https://nie-wieder-krieg.org/Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
Frieden statt Aufrüstung war und ist der Kurs von Ça ira, leider nicht der Bundesregierung. Die verfolgt zentral weiterhin ihr Ziel einer NATO-Osterweiterung und der Aufrüstung von derzeit 47 auf 85 Milliarden Euro – jährlich. Der Widerstand dagegen ist noch viel zu schwach, aber nötiger denn je. Einen wichtigen Impuls kann die Initiative „Nie wieder Krieg! Zusammenarbeit statt Aufrüstung…
Vielleicht sollte die Überschrift besser lauten: Was Deutschland von Russland lernen kann. Ich meine aber beides: Die Menschen und die Politik. Ich wundere mich, dass diese Frage in den großen Leitmedien überhaupt nicht gestellt wird. Auch in der deutschen Außenpolitik taucht sie nicht auf. Ich bin aber überzeugt, dass Russland mehr ist als der Sündenbock für Alles und Jedes. Im russischen Alltag habe ich nach Erfahrungen und Erkenntnissen gesucht, die bemerkenswert oder gar…
Hosianna, Deutschland hat wieder eine Regierung! Oder vielleicht doch eher...nein, das Kreuziget sie ist zu gewalttätig. Also ganz sachlich: Die große Koalition ist in Amt und Würden. Die SPD räumt ihr Schlachtfeld um Ministerposten, zurück bleiben die Geschlagenen wie Sigmar Gabriel oder Martin Schulz (was macht der jetzt eigentlich?), die Sieger machen sich triumphierend davon, hoffend, dass ihr mehrfacher Verrat an Respekt und Solidarität nicht in Erinnerung bleibt. Jetzt geht das Gerangel der Parteien und Ministerinnen, Minister um den jeweils eigenen Einfluss in der Regierung…
Wenn der Euro im Kasten klingt, die Aktie in die Höhe springt. Das könnte im Lutherjahr ein Motto des Treffens der NATO-Verteidigungsminister sein.
Es geht um Geld, und zwar um viel Geld. Die Ausgaben für Rüstung werden für fast alle NATO-Mitgliedsstaaten in die Höhe getrieben. Für Deutschland bedeutet das eine Steigerung von aktuell 43 Milliarden auf bis zu 70 Milliarden Euro, wenn an dem Zwei-Prozent-Ziel festgehalten wird. Deutschland wird über die nukleare Planungsgruppe in die atomare Rüstung der NATO eingebunden und soll an der aggressiven NATO-Ukraine-…
„Merkel, Schulz und Seehofer beklatschen die NATO. Für alle drei bleibt es bei steigenden Rüstungsausgaben. DIE LINKE hingegen geht mit einem klaren Nein zur NATO in den Wahlkampf. Ein erster Schritt dazu ist der Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den NATO-Gipfel in Brüssel. Gehrcke weiter:
„Pro und Contra zur NATO dokumentiert sich auch in Brüssel in diesen Tagen. Der NATO-Gipfel in Brüssel bedient eine aggressive Feindbildrhetorik gegen Russland, schlägt…
Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE: Neuausrichtung deutscher Außenpolitik ist dringend erforderlich (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)
Schönen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion Die Linke und auch ich selber sind grundsätzlich davon überzeugt, dass wir eine sehr gründliche Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik brauchen. Wie immer, wenn es personelle Veränderungen gegeben hat, kann man inhaltlich einmal darüber nachdenken, ob alles beim Alten bleiben soll. Ein Weiter-so in der deutschen Außenpolitik ist für uns völlig inakzeptabel…
„Kriegsministerin von der Leyen will das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in die Rüstung verschleudern. Der Rüstungsetat soll auf 64 Milliarden Euro jährlich aufgebläht werden. Damit würde von der Leyens Kotau vor Trump allein rund 30 Milliarden Euro kosten. Die deutsche Waffenindustrie reibt sich die Hände. So viel Bereitschaft, sich das Wohlwollen der USA etwas kosten zu lassen, gab es schon lange nicht mehr“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der NATO-Verteidigungsministertagung in Brüssel. Gehrcke weiter:…
„Die NATO soll weiter aufgerüstet und die EU militarisiert werden. Das ist das Ergebnis des EU-NATO-Gipfels. Eine solche EU wird scheitern. Eine militarisierte EU ist nur ein weiterer Grund, sie abzulehnen. Die NATO-Konzeption kostet den deutschen Steuerzahler jährlich bis zu 60 Milliarden Euro und künftig noch mehr, wenn sich Merkel, von der Leyen und Steinmeier durchsetzen“, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gehrcke weiter:
„Mal so und mal anders agiert der Noch-Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Einmal für den Dialog mit…
Philipp Alvares de Souza Soares; Sven Becker; Marlene Göring (Der Spiegel)
Wenn am Montag eine Gruppe Bundestagsmitarbeiter zur dreitägigen "Südexkursion" aufbricht, wartet ein spannendes Programm auf sie. Die Assistenten der Politiker können hautnah Waffensysteme "made in Germany" besichtigen, zuerst beim Panzerbauer Kraus-Maffei Wegmann in München. Viereinhalb Stunden dauert der Ortstermin beim Hersteller des "Leopard"-Panzers, inklusive eines gemeinsamen Mittagessens.
Ihre erste Nacht verbringt die Gruppe im Viersternehotel Schloss Leitheim, einem "Kleinod des…
Es geht nicht nur um Sicherheit. Ich möchte auch über andere Fragen reden, die immer verdrängt werden. Wenn man den Bericht liest - es geht um neun große Rüstungsprojekte -, weiß man sofort: Es geht um Geld, um viel Geld. Wir reden über Sicherheit, und andere reden über Profite. Mit Rüstung werden ungeheure Profite gemacht. Darüber muss man sprechen. Ich möchte einmal im Sinne von Transparenz aufgelistet haben, welche Rüstungsunternehmen an welchem Projekt wie viel verdient haben. Während hier über Sicherheit gesprochen wird, geht es um Geld und Profit. Das Streben nach Profit sollte aber…