im Disput

  • Frieden, Demokratie, Selbstbestimmung und Gewaltfreiheit

    Daniel Ortega hat die Insignien seines Amtes erhalten. Auf einer Großkundgebung, zu der viele Ortega-Freunde, Kampfgefährten aus verschiedenen Teilen der Welt gekommen sind, legten er und die Vizepräsidentin Rosario Morillo den Eid auf die Verfassung ab. Aus den Händen des neugewählten Vorsitzenden der Nationalversammlung Gustavo Porras erhielt Daniel Ortega die Präsidentenschärpe ...
  • Weil Solidarität geblieben ist

    Angekommen in Nicaragua denke ich zurück an die vielen Aktionen der Solidarität auch aus Deutschland - aus der Bundesrepublik wie aus der DDR. Mein kleines Reisetagebuch beginnt hier ...
  • MdB Wolfgang Gehrcke

    „Nichts ist gut in Afghanistan!“

    Rede im Bundestag am 15.12.2016

    "Die Afghanistanentscheidungen sind unter jeglicher Couleur (ob rot-grün, rot-schwarz, schwarz-gelb) getroffen worden und die Argumente sind immer fadenscheiniger geworden. Aber so viel Dreistigkeit wie diesmal habe ich bisher bei keiner Debatte um Afghanistan erlebt. Sie beantragen die Verlängerung des Mandates mit der Begründung, dass Sicherheit in Afghanistan nicht gegeben ist und schieben gleichzeitig Flüchtlinge mit der Begründung ab, dass Afghanistan ein sicheres Herkunftsland ist. ... Das begreift doch keiner mehr und das müssen sie den Menschen mal erklären. … Die Glückwunschschreiben der AfD müssen sich doch bei Ihnen stapeln, wenn Sie so vorgehen. Es ist unfassbar und völlig inakzeptabel, was Sie hier machen."
  • Waffenruhe ist die wichtigste humanitäre Weihnachtshilfe

    „Freies Geleit für die Zivilbevölkerung aus Aleppo und ein geregelter Abzug von Rebellen muss von der syrischen Armee und ihren Verbündeten garantiert werden“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. „Die obsiegende Kraft in den Kämpfen um Aleppo ist jetzt für die Gesamtbevölkerung der Stadt verantwortlich. Der Verantwortung gerecht zu werden ist nur möglich, wenn die Waffen schweigen. Der Westen muss auf die Rebellen einwirken, dass auch sie die Kampfhandlungen einstellen.“ Gehrcke weiter:
  • Wolfgang Gehrcke

    Abkommen auf Augenhöhe

    Presseerklärung von Wolfgang Gehrcke zum Kooperationsvertrag zwischen der EU und Kuba

    Die LINKE begrüßt das Abkommen EU-Kuba. Es ist ein Abkommen, das durch die Gleichrangigkeit der Partner geprägt ist. Nicht von oben herab, sondern von gleich zu gleich kann auch die Zusammenarbeit Kubas und Deutschlands entschieden verbessert werden. Felder einer möglichen Zusammenarbeit sind ausgemacht: ...
  • Daniela Dahn

    Die Guten und die Bösen

    Essay von Daniela Dahn, erschienen in Freitag: Ausgabe 48/2016

    Märchen: Eine einseitig ausgerichtete Presse prägt die Deutung der Schlachten von Aleppo und Mossul Es war einmal ein militärischer Angriff auf eine islamische Al-Qaida-Hochburg, der war von Anfang an verwerflich, ja ein Kriegsverbrechen. Einfach weil die Muschiks, die russischen Soldaten, machen konnten, was sie wollten, es kam immer ein abscheuliches Verbrechen heraus ...
  • Deutscher OSZE-Vorsitz war kraft- und mutlos

    „Die Bilanz des deutschen Vorsitzes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fällt dürftig aus. Die OSZE hat zwar an Bedeutung gewonnen, diese Chance hat die deutsche Politik aber nicht ausreichend genutzt. Was fehlte, war der Mut zu einer politischen Neubestimmung, zum Bruch mit einer auf militärische Stärke ausgerichteten Außenpolitik, die Anknüpfung an die Traditionen von Egon Bahr und Willi Brandt“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, ...
  • Steinmeier macht sich zum freundlichen Gesicht der Kriegslobby

    „Die NATO soll weiter aufgerüstet und die EU militarisiert werden. Das ist das Ergebnis des EU-NATO-Gipfels. Eine solche EU wird scheitern. Eine militarisierte EU ist nur ein weiterer Grund, sie abzulehnen. Die NATO-Konzeption kostet den deutschen Steuerzahler jährlich bis zu 60 Milliarden Euro und künftig noch mehr, wenn sich Merkel, von der Leyen und Steinmeier durchsetzen“, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.
  • Insel der Freiheit

    1. Dezember 2016 – auf dem Rückweg aus Havanna Auf den Straßen und Plätzen in Havanna nahmen mehr als eine Million Menschen Abschied von Fidel. Der Trauerzug bis nach Santiago de Cuba wird rechts und links von Menschen gesäumt. Daniel Ortega brachte es in seiner Rede auf den Punkt. Er rief: Wo ist Fidel? Und Massen antworteten ihm: Wir sind Fidel! Dieses Intermezzo ist typisch für die Zeit von Fidel Castro ...
  • Wolfgang Gehrcke

