(junge Welt vom 18.12.2015, S. 12)
Totenstill wird es auf der Fahrt zum Flughafen von Donezk: Die kleinen Häuser rechts und links, einige traditionell aus Holz und an den Giebeln verziert, sind zerstört, die Gärten verwaist, kein Lebenszeichen, nirgendwo, sogar die verlassenen Hunde streunen umher, ohne zu bellen. Und dann taucht vor uns das auf, was vom Flughafen übriggeblieben ist: ein graues, grausiges Trümmerfeld. Vor kurzem noch der modernste Europas, sind jetzt in der weiten Ellipse nur noch zusammengeschossene Hallen zu sehen, davor die schwarzen Skelette verbrannter Bäume. Der Airport trug den Namen des Komponisten Sergej Prokofjew, doch beim Anblick der Betonplatten, die sich im Einstürzen übereinander geschoben haben, oder dieser gespenstigen Höhlen, wo einst Glasfronten waren, erstickt jede Erinnerung an Musik, Schönheit, Farbe. Das hier ist die Unterwelt. Plötzlich ein Knall. Es wird geschossen, von der anderen Seite des Flughafens. Die Uniformierten in unserer unmittelbaren Umgebung verstehen sich als Truppen der »Donezker Volksrepublik«, dort, auf der anderen Seite, liegt die Armee der Ukraine. Zwischen den Fronten treiben sich Freischärler herum. Mit der Bestimmtheit erfahrener Soldaten diagnostizieren unsere Begleiter: Das war ein 150-Millimeter-Geschoss.
Wir waren zwischen dem 18. und dem 22. November in einer kleinen Gruppe mit den Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke, Andrej Hunko und Wolfgang Gehrcke, in die Südostukraine gefahren, um Medikamente in das Kinderkrankenhaus von Gorlowka zu bringen. Wir haben uns auch über die Lage der Menschen und die Umsetzung des Minsker Abkommens vom 12. Februar 2015 informiert.
Der Schuss am Flughafen von Donezk bleibt ohne Antwort. Die Wachhabenden versichern, sie hätten Befehl, nicht zurückzuschießen, ihre Panzer und schweren Waffen seien abgezogen, sie hielten die zweite in Minsk vereinbarte Waffenruhe ein. Sie registrierten, dass auf der gegenüberliegenden Seite wieder vermehrt aus Panzern und mit Kalibern von über 100 Millimetern geschossen wird, beides ist nach dem Abkommen verboten. Und sie beobachten, dass die militärischen Geräte und Geschosse ausgetauscht werden. »Die russischen Granaten pfeifen im Flug«, erklärt der 22jährige freiwillige Soldat Sascha, »die amerikanischen sind völlig lautlos.« Nachts schreckt uns im Hotel in Gorlowka ein Krachen auf, gefolgt von andauerndem Donnergrollen. Hier können wir ebenfalls die Richtung orten, abgefeuert wird von jenseits der Demarkationslinie.
Anfang Dezember hat auch Alexander Hug, stellvertretender Chef der OSZE-Mission in der Ukraine – die beiden Parlamentarier hatten mit ihm vor einem Jahr ausführlich über seine Mission gesprochen – vermehrt Verstöße gegen das Waffenstillstandsabkommen festgestellt, namentlich in der Nähe des Donezker Flughafens und Gorlowkas, und eine Verstärkung der ukrainischen Truppen in der entmilitarisierten Zone um Pawlopol und weiteren Dörfer auf dem Weg nach Mariupol. Anfang Dezember wurde die 37jährige Wiktoria Bondar, Krankenschwester des Kinderkrankenhauses, nahe Gorlowka mit einem Schuss in den Rücken durch einen Scharfschützen von ukrainischer Seite aus ermordet. Frieden herrscht im Donbass nicht. Doch: Was ist die Abwesenheit von Frieden? Schon Krieg? Noch Vorkrieg? Bürgerkrieg?
Zerstörung der Infrastruktur
Minsk II ist die Antwort auf einen Krieg in der Südostukraine, der zu Beginn dieses Jahres festgefahren war. Die Regierungen von Frankreich, Deutschland, Russland und der Ukraine initiierten erneut Verhandlungen in der belorussischen Hauptstadt zu den Beziehungen zwischen der Ukraine und »einzelnen Gebieten der Oblaste Donezk und Lugansk der Ukraine«, wie es in der Diplomatensprache heißt. In den »einzelnen Gebieten« sprechen die Menschen eher von den »Volksrepubliken Donezk und Lugansk«. Sofort sollte ein Waffenstillstand eintreten, dessen Geltungsbereich Zug um Zug erweitert würde. Selbst dieser erste Punkt ist nicht umgesetzt, doch die Vereinbarung brachte eine Atempause. Im Frühjahr und Sommer dieses Jahres hatte der Beschuss längs der Demarkationslinie nachgelassen, Trümmer konnten weggeräumt werden, Flüchtlinge kehrten zurück, das Leben begann sich zu normalisieren.
