    Dokumentiert: Ein Schreiben aus dem Bundesministerium der Verteidigung zur Ausstattung der deutschen Streitkräfte am Hindukusch mit Militärgerät Wir veröffentlichen ein Schreiben, das der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, ­Walther Otremba, am 30. Juli 2010 an die Vorsitzenden dreier Bundestagsausschüsse gesandt hat ...
  • Merkel in Abrüstungsfragen ein Totalausfall

    "Es war richtig, dass US-Präsident Barack Obama zu einer Internationalen Konferenz für 'Atom-Sicherheit' eingeladen hat. Die bislang in Washington diskutierten Mechanismen bleiben allerdings hinter den Notwendigkeiten zurück", bewertet Wolfgang Gehrcke den bisherigen Verlauf des Gipfels. "Man kann nicht über Atomsicherheit diskutieren, ohne Fragen der Abrüstung zu thematisieren ...
  • 50 Jahre Ostermarsch - und kein bisschen leise

    Wolfgang Gehrcke war seit 1961 in jedem Jahr dabei. In der Jungen Welt vom 3. April erinnert er sich. In diesem Jahr war Wolfgang Gehrcke zum Ostermarsch nach Ohrdruf eingeladen. Dort, auf dem Truppenübungsplatz, den es schon seit dem Kaiserreich gibt und in der Nazizeit intensiv genutzt wurde und im Ersten und Zweiten Weltkrieg als Kriegsgefangenlager, gegen Ende des Zweiten Weltkrieges sogar als Konzentrationslager diente, werden heute Bundeswehrtsoldaten auf ihre Auslandseinsätze vorbereitet ...
  • »Unser Marsch ist eine gute Sache...«

    Vor 50 Jahren fand der erste deutsche Ostermarsch zum Truppenübungsplatz Bergen-Hohne in der Lüneburger Heide statt. Erinnerungen eines Teilnehmers, der seit 1961 dabei war Siehe auch: http://www.jungewelt.de/2010/04-03/004.php Aus den dreitägigen Ostermärschen gegen Atomrüstung seit 1960 entwickelte sich 1963 die ständige »Kampagne für Abrüstung« und 1968 die gesellschaftskritische »Kampagne für Demokratie und Abrüstung« ...
  • Stoppt das Töten in Afghanistan! Im Bundestag und auf der Straße: Nein zum Krieg.

    Jeder Tag des Afghanistankrieges kostet Menschen Gesundheit und Leben. Die Unterscheidung zwischen Zivilisten und Nicht-Zivilisten ist willkürlich und hat nichts mit der afghanischen Realität zu tun. Die NATO führt Krieg in Afghanistan und Deutschland ist Teil dieses Krieges. Das ist die Wahrheit, vor der man sich nicht drücken kann, so das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke ...
  • 10.02.2010 - Kurzintervention: Kundusentschuldigung überfällig

    Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung: Das deutsche Afghanistan-Engagement nach der Londoner Konferenz ZP 2 Beratung des Antrags der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem ...
  • Proteste gegen die Kriege der NATO-Staaten

    Wir dokumentieren an dieser Stelle zwei Artikel die im Neuen Deutschland am 08.02.2010 erschienen sind. : Demonstranten kritisieren die »Versammlung der Kriegstreiber« Von Rolf-Henning Hintze, München Die Protestdemonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz verlief am Sonnabend im wesentlichen friedlich ...
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