Schlagwort: Abrüstung

  • Wolfgang Gehrcke

    Was Deutsche von Russen lernen können

    Erkundungen aus Wolgograd/Stalingrad, Astrachan, Moskau

    Vielleicht sollte die Überschrift besser lauten: Was Deutschland von Russland lernen kann. Ich meine aber beides: Die Menschen und die Politik. Ich wundere mich, dass diese Frage in den großen Leitmedien überhaupt nicht gestellt wird. Auch in der deutschen Außenpolitik taucht sie nicht auf. Ich bin aber überzeugt, dass Russland mehr ist als der Sündenbock für Alles und Jedes. Im russischen Alltag habe ich nach Erfahrungen und Erkenntnissen gesucht, die bemerkenswert oder gar nachahmenswert sein könnten. Meine Erkundungstour führte mich nach Moskau, Wolgograd, dem ehemaligen Stalingrad, und Astrachan.
  • Wolfgang Gehrcke, Siegfried Ransch und Christiane Reymann

    rote blätter 4: Fünf gegen Eine

    Abrüstung, Russland, Frieden im Wahlkampf - ein Vergleich

    Mit Außenpolitik sei kein Wahlkampf zu gewinnen, lautet ein landläufiges Argument. Nur stimmt es so nicht; geschichtlich hat Willy Brandt entscheidend mit der Neuen Ostpolitik gewonnen und Gerhard Schröder mit seinem Versprechen, keine deutschen Soldaten in den Irakkrieg zu schicken. Hinzu kommt, dass in diesem Bundestagswahlkampf so eng wie selten zuvor „Außenpolitik“ mit Innerem und Sozialem verwoben ist ...
  • Rüstung tötet auch im Frieden

    Pressemitteilung von Wolfgang Gehrcke zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel am 29. Juni 2017

    „Wenn der Euro im Kasten klingt, die Aktie in die Höhe springt. Das könnte im Lutherjahr ein Motto des Treffens der NATO-Verteidigungsminister sein“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Gehrcke weiter: „Es geht um Geld, und zwar um viel Geld ...
  • Wolfgang Gehrcke

    Sozialstaat oder Rüstungsstaat

    Rede von Wolfgang Gehrcke in der Bundestagsdebatte zum Thema Abrüstungspolitik am 29. Juni 2017

    Danke sehr, Frau Präsidentin! - Die eigentliche Frage, die man sich stellen muss, lautet: Wollen wir einen Sozialstaat und alles, was wir leisten können, einbringen, um einen Sozialstaat aufzubauen, oder wollen wir einen Rüstungsstaat? Beides zusammen geht nicht. Kanonen und Butter hat es zusammen nie gegeben, man hat sich immer entscheiden müssen ...
  • Abrüstung jetzt und hier beginnen!

    Aus dem aktuellen Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, der am 29. Juni im Plenum beraten wird:

    Der Bundestag wolle beschließen: 1. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Das Jahr 2017 ist ein Jahr der Kriege: Krieg in Syrien und im Jemen, Krieg in der Ukraine, kriegerische Auseinandersetzungen in Libyen, Mali, Somalia, Afghanistan, Irak. An vielen dieser Kriege ist Deutschland direkt oder indirekt beteiligt ...
  • Wolfgang Gehrcke, Christiane Reymann

    rote blätter 3: Die Linke und NATO, Trump, Macron

    Zunehmende Widersprüche in kapitalistischen Gesellschaften

    Widersprüche innerhalb kapitalistischer Gesellschaften nehmen zu, die Ungleichzeitigkeit der Entwicklung auch.
  • Sicherheit durch Abrüstung

    Es geht nicht nur um Sicherheit. Ich möchte auch über andere Fragen reden, die immer verdrängt werden. Wenn man den Bericht liest - es geht um neun große Rüstungsprojekte -, weiß man sofort: Es geht um Geld, um viel Geld. Wir reden über Sicherheit, und andere reden über Profite. Mit Rüstung werden ungeheure Profite gemacht ...
  • Neue Eiszeit in Europa

    „Wer von Russland erwartet, auf den neuen ukrainischen Präsidenten zuzugehen, um über den Status der Krim zu verhandeln, die Grenze zur Ukraine besser zu kontrollieren und die Gasversorgung der Ukraine zu garantieren, ohne irgendetwas anzubieten, hat keine Ahnung von Diplomatie und provoziert Instabilität“, ...
  • Enthaltung ist immer suboptimal

    Lieber Wolfgang, herzlichen Dank für Deine erfreulich sachlichen Zeilen, mit denen auch ich mich auseinandersetzen muss. So stelle ich mir überhaupt den Meinungsstreit vor, nur leider laufen die Debatten über die Militärfrage in unserem Verein doch grundlegend anders ab ... * * * * * Antwort von Paul Schäfer an Wolfgang Gehrcke Lieber Wolfgang, herzlichen Dank für Deine erfreulich sachlichen Zeilen, mit denen auch ich mich auseinandersetzen muss ...
  • Abrüstung, Zerstörung von Chemiewaffen und Politik der LINKEN - eine Antwort an Paul Schäfer

