Protest gegen Unterdrückung von Antifaschisten

17.03.2016

Alljährlich am 16. März findet in Riga, der lettischen Hauptstadt, ein gespenstischer Aufzug zu Ehren der Waffen-SS statt. Die lettische Organisation „Lettland ohne Nazismus“ hatte die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ zum gemeinsamen friedlichen Protest eingeladen. Der Bundesvorsitzenden der VVN-BdA, Cornelia Kehrt, wurde am Vortag am Hamburger Flughafen von der Air Baltic das Einsteigen in das Flugzeug verweigert. Begründung: Ihr Name stehe auf der „schwarzen Liste“ einer lettischen Behörde. Fünf andere deutsche Antifaschisten, darunter  der Bundesgeschäftsführer der VVN-BdA, Thomas Willms, die von Berlin aus reisten, wurden in Riga festgehalten. In einem Verhörraum wurde ihnen mitgeteilt, sie stellten eine „Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ dar. Sie wurden vor die Alternative gestellt, freiwillig sofort wieder auszureisen, oder sie kämen zur Abschiebung in ein Internierungslager. Die Fünf entschieden sich als Zeichen ihres politischen Protestes, nicht freiwillig auszureisen, was mit der Drohung eines lebenslangen Einreiseverbot nach Lettland beantwortet wurde.

Diese Willkür gegen deutsche und lettische Antifaschisten ist eine ungeheure Provokation aller, die demokratische Grundrechte verteidigen. Ich protestiere entschieden gegen diese Unterdrückung von Antifaschisten und die Förderung lettischer Nazis.