Reisen

02.02.2012

Der außenpolitische Sprecher der Partei Die Linke, Wolfgang Gehrcke, wirbt in Moskau für die Visafreiheit zwischen Deutschland und Russland. Beide Länder müssen sich bewegen, meint der Abgeordnete.
Von Ulrich Heyden - Eurasisches Magazin

02.02.2012

5. bis 12. Januar 2012
Bericht an den Präsidenten des Bundestages
Wertung und Schlussfolgerungen

1. Viele Gesprächspartner in Palästina und Israel glauben nicht mehr daran, dass Verhandlungen tatsächlich zu zwei Staaten führen werden. Das Vorgehen der jetzigen israelischen Regierung wird als Absage an die Zwei-Staaten-Lösung verstanden. Die Distanz zwischen Israel und Palästina wächst beinahe stündlich und ist mit Händen zu greifen. Das betrifft auch politische Akteure auf beiden Seiten.
2. Gleichzeitig sind Alternativen zur Zwei-Staaten-Lösung weder sichtbar noch…

11.01.2012

Erklärung zum Abschluss der Delegationsreise LINKER Abgeordneter des Deutschen Bundestages, der Länderparlamente und Vertretern der Rosa Luxemburg Stiftung

Politische Lösungen des Konfliktes Israel – Palästina sind immer noch möglich. Die Lage in den palästinensischen Gebieten ist in vielfacher Hinsicht dramatisch und zusätzlich haben die politischen Umwälzungen in arabischen Ländern neue Herausforderungen hervorgebracht. Eine neue Nahostpolitik ist unverzichtbar. Zum Kern einer solchen neuen Nahostpolitik gehört das Ende der Besetzung palästinensischen Territoriums.…

11.01.2012

von der Nahostreise 2012 (7)

Die öffentliche Wahrnehmung des Verhältnisses Israel und Palästina in Deutschland ist eine andere als die, die man gewinnt, wenn man vor Ort ist und mit den Akteuren ins Gespräch kommt. Erst Recht ist die Wahrnehmung eine andere, wenn man mit direkt Betroffenen spricht. Besatzung hat eben kein freundliches Gesicht, auch dann nicht, wenn sie Schokolade verteilen sollte – was ich allerdings nicht erlebt habe. Häufiger hingegen habe ich erlebt, wie sich Besatzungssoldaten gegenüber Palästinenserinnen und Palästinensern verhalten haben. Auffällig…

10.01.2012

von der Nahostreise 2012 (6)

Natürlich stehen im Zentrum einer solchen Reise auch und besonders die notwendigen Debatten mit den „politisch Verantwortlichen“. Das haben wir ausgiebig gemacht – in Israel und in Palästina. Die Ergebnisse müssen gründlich analysiert werden. Es ist notwendig, sich selbst klar zu werden, was die nächsten politischen Schritte sein können. Und zwar innerhalb wie außerhalb der Parlamente.

 

 

Um es gleich vorweg zu nehmen, es gibt nicht die israelische Meinung und es gibt nicht die palästinensische Meinung, sondern es gibt…

09.01.2012

von der Nahostreise 2012 (5)

Wer, wie ich heute, die Gedenkstätte Yad Vashem besucht, tut gut daran, sich nach dem Besuch sehr viel Zeit zu nehmen. Die Seele braucht eine Chance zur Verarbeitung dessen, was die Augen gesehen haben, der Verstand aber nicht fassen kann. Yad Vashem gibt den Ermordeten Namen, Gesichter und Lebensschicksale zurück. Die Gedenkstätte zeigt aber auch die Gesichter der Mörder, die Gesichter des Verbrechens, all jene, die von sich behaupteten, nur Befehle ausgeführt zu haben. Selbst der Massenmord ist in Deutschland ganz bürokratisch organisiert…

08.01.2012

von der nahostreise 2012 (4)

Wir sind in Ramallah und debattieren deutsche Entwicklungspolitik und verschiedene Formen des Widerstandes gegen die Besatzung. Klar ist, die Erfahrungen sind sehr unterschiedlich.

In der deutschen Entwicklungspolitik quälen sich alle mit der Fragestellung, führt das, was in der Entwicklungspolitik gemacht wird, nicht dazu, die Besatzung erträglicher zu machen und so den Widerstand zu schwächen? Keiner kann und wird kategorisch Ja oder Nein sagen. Mir schießt sofort durch den Kopf: Muss ich nicht dafür kämpfen, dass palästinensische…

07.01.2012

7. Januar – Viel Steine und wenig Brot

Mein alter Wunschtraum, dass meine Freunde in Israel ohne Angst vor Anschlägen in ein Café gehen können und meine Freunde in Palästina sich in ihrem eigenen Land frei bewegen können, kommt mir wie ein fernes, schönes Märchen vor angesichts dessen, was ich in der Westbank konkret erlebe. Wir besuchen heute Susiya, eine Beduinensiedlung in der Nähe der Stadt Hebron. Eine unendlich mühselige Qual, dem steinigen Boden etwas Fruchtbarkeit abzuringen. Gemeinschaftlich, mit Hilfe der Palästinensischen Autonomiebehörde wurde eine kleine Schule gebaut…

06.01.2012

6. Januar – Und sie bewegt sich doch …

Dieser beharrliche und beharrende Ruf von Galileo Galilei, als ihm die offizielle Lehre über die Erde als einer Scheibe vorgehalten wurde, überkam mich bei dem heutigen Gespräch mit Maysa Barnsi-Seniora und Mossi Raz vom „All for Peace Radio”. Ein Sender, der in hebräischer und arabischer Sprache sendet, aus West-Jerusalem und Ramallah und so für Verständigung eintritt – das ist etwas ganz Tolles. Ich denke an das Künstlerhaus Pyramide in Haifa, in dem israelische Künstlerinnen und Künstler jüdischer und palästinensischer Abstammung zusammen…

05.01.2012

5. Januar 2012 – Prinzip Hoffnung

Angekommen in Jerusalem höre ich am Abend dem deutschen Botschafter in Israel und dem Vertreter der Bundesrepublik in Ramallah zu. Beide haben eine realistische Lagebeurteilung vorgelegt, aber statt des Prinzips Hoffnung überfällt mich Hoffnungslosigkeit. Nichts spricht im Moment dafür, dass in diesem gerade begonnenen Jahr Fortschritte bei der Lösung des Nahostkonflikts erzielt werden könnten. Zwei Staaten sind und bleiben eine vernünftige Lösung. Ich will daran unbedingt festhalten, aber diese Option verschwimmt im Nebel nationalistischer…