Davor hatten die Kiewer Truppen die Ostukraine zwar nicht mit einem Feuersturm an Flächenbombardements überzogen. Doch einzelne Dörfer und Städte verwandelten sie in Ruinenfelder. Not und Schrecken haben sie verbreitet mit gezielten Schlägen gegen soziale, kulturelle Einrichtungen und Wohnviertel, mit Kesseln um Städte wie Slowjansk, Lugansk oder Gorlowka, der Zerstörung von Gas-, Wasser- und Stromleitungen, dem Beschuss von Flüchtlingstrecks. Sogar Kinder waren ihre Zielscheibe. Eduard Loginow aus Surgut in Sibirien, er organisiert humanitäre Hilfe für den Donbass, war selbst dabei, als im Sommer auch das Kinderferienlager am Rand Gorlowkas ins Granatfeuer geriet. In Windeseile wurden die Kinder in zwei Busse gesetzt, die, obwohl weiße Laken, rote Kreuze und der Schriftzug Kindertransport angebracht waren, beschossen wurden. Das kann Eduard nicht vergessen. Im Krieg wurden die Infrastruktur und ökonomische Substanz des Donbass empfindlich getroffen und teilweise zerstört. Zweieinhalb Millionen Menschen sind geflohen, mehrheitlich ins benachbarte Russland. Die zurückgelassenen Ortschaften erscheinen nun wie zu groß geworden.
Auch im Kinderkrankenhaus von Gorlowka sind noch nicht alle Bereiche wieder belegt. Es hat insgesamt 700 Betten, einschließlich einer gynäkologischen Abteilung und einer Poliklinik. Als die Stadt 2014/15 immer wieder unter Dauerbeschuss der Kiewer Armee stand, lag das Krankenhaus direkt an der Frontlinie, Granaten schlugen mitten im Hof ein, sie versetzten dem Mauerwerk tiefe Risse, die Fenster zersplitterten, die Heizung wurde getroffen, im kaputten Dachstuhl finden wir noch die scharfen Metallteile aus Splitterbomben, jedes etwa halb so groß wie eine Streichholzschachtel. Gezielt wurde einzelnes medizinisches Gerät beschossen, so der Sterilisationsschrank in der Kinderklinik. »Er war ganz neu«, seufzt Denis Taranow, seit Jahresbeginn Chefarzt der Klinik. Jeden Tag muss er etwas Notwendiges organisieren: einen neuen Sterilisationsschrank, Fittings für die Heizungsrohre, die Reparatur und Erneuerung der Fenster, Medikamente, Verbandszeug. Die Medikamente, die Andrej Hunko und Wolfgang Gehrcke dank 1.200 individueller und Sammelspenden von insgesamt 130.000 Euro besorgen konnten, reichen für die nächsten drei Monate. Eine Hilfe, die dringend gebraucht wird.
Noch stehen in den Mittelgängen der Klinik die leichten Liegen und Feldbetten. Hierher konnten die Pflegenden ganz schnell die Kinder bringen und mit ihren Körpern schützen, wenn der Beschuss wieder einsetzte. Teile des Krankenhauses sind so stark beschädigt, dass sie nicht benutzt werden können. Doch einige Räume und Gänge haben die Mediziner, die Pflegekräfte schon wieder in hellen Farben gestrichen und mit bunten Bildergeschichten bemalt. Sie alle arbeiten unter extrem schwierigen Bedingungen für einen sehr geringen Lohn, aber sie bleiben. »Wegen des hippokratischen Eides, und weil ich die Kinder und mein Land nicht verlassen will«, sagt der Chefarzt. In seinem Krankenhaus werden auch kriegstraumatisierte Kinder behandelt. Aufgefordert zu malen, was sie sich wünschen, malen sie, was ihnen geschehen ist: Bomben, tote Menschen, Zerstörung. Das soll aufhören, kein Krieg im Donbass, Mir, Frieden. Weiter in die Normalität von Kinderträumen reichen ihre Wünsche noch nicht.
