Mittel- und Osteuropa

  • Wolfgang Gehrcke

    Grüne Hetze gegen Russland

    ... darf bei der Fußball-WM natürlich nicht fehlen

    Die Fußball-WM läuft, und die deutsche Nationalmannschaft hat ihr erstes Spiel verloren, unerwartet. Vorhersehbar hingegen war, dass die Grünen im Europaparlament (EP) wie im Bundestag den Beginn dieses Sportereignisses nutzen würden, um gegen Russland zu Felde zu ziehen. Ihre Europa-Abgeordnete Rebecca Harms – ihr Spezialgebiet: Verbreitung von Gerüchten zur Ukraine und zu Russland – hatte schon im Vorfeld mühsam 60 EP-Abgeordnete zusammengetrommelt, die an die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder appellierten, Putin bei der WM „keine Bühne zu geben“. Das meinte wohl irgendetwas zwischen Boykott und Handschlag verweigern, sollte der russische Regierungschef ihnen über den Weg laufen.
  • Wolfgang Gehrcke

    Was Deutsche von Russen lernen können

    Erkundungen aus Wolgograd/Stalingrad, Astrachan, Moskau

    Vielleicht sollte die Überschrift besser lauten: Was Deutschland von Russland lernen kann. Ich meine aber beides: Die Menschen und die Politik. Ich wundere mich, dass diese Frage in den großen Leitmedien überhaupt nicht gestellt wird. Auch in der deutschen Außenpolitik taucht sie nicht auf. Ich bin aber überzeugt, dass Russland mehr ist als der Sündenbock für Alles und Jedes. Im russischen Alltag habe ich nach Erfahrungen und Erkenntnissen gesucht, die bemerkenswert oder gar nachahmenswert sein könnten. Meine Erkundungstour führte mich nach Moskau, Wolgograd, dem ehemaligen Stalingrad, und Astrachan.
  • Wolfgang Gehrcke

    Russland senkt die Rüstungsausgaben

    Nachlese zur Wahl

    Der alte und neue russische Präsident, Wladimir Putin, will keinen Rüstungswettlauf. Auf seiner ersten Pressekonferenz nach seiner Wiederwahl hat er angekündigt, sein Land werde in diesem und dem kommenden Jahr seine Rüstungsausgaben senken. Schon 2016 hatte Russland etwas, 2017 dann noch einmal um 14 Prozent weniger für seine Armee ausgegeben. Auf der Skala der größten Militärmächte ist Russland auf Platz acht, noch hinter Indien, gerutscht. Nicht aus Versehen, sondern bewusst. Es ist die materielle Antwort auf die Frage: „Meinst Du, die Russen wollen Krieg?“ Die Senkung seiner eigenen Militärausgaben ist ein politisches Zeichen in Richtung USA und NATO. Von diesen Staaten wird es (noch?) nicht aufgegriffen. Umso wichtiger ist es, dass die Ostermärsche Zeichen setzen für Abrüsten statt Aufrüsten.
  • Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann

    Das Fanal von Stalingrad

    Befreiung statt Vernichtungskrieg – gute Nachbarschaft zu Russland statt Feindschaft

    Ganz still ist es in Deutschland zum 75. Jahrestag des Sieges der Roten Armee in der Schlacht um Stalingrad. Mit der Kapitulation von Generalfeldmarschall Paulus endete am 02. Februar 1943 das opferreichste Gemetzel des II. Weltkriegs. Noch bevor US-amerikanische und britische Streitkräfte 14 Monate später mit der Landung in der Normandie endlich die zweite Front eröffneten, leitete die Schlacht von Stalingrad die Wende zum Sieg über den Hitlerfaschismus ein. Deshalb nehmen wir das Schweigen über Stalingrad nicht hin. Wir werden über Stalingrad reden als Symbol für deutsche Schuld und deutsche Verantwortung im Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion, als Signal für die Befreiung Europas vom Faschismus und als Gebot, statt Feindschaft eine gute Nachbarschaft mit Russland und den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion in einer neuen deutschen Ostpolitik aufzubauen.
  • Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann

    Nach den Duma-Wahlen

    Die Russen machen alles falsch

    Die russische Regierung lässt keinen Fettnapf aus. Nichts, aber auch gar nichts kann sie dem Westen recht machen! Schlägt Präsident Medwedjew einmal etwas Vernünftiges vor – sein Aufruf, in Zeiten der wirtschaftlichen Krise möglichst wenig Geld für den Wahlkampf und besser für andere Zwecke auszugeben, ist nicht ganz unvernünftig – dann wird das zu einem Instrument der Entpolitisierung. Hinzu kommt eine zweite Enttäuschung: Die als sicher prognostizierten massiven Wahlfälschungen fanden nicht statt. Unregelmäßigkeiten ja, aber die Duma-Wahlen seien im Großen und Ganzen „in einer ordnungsgemäßen Weise“ durchgeführt worden, so der finnische OSZE-Gesandte Ilkka Kanerva. Schwere Zeiten für Mainstreammedien und im Kaffeesatz lesende Politanalysten.
  • Gennadi Sjuganov

    An die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Berliner Gedenkveranstaltung für die Opfer des Krieges

    Brief des Vorsitzenden des ZK der KPRF, Gennadi Sjuganov

    Liebe Freunde, wir unterstützen aufrichtig ihr Streben nach einer stärkeren Freundschaft mit Russland. Im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation und aller russischen Kommunistinnen und Kommunisten wünsche ich Ihnen Frieden, Gutes und Verständigung zwischen allen Völkern unserer Erde.
  • S.R.

    Ukraine in der Sackgasse

    Schon knapp zwei Jahre dauern die militärischen Konflikte in der Ostukraine. Ungezählt sind die von dort Geflohenen. Schätzungen nennen zwei bis zweieinhalb Millionen Geflüchtete. Mehr als 9.000 Kriegstote sind zu beklagen. Verheerende Zerstörungen in den Gebieten Donezk und Luhansk sowie fortgesetzte Feindseligkeiten machen das Leben der verbliebenen Einwohner sehr schwer ...
  • Kommunal- und Regionalwahlen in der Ukraine – Notizen

    Am 25. Oktober fanden in 22 Regionen der Ukraine Kommunal- und Regionalwahlen (Bürgermeister, Stadt- und Bezirksräte) statt. Am 4. November sollten die offiziellen Wahlergebnisse vorliegen. Sie lagen nicht vor. Ein Grund für die Verzögerung soll das neue Wahlgesetz sein, das die Kiewer Regierung kurz vor der Wahl verabschiedete ...