    Ich finde eine Unterscheidung zwischen den LINKEN Abgeordneten danach, dass die Einen mehr abrüstungsorientiert seien und deshalb für ein Ja zur Bereitstellung der Fregatte Augsburg tendieren würden, und die Anderen mehr friedensorientiert seien und dies eher ablehnen würden, schlichtweg falsch. Über die Dialektik von Frieden und Abrüstung, lieber Paul, hatten wir beide ganze Bücher geschrieben, darunter übrigens ein sehr schönes Schwarzbuch zur neuen Bundeswehr ...
  • Kalter Krieg in Europa muss verhindert werden

    „Die Europäische Union befindet sich mit ihrer Festlegung auf Sanktionen und der Unterzeichnung des politischen Teils des Assoziierungsvertrages mit der De-facto-Regierung der Ukraine auf einem gefährlichen Weg. Gespräche mit der russischen Regierung werden so schwieriger und notwendige Kompromisse verbaut“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum ausgehandelten Partnerschaftsabkommens mit der Ukraine ...
  • Nicht jammern und picheln, sondern hämmern und sicheln

    Im Märchen wird Schneewittchen der glänzend polierte, der besonders schöne Apfel als vergifteter gereicht. Vielleicht ist es ein solcher Apfel, den die SPD der LINKEN anbietet. So viele Jahre in die Schmuddelecke verwiesen, nun das glänzende, das besonders köstlich erscheinende Angebot: Auch DIE LINKE ...
  • Europa und der Nahe Osten – Vorschläge für eine andere Politik

    Sicherheit kann nur Sicherheit miteinander und nicht gegeneinander sein. Wer garantierte Sicherheit für Israel will, und das ist ein Grundanliegen deutscher Politik, muss auch anderen Staaten Sicherheit garantieren. Sicherheit braucht der Iran, braucht Libanon, braucht Syrien. Eine Zerschlagung des Staates Syrien wird die Sicherheit im Nahen Osten zerstören, auch die Sicherheit Israels ...
  • Bewertung des Koalitionsvertrages der großen Koalition

    Internationale Politik (Außen-, Europa-, Verteidigungs-, Menschenrechts-, und Entwicklungspolitik) Globale militärische Ordnungspolitik Vorbemerkung: Der Koalitionsvertrag von 2013 setzt noch stärker als der Vertrag von 2009 auf eine Politik der Militarisierung. Auch nur der geringste Ansatz einer Kultur der Zurückhaltung im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr ist verschwunden ...
  • Der Abrüstungsbericht 2012 der Bundesregierung

    Die Bundesregierung hat entschieden, sich zu dem von ihr soeben beschlossenen Jahresabrüstungsbericht 2012 befragen zu lassen. Nur leider hatte kein Abgeordneter wirklich eine Chance, den Bericht vorher zu lesen. Auch deshalb meine Frage nach der Glaubwürdigkeit der Bundesregierung ... Die gesamte Fragestunde kann man sich auf der Seite des Bundestages ansehen: http://www ...
  • Rote Fahnen

    Es gibt hier wirklich sehr viele rote Fahnen, wie vorausgesagt. Und es gibt viel nachzudenken über Russland, Europa und die Welt - die Sicht der russischen Kommunisten darauf ist natürlich in vielen Dingen anders als zum Beispiel meine. Trotzdem gibt es Übereinstimmungen und aus meiner Sicht die Notwendigkeit, zu gemeinsamer politischer Aktion zu finden ...
  • NATO entmündigt Bundestag

    "Wenn die NATO sich die Entscheidung darüber vorbehält, ob die US-Atomwaffen in Deutschland stationiert bleiben oder abgezogen werden, läuft das auf eine Entmündigung des Bundestags hinaus", kritisiert Wolfgang Gehrcke anlässlich der Beratungen der Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Staaten über das neue strategische Konzept des Bündnisses ...
  • Deutschland als drittgrößter Waffenexporteur gehört nicht in den Weltsicherheitsrat

    „Beschämende 0,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für ‚Entwicklung’ in der Welt auszugeben, aber Milliarden Euro für den Krieg in Afghanistan zu verschwenden und Waffen in alle Welt, auch in Spannungsgebiete, zu verkaufen, schafft Unsicherheit und prädestiniert nicht für eine führende Rolle in der UNO“, so Wolfgang Gehrcke zum Kampf Merkels um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat ...
  • Weiter auf Kriegskurs

    Dokumentiert: Ein Schreiben aus dem Bundesministerium der Verteidigung zur Ausstattung der deutschen Streitkräfte am Hindukusch mit Militärgerät Wir veröffentlichen ein Schreiben, das der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, ­Walther Otremba, am 30. Juli 2010 an die Vorsitzenden dreier Bundestagsausschüsse gesandt hat ...
  • Richtig sparen!

    Zur Ankündigung von Verteidigungsminister zu Guttenberg, der im Bereich der Bundeswehr Mittel einsparen will, erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN: Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg will im Verteidigungsetat einsparen. Besser gesagt, er muss einsparen, um die Vorgaben aus dem Finanzministerium einzuhalten ...
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