Mit mehr als einer viertel Million Einwohner gehörte Gorlowka zu den größeren Städten der Ukraine. Es liegt an der wichtigen Verbindungsstraße zwischen Lugansk und Donezk und war besonders hart umkämpft. Heute bildet die Fahrbahn ein breites Band von Schlaglöchern, wer sie nutzt, muss mit dem Auto Schlangenlinien fahren. In der Stadt gibt es keine einzige militärische Einrichtung. Doch mit Artilleriegranaten, Raketen und Splitterbomben wurden alle acht Krankenhäuser beschossen, 21 der 23 Schulen, 16 von 19 Kitas und Häuserblocks in relativ dicht bebauten Quartieren. Ein Drittel der Bevölkerung brachte sich durch Flucht in Sicherheit. Neben sozialen waren kulturelle Einrichtungen das Ziel von Zerstörung. Durch Beschuss ging die neu errichtete Holzkirche in Gorlowka in Flammen auf, geblieben sind nur ihre Fundamente aus Stein. Die alte Kirche in der Nähe des Flughafens von Donezk ist zerschossen, die umliegenden Gräber sind zerstört. Symbolträchtig ist die schwere Beschädigung des Stadions von Schachtjor Donezk, der Donbass-Arena, einer Spielstätte bei der Fußballeuropameisterschaft 2012. Und in der mutwilligen Vernichtung der im Donezker Stadtmuseum ausgestellten kulturhistorischen Zeugnisse durch eine ferngesteuerte Rakete sieht der ehemalige Museums- und heutige Theaterdirektor Jewgenij Denissenko einen Akt der Barbarei: »In Syrien zerstört der IS die Artefakte, bei uns die ukrainische Armee.«
Bescheidenes »Paradies«
Diese Art Kriegsführung bestürzt die Betroffenen – und verändert sie. Ludmilla treffen wir vor einem Wohnhaus mit mehreren Treppenhäusern. An einer Seite haben Granaten das Dach aufgerissen, manche Balkone sind abgestürzt, viele Fensterhöhlen leer. »Wir leben nicht, wir vegetieren nur noch«, sagt die Rentnerin. Armut bedrückt sie und Angst. Wenn die nächsten Granaten kommen, läuft das immer gleiche ab: »Wir schnappen uns die Kinder, und die nehmen auf dem Weg zum Keller keine Kleidung, keine Decken mit, nein, sie klauben soviel Spielzeug zusammen, wie sie nur zu fassen bekommen«. Die Erwachsenen retten die Kinder und die retten sozusagen ihre Kinder. Bis vor zwei Jahren hätte sie die Ukraine mit Zähnen und Klauen verteidigt. Aber jetzt, nach dem Krieg – das Wort sagt sie auf Deutsch – führe kein Weg zurück. Zweimal ist sie selbst verletzt worden, und »ein einziges Grauen« waren die Granaten auf den Marktplatz voll mit Ständen und Menschen. Als der Beschuss vorbei war, lagen dort abgerissene Arme, offene Köpfe, zerrissene Kinderleiber. »Wie soll man nach all dem sagen, man liebt die Ukraine und will zu ihr zurück?« fragt sie und weint.
Völlig unerwartet treffen wir am Stadtrand von Gorlowka in einer zerschossenen Schule auf eine Gruppe älterer Frauen. In der Zeit des Dauerbeschusses hatten sie sich im Keller in Sicherheit gebracht. Erst waren sie zu dritt, dann wurden sie mehr. Wenn eine neue zu ihnen stieß, fragten sie als erstes: Hast du Hunger? Sie teilten miteinander etwas Brot in klitzekleinen Stücken. Mehr hatten sie nicht. Sie rückten ganz dicht zusammen, um sich gegenseitig zu wärmen. All das erzählt Walentina mit sich überschlagender Stimme. Sie haben so viel durchgemacht und es war keiner da, dem sie ihre Erlebnisse mitteilen konnten. Walentina ist wohl die jüngste von den Frauen, die sich selbst als »Babuschki«, Großmütter, bezeichnen. Im Sommer hatten die Angriffe nachgelassen, die Frauen mussten nur noch nachts in den Keller, wenn vereinzelt Schüsse fielen. Es war, so Walentina, »das Paradies«. In diesen Zeiten haben sie sich einen kleinen Ofen selbst gemauert. Er steht in einem fensterlosen Raum von vier mal vier Metern mit vier Betten. Nebenan reichen zwei mal vier Meter für vier Betten, an den Querseiten ist unter der niedrigen Kellerdecke gerade noch Platz für halbhohe Liegen. Doch schon im November fallen Schatten auf ihr »Paradies«. Der Winter steht vor der Tür, und sie haben keine Kohlen, vor allem aber hat der Beschuss wieder eingesetzt, regelmäßig. Er kommt von der anderen Seite der Demarkationslinie, da sind sich die Frauen sicher, schließlich sind sie ganz dicht dran. Ist es die Kiewer Armee, sind es Freischärler? Weggehen wollen die Babuschki trotz alledem nicht. Sie schützen ihre Wohnungen, ihre kleinen Häuser, sie haben doch nichts anderes. Außerdem brauchen die Tiere sie. Jeder Tag beginnt für Walentina damit, dass sie Futter für die Hunde und Katzen vorbereitet. Davon gibt es viele. Die Menschen sind fort, ihre Tiere sind geblieben. Walentina hat die Hoffnung nicht aufgegeben. »Wir haben doch friedlich zusammengelebt, ich wollte mich nie von der Ukraine lossagen.« Jetzt sei es so, als ob zwei Menschen auf einem engen Steg aufeinander zukommen. Sie müssten sich verständigen, miteinander reden, sonst stürzen sie beide in die Tiefe.