    La lucha sigue - Der Kampf geht weiter

    Havanna am 29. November 2016 Der Wind in Lateinamerika dreht sich - nach einer kräftigen Linksentwicklung hat die Gegenrichtung in einem raschen Tempo zugenommen. Der Putsch der Rechten in Brasilien gegen die gewählte Präsidentin, der Sieg der Neoliberalen in Argentinien, der Druck, der von Rechtskräften in Zentralamerika zum Beispiel in Guatemala ausgeht, zeigt: die USA glaubt, wieder freie Hand zu haben, eine weitere Linksentwicklung in Lateinamerika zu stoppen ...
  • Wolfgang Gehrcke / Harri Grünberg

    Außenpolitische Einschätzungen und Konsequenzen der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und seiner angekündigten Politik des „America first“

    Die Wahl von Trump zum 45 Präsidenten der USA ist Ausdruck der Krise des politischen Systems der USA (Die Zeit 8. November 2016). Trump wurde zum Ausdruck einer tiefen Wut der deklassierten und von Deklassierung bedrohten Schichten. Diese wollen ein Ende der Globalisierung und einen Rückzug der USA als Weltpolizist ...
  • Adios, Comandante!

    Die Revolution hat einen großen warmherzigen, mutigen Streiter der Gerechtigkeit verloren, dessen Ideen einer gerechteren Welt, in der Hunger, Krankheiten, Unwissen keinen Platz mehr haben sollen, wir weitertragen werden. Fidel Castro ist tot, aber sein Werk wird nicht nur ihn überleben. Wir trauern um Comandante Fidel und nehmen Abschied ...
  • Sicherheitsvereinbarungen erfordern nicht nur Reden, sondern konkrete Handlungen

    „Die Ankündigung der Freundesgruppe ‚Initiative Rüstungskontrolle‘ für eine gemeinsame Sicherheitsinitiative, das heißt eine Initiative gemeinsam mit Russland, wird von der LINKEN unterstützt. Noch-Außenminister Steinmeier hatte Recht, dass die Frage von Krieg und Frieden auf den europäischen Kontinent zurückgekehrt sei. Er hat auch Recht damit, dass eine neue Rüstungsspirale droht und Sicherheit nicht auf Dauer gegeneinander organisiert werden kann. Sicherheitsvereinbarungen erfordern aber nicht nur allgemeine Reden, sondern konkrete Handlungen“, erklärt Wolfgang Gehrcke
  • Wolfgang Gehrcke

    US-Wahlen: Genau hinsehen – analysieren – schlussfolgern!

    Trump hat die Präsidentschaftswahlen in den USA gewonnen, mit einer deutlichen Mehrheit der Wahlmänner am Ende. Die Reaktion des politischen Establishments in Europa ist verwundert, entsetzt und verharmlosend. Auf der linken Seite sind aber Analyse und Nachdenken angesagt. Wie kommt es, dass ein mehrfacher Milliardär bei vielen Wählerinnen und Wählern als Vertreter der Unterschichten wahrgenommen und akzeptiert wird? Seine „Wahlkontrahentin“ hingegen, – zu Recht verhasst bei vielen Wählerinnen und Wählern – war nicht das „kleinere Übel“, sondern der Ausdruck des korrupten Establishment.
  • „Красота спасёт мир“

    К сожалению, не мир и безопасность в Европе продвигаются вперёд, а быстро возрастают опасность, недоверие и угрозы. Намерение Европейского Союза, которое поддерживается, к сожалению, также правительством Германии, назначать дополнительные санкции против России безответственна и контрпродуктивна. Фракция партии Левых (Ди Линке) в Германском Бундестаге принципиально отказывается от политики санкций. Вместо очередных санкций Европейского Союза мы требуем отмену действующих санкций и предлагаем, возвращаться к политике ослабления напряженности, к „новой восточной политике“, как она была развита десятки лет назад Вилли Брандтом и Эгоном Баром.
  • „Schönheit rettet die Welt“

    Leider haben nicht Frieden und Sicherheit in Europa Aufschwung genommen, sondern Unsicherheit, Misstrauen und Drohungen nehmen rapide zu. Die Politik der Europäischen Union, die leider auch von der Regierung Deutschlands gestützt wird, weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen, ist unverantwortlich und kontraproduktiv. Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag lehnt eine Politik von Sanktionen grundsätzlich ab. Statt weiterer Sanktionen der Europäischen Union fordern wir die Aufhebung von Sanktionen und schlagen vor, zu einer Entspannungspolitik, einer „neuen Ostpolitik“, wie sie vor Jahrzehnten von Willy Brandt und Egon Bahr entwickelt worden ist, zurückzukehren.
  • Nie wieder!

    Der Tod ist zweigeteilt – auf der einen Seite eine mahnende und ehrende Anlage der deutschen Kriegsgräberfürsorge, auf der anderen Seite eine ehrende und mahnende Anlage des russischen Staates. Auf jedem Grab liegt ein Stahlhelm aufgereiht, alle mit einer Besonderheit: in jedem befindet sich ein Loch oder eine Zersplitterung, dort, wo eine Kugel, ein Granatsplitter sein Opfer fand.
  • Lektionen

    Im Zentrum meines Programms hier in Moskau stehen der Syrien-Konflikt und die deutsch-russischen Beziehungen. Russland baut, so der russische Vizeaußenminister Bogdanow, weiterhin auf eine diplomatische Lösung des Syrien-Konfliktes, was allerdings tiefgreifende Änderungen der westlichen Politik erfordern würde.
Blättern: