im Disput

9-Punkte-Plan für Syrien der Außenminister von 17 Staaten, Vertreter der Vereinten Nationen und der EU

30.10.2015

Bei einem Treffen in Wien, am 30. Oktober 2015, sind China, Ägypten, die EU, Frankreich, Deutschland, Iran, der Irak, Italien, Jordanien, Libanon, der Oman, Katar, Russland, Saudi-Arabien, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate, das Vereinigte Königreich und die USA zusammengekommen, um die ernste Situation in Syrien zu erörtern und wie der Gewalt so schnell wie möglich ein Ende gesetzt werden kann.

Die Teilnehmer führten offene und konstruktive Gespräche über die wichtigsten Fragen. Obwohl es immer noch wesentliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den Teilnehmern gibt,…

ParlaCon-Treffen in Helsinki

17.10.2015

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kolleginnen und Kollegen,

politisch leben wir in Europa seit Jahren wieder in einer Eiszeit. Es ist eine Zeit der sozialen Kälte; eine Zeit, in der demokratische Teilhabe immer mehr schwindet; eine Zeit, in der Flüchtende, die es in den EU-Raum schaffen, vielfach drangsaliert und bekämpft werden. Nicht zuletzt auch eine Zeit, in der die Menschen in Europa am Rande eines Krieges oder sogar in einer aktuellen Kriegssituation leben. Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt. An den europäischen Grenzen oder inmitten Europas – je nachdem, ob man…

Imperialismus heute – Differenzen verstehen – Spaltungen überwinden

12.10.2015

Die zwei internationalen sozialistischen Frauenkonferenzen Bern 1915 und Stockholm 1917

30.09.2015

Einführung von Marga Voigt im Rahmen des Symposiums der Hellen Panke Berlin zur Rolle von Sozialistinnen im Kampf gegen den Krieg und ihren zwei richtungsweisenden Konferenzen Bern 1915 und Stockholm 1917 am 26. September

 

„Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste der Hellen Panke, liebe Freundinnen und Freunde.

Ich freue mich, dass Sie heute zum Symposium über die zwei internationalen sozialistischen Frauenfriedenskonferenzen in der Zeit des 1. Weltkrieges gekommen sind und sich mit mir und Expertinnen und Experten auf die schmale und besondere Spur…

Linke und die Friedensfrage

11.09.2015

Niemals in der Weltgeschichte gab es eine dringendere, eine höhere, eine erhabenere Aufgabe, deren Erfüllung unser gemeinsames Werk sein soll. Kein Opfer zu groß, keine Last zu schwer, um dieses Ziel: den Frieden unter
den Völkern zu erreichen.

Zimmerwalder Manifest von 1915

 

Imperialismus heute – Differenzen verstehen – Spaltungen überwinden

04. Oktober 2015 | 10-17 Uhr

Haus der Demokratie und Menschenrechte

Greifswalder Straße 4 | 10405 Berlin

19.06.2015

Der Juni 2015 ist erst zur Hälfte vorbei, und doch scheint schon jetzt klar zu sein, dass dieser Monat als besonders kriegerisch ins Jahr 2015 eingehen wird. Die NATO führt in Osteuropa unter dem Namen „Allied Shield“ eine Serie von Übungen durch. Zu ihr gehört „Saber Strike“, deren aktive Phase in Polen begann. Hauptziel des Manövers sei es, so die Bundeswehrmitteilung, die Koordinierung der Kampfhandlungen im Rahmen von internationalen NATO-Einsätzen zu trainieren. Begonnen hat auch das Manöver „Noble Jump“ der neuen „Schnellen Eingreiftruppe“ unter Führung des deutschen Militärs. Diese…

Ukraine "dekommunisiert" sich mit Gesetzen der Zerstörung

21.05.2015

Wer die Hymne der russischen Föderation, das ist die Melodie der sowjetischen Hymne mit neuem Text, abspielt, kann jetzt in der Ukraine mit bis zu einem Jahr Freiheitsentzug bestraft werden. Ob bereits das Summen geahndet wird, ist bislang nicht bekannt. Aber wer den „kriminellen Charakter der totalitären kommunistischen und nationalsozialistischen Regime“ öffentlich leugnet, riskiert Haftstrafen zwischen fünf und zehn Jahren. Mit einem Gesetzespakt treibt das Kiewer Regime jetzt seine „Dekommunisierung“ voran. Und wenn der Begriff des „sich neu Erfindens“ jemals auf etwas zutraf, dann auf…

16.01.2015

Wir widersprechen und wir wollen Widerspruch provozieren. Wir brauchen eine kritische Auseinandersetzung mit Aktionen der Friedensbewegung, ihren Schwächen, ihren Forderungen und Trägern, Trägerinnen. Wir wenden uns ganz entschieden gegen denunziatorische Züge, mit der diese Auseinandersetzung auch in linken Kreisen geführt wird, denn Denunziation zehrt (potenzielle) Bewegungen von innen auf. Reden wir also miteinander.

Wer im Kampf um politische Hegemonie mitmischen will, muss rechts von links, populistisch von populär unterscheiden lernen und vor allem genau hinschauen und…

19.05.2014

Dieser Aufruf von Diether Dehm und Wolfgang Gehrcke basiert auf einem Entwurf des Kollegen Andrej Hunko, geht aber noch darüber hinaus.

Deutschland steht zu still. Jedenfalls im Vergleich zu Griechenland, Spanien, Frankreich und anderen EU-Staaten, wo die Ausplünderungspolitik von Bankenmacht, Troika und Merkel auf wachsenden Widerstand stößt. Aber Demokratie taugt (auch bei uns) erst wirklich, wenn sie in Bewegung kommt!

Wir teilen die Einschätzung nicht, dass es sich bei den Montagsmahnwachen und ihren Teilnehmern im Kern um eine (neu-) rechte Bewegung handelt.…