Föderalisierung erwünscht
Miteinander reden – das wird in Minsk versucht, wenigstens über Vermittler, denn das direkte Gespräch mit den Repräsentanten von Donezk und Lugansk lehnt die Kiewer Regierung bis heute ab. Höchst unregelmäßig treffen sich Arbeitsgruppen zu den einzelnen Punkten des Abkommens, so zu Waffenstillstand, regionalen Wahlen, Straffreiheit für Aufständische, humanitärer Hilfe, Verantwortung der Ukraine für die Entwicklung von Donezk und Lugansk oder Dezentralisierung des Landes. Die Arbeitsgruppen spiegeln die Zusammensetzung der Kontaktgruppe von Minsk II wider. Diese bestand aus der OSZE-Botschafterin Heidi Tagliavini, dem ehemaligen Präsidenten der Ukraine, Leonid Kutschma, dem Botschafter der Russischen Föderation in der Ukraine, Michail Subarow, plus zwei Männern ohne Funktionsbezeichnung, Alexander Wladimirowitsch Sachartschenko und Igor Plotnizkij. Sie stehen für jene »Oblaste Donezk und Lugansk der Ukraine«. Deren Status soll weiter verhandelt werden, ausdrücklich als Teil der Ukraine.
In allen Bereichen wird das Minsker Abkommen verletzt. Der Waffenstillstand ist, wie gezeigt, fragil. Die OSZE sieht dafür beide Seiten in der Verantwortung. Humanitäre Hilfe für den Südosten, etwa durch das Rote Kreuz, beginnt die Ukraine erst seit kurzem durchzulassen. Wolfgang Gehrcke und Andrej Hunko hatte der Botschafter der Ukraine in Berlin, Andrij Melnik, noch mitgeteilt: Die Sicherheit ihres Hilfstransports könne seine Regierung nicht garantieren, das sei Sache der Geheimdienste, und auf deren Verhalten habe die Regierung keinen Einfluss. Keine Spur von Straffreiheit für die Aufständischen. Und eine Verfassungsänderung zum Status von Donezk und Lugansk hängt in der Luft, nachdem die extreme Rechte zur ersten Lesung Schießereien und gewaltsame Auseinandersetzungen in und vor dem Kiewer Parlament provoziert hatte. Der Pflicht zur sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung der Oblaste Donezk und Lugansk kommt die Ukraine nicht nach, sie hält vielmehr die Wirtschaftsblockade aufrecht.
Auf der russischen Seite der Grenze sind wir an kilometerlangen Lkw-Schlangen vorbeigefahren. Ohne diese Lieferungen würde es den Menschen noch schlechter gehen. Über all diese Fragen sprechen wir mit dem Donezker Verhandlungsführer in Minsk, Denis Puschilin. Trotz aller Verletzungen des Abkommens hält er an Minsk II fest, sein Ziel: Die Ukraine soll eine Föderation mit weitgehenden Selbstbestimmungsrechten der Regionen werden, mindestens so wie in der Schweiz oder der Bundesrepublik. Nach den Erfahrungen mit der starken Rechten in der Ukraine und mit Oligarchen, die sich ihre eigenen Parteien kaufen, strebt seine Administration ein eigenes Gesetz zu den Kommunalwahlen an, wonach nur Volksbewegungen kandidieren können, nicht aber Parteien: »Die haben alle versagt«. Diesem Vorhaben widersprechen die beiden Bundestagsabgeordneten. Und insgesamt, meint Wolfgang Gehrcke, »war Minsk II vernünftig. Das Abkommen hat die Kriegsführung gestoppt und Chancen für die Zukunft eröffnet«. Würde es in seiner Gänze umgesetzt, stärkte es eher die Bestrebungen der Regionen Donezk und Lugansk, als die Kiews. »Aber bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Es wird wesentlich davon abhängen, ob es gelingt, die Partnerschaft mit Russland wiederherzustellen und die Ost-West-Spannungen abzubauen, die diesen Konflikt verursacht haben«.
