Pressestimmen

eher Stunde der LINKE, laut, konkret, konsequent Opposition zu machen.

20.11.2017

Erster Schritt: NEIN zu den Bundeswehreinsätzen.

an den Chefredakteur Tom Strohschneider zum Artikel von Peter Nowak im ND vom 10.10.2016

11.10.2016

Lieber Tom Strohschneider,

der Artikel „Tausende demonstrierten für den Frieden“ gestern von Peter Nowak hat bei mir Erstaunen nicht über die politische Meinung des Autors, den ich gar nicht kenne, sondern über den Stil des Neuen Deutschland hervorgerufen. Ich will Dir das nicht verhehlen und Dich auf einige Punkte aufmerksam machen.

Schon allein die Unterzeile „Großdemo der Kriegsgegner in Berlin war nicht frei von inhaltlichen Kontroversen“ verwundert mich. Hast Du, lieber Tom Strohschneider, schon einmal eine Großdemo erlebt, die frei von inhaltlichen Kontroversen…

Deutschland will Krieg führen, auch ohne Mandat der UNO: Luftwaffe und Bundesmarine nehmen Syrien ins Visier

27.11.2015

(junge Welt)

Wird auf der Welt scharf geschossen, gilt in Deutschland das olympische Motto: Dabeisein ist alles. Auch im kriegszerrütteten Syrien mag sich die BRD nicht mehr aus dem direkten Kampfgeschehen heraushalten: Formal als »Unterstützung Frankreichs« deklariert, soll die Bundeswehr mit Tornado-Kampfflugzeugen den Krieg »gegen den Terror vorantreiben«, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU), am Donnerstag. Auch die Bundesmarine soll beteiligt werden: Nach einem Bericht von Spiegel online soll eine Fregatte den…

Bundeswehr-Truppen in Afghanistan werden aufgestockt. Linksfraktion warnt vor Verwicklung in Kriegsverbrechen. Wehrbeauftragter will mehr Ausrüstung

13.11.2015

Claudia Wangerin (junge Welt)

Die große Koalition aus Union und SPD schickt wieder mehr Soldaten an den Hindukusch. Die Obergrenze für das Mandat soll nach Angaben von Sicherheitspolitikern von derzeit 850 auf 980 Soldaten erhöht werden. »Der Mandatsentwurf befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung«, zitierte die dpaam Donnerstag einen Sprecher des Verteidigungsministeriums. Zehn Tage zuvor hatte Kanzleramtschef und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier das »Ziel« formuliert, im umkämpften Afghanistan »Schutzzonen« einzurichten. Dann werde es möglich sein, »…

Der Bundestag debattiert über die Ausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik

13.11.2015

Deutschlandfunk

Anlass ist die Gründung der Bundeswehr heute vor 60 Jahren. Der CDU-Verteidigungspolitiker Otte sagte, die Armee sei ein Garant für die Sicherheit der Bundesrepublik. Zugleich plädierte er für eine ausreichende finanzielle Ausstattung. Die Sicherheit des Landes habe ihren Preis. Diesen müsse man bereit sein zu zahlen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Gehrcke, forderte hingegen eine Abschaffung der Armee. Diese sei ebenso überflüssig wie die Mitgliedschaft in der NATO. Der Wehretat müsse gründlich zusammengestrichen werden. Stattdessen…

13.11.2015

Zeit-Online

In einer Bundestagsdebatte zu Gründung der Bundeswehr vor 60 Jahren hat die Linke eine Abschaffung der Armee gefordert. "Für die Sicherheit des Landes brauchen wir keine Bundeswehr", sagte Linken-Fraktionsvize Wolfgang Gehrcke am Donnerstag im Parlament. "Waffen bringen keine Sicherheit." Gehrcke sprach sich dafür aus, den Verteidigungshaushalt zu kürzen und das Geld für die Bewältigung der Flüchtlingskrise auszugeben. 

In einer Bundestagsdebatte zu Gründung der Bundeswehr vor 60 Jahren hat die Linke eine Abschaffung der Armee gefordert.

13.11.2015

Nordbayerischer Kurier

"Für die Sicherheit des Landes brauchen wir keine Bundeswehr", sagte Linken-Fraktionsvize Wolfgang Gehrcke am Donnerstag im Parlament. "Waffen bringen keine Sicherheit." Gehrcke sprach sich dafür aus, den Verteidigungshaushalt zu kürzen und das Geld für die Bewältigung der Flüchtlingskrise auszugeben.

Die Grünen-Wehrexpertin Agnieszka Brugger warnte davor, die Parlamentsbeteiligung bei Entscheidungen über Bundeswehreinsätze einzuschränken. Diese sei ein hohes Gut, sagte Brugger. "Wir werden allen Versuchen entgegentreten, die…

16.10.2015

„Der vollmundig verkündete Abzugstermin für alle Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan war offensichtlich eine Täuschung der Öffentlichkeit. Verschiedene Bundesregierungen – gleich ob rot-grün, schwarz-gelb oder schwarz-rot – haben Deutschland in den Krieg gelogen. Daran hat sich nichts geändert. Das Drama von Kundus zeigt, dass man wieder dort steht, wo man vor 14 Jahren war: Im Krieg“, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den Plänen der Bundesregierung, die Stationierungsdauer der Bundeswehr in Afghanistan zu verlängern. Gehrcke weiter: