Schlagwort: wahlprogramm

  • Wolfgang Gehrcke, Siegfried Ransch und Christiane Reymann

    rote blätter 4: Fünf gegen Eine

    Abrüstung, Russland, Frieden im Wahlkampf - ein Vergleich

    Mit Außenpolitik sei kein Wahlkampf zu gewinnen, lautet ein landläufiges Argument. Nur stimmt es so nicht; geschichtlich hat Willy Brandt entscheidend mit der Neuen Ostpolitik gewonnen und Gerhard Schröder mit seinem Versprechen, keine deutschen Soldaten in den Irakkrieg zu schicken. Hinzu kommt, dass in diesem Bundestagswahlkampf so eng wie selten zuvor „Außenpolitik“ mit Innerem und Sozialem verwoben ist ...
  • Wolfgang Gehrcke Siegfried Ransch

    AfD auf Kriegs- und NATO-Kurs, Außenpolitik auf AfD-Deutsch

    Außenpolitische Vorstellungen der "Alternative für Deutschland"

    Im Entwurf des Grundsatzprogramms der „Alternative für Deutschland“, heißt es: „Sicherheitspolitische Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit in Deutschland und Europa sind erodiert. Deswegen (!) ist Deutschland zunehmend auf den Schutz und die Unterstützung von Bündnispartnern, besonders der USA, angewiesen und kann eigene Interessen nicht angemessen vertreten.“ Das ist eine komplette Verdrehung der geschichtlichen Wahrheit bundesrepublikanischer Entwicklung von Beginn an bis heute.
  • Mut für ein anderes Europa

    „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ (Grundgesetz, Artikel 1) Vorbemerkung Für viele gab es nach den mörderischen Kriegen einen großen europäischen Traum. Kurt Tucholsky sandte ihn als begreifende und ergreifende, als soziale und friedliche Botschaft über die Fronten: „...Drüben die französischen Genossen lagen dicht bei Englands Arbeitsmann ...