Wer hilft, ist »Terrorist
Im Donbass sind die persönlichen oder erzählten Erinnerungen an den Großen Vaterländischen Krieg allgegenwärtig, genährt von einer tiefen Sorge vor Faschismus in der Ukraine. Ein Beispiel: Die Kiewer Regierung hat die verharmlosend als »Freiwilligenverbände« titulierten rechten Söldnertruppen und Schlägerbanden legitimiert, indem sie sie in die reguläre Armee integriert hat. Das Bataillon »Asow«, sein Zeichen ist die Wolfsangel, die auch Einheiten der Waffen-SS trugen, wurde zum Sondereinsatz-Regiment erweitert, dann in die Nationalgarde eingeliedert, womit es offiziell dem ukrainischen Innenministerium untersteht. Aus dem Bataillon »Donbass«, entstanden zur Niederschlagung der dortigen Unabhängigkeitsbewegungen, wurde das 24. Bataillon zur territorialen Verteidigung des Donbass, es ist dem Generalstab der ukrainischen Streitkräfte zugeordnet. Der Anführer des »Rechten Sektors«, Dmitro Jarosch, ist seit April 2015 offizieller Berater des Generalstabs der ukrainischen Armee, dazu hat ihn Präsident Petro Poroschenko persönlich ernannt. Mittlerweile verfolgen seine Kampftruppen als eigenständige Einheiten außerhalb der Armee weiter ihre Strategie der »nationalen Revolution«.
Die Menschen hingegen, die im Donbass versuchen, das öffentliche Leben aufrechtzuerhalten und schöner zu machen, werden in der Kiewer Terminologie zu »Terroristen«. In Gorlowka und Donezk konnten wir sehen, dass hier eine komplette Verwaltung aufgebaut wurde, die im wesentlichen funktioniert. Das Kinderkrankenhaus von Gorlowka hatte keinen Tag geschlossen, doch seine Ärzte und Ärztinnen gelten als »Terroristen«. An den Schulen ist kaum Unterricht ausgefallen. Doch die Lehrerinnen und Lehrer sollen »Terroristen« sein. Das Theater von Donezk hat unter Beschuss den Spielbetrieb aufrechterhalten. Seine Beschäftigten sind »Terroristen«? Das ist kompletter Unsinn, aber für die »Terroristen« hat dieser Status Folgen: Sie können die Grenze zur Ukraine nicht passieren, sie laufen Gefahr, verhaftet und gar in eines der berüchtigten geheimen Foltergefängnisse gebracht werden. Selbst ihre Kinder können die Großeltern auf der anderen Seite des Niemandslandes nicht besuchen.
Die Kiewer Regierung erhebt zwar den Anspruch, für alle Menschen in der Ukraine zu sprechen und zu handeln, aber sie bestraft die Einwohner der Regionen Donezk und Lugansk, indem sie deren Renten, deren Krankenversicherung und deren Gehälter nicht zahlt. Unter diesen Bedingungen ist gegenseitige Hilfe Voraussetzung des Überlebens. Dafür haben wir bewegende Beispiele erlebt. Auch dieses: Am 1. September beginnt traditionell in der Ukraine nach den Sommerferien das neue Schuljahr. Am 24. August 2015 zerstörten Raketen von der anderen Seite das Lyzeum Nummer 14 in Gorlowka. Wenige Wochen danach sehen wir nur noch Schäden an der Turnhalle. Das zweistöckige Gebäude, die große, lichte Eingangshalle, die ausladenden Treppen nach oben, die Klassenzimmer haben ältere Schüler, Eltern, Nachbarn, Arbeiter aus örtlichen Betrieben innerhalb eines Monats komplett wieder aufgebaut. Sie haben rund um die Uhr gemauert, gesägt, Böden verlegt, Wände gestrichen. Sogar für die Gärten um das Gebäude herum, haben sie gesorgt. Jetzt sind die neu gepflanzten Bäume noch klein, aber sie erzählen von der Hoffnung.