09.06.2018
Christiane Reymann

Für-Rede von Christiane Reymann in der Diskussion des KPF-Änderungsantrags zum Leitantrag des Parteivorstands Abrüsten! Deeskalation ist das Gebot der Stunde

Für-Rede von Christiane Reymann in der Diskussion des KPF-Änderungsantrags zum Leitantrag des Parteivorstands Abrüsten! Deeskalation ist das Gebot der Stunde
Ich rede zu zwei Aspekten. Einmal ist es unmöglich „Obama-Sprech“ zu übernehmen und Russland als Regionalmacht zu bezeichnen, die im Nahen Osten irgendwelche spalterischen Interessen vertritt. Dieser politischen Wertung der USA würde ich nicht folgen. Das zweite ist: Es gibt einen grundlegenden Unterschied zwischen dem Eingreifen Russlands in Syrien, nämlich auf Bitte der Regierung, und es gibt vor allen Dingen die Geschichte Russlands in diesem Konflikt, die von Anfang an auf die Einheit Syriens gesetzt hat: Bei den Genfer Verhandlungen, nachdem Russland militärisch eingegriffen hat, hat es parallel in Astana, in Sotschi und auch in Genf Verhandlungen mit allen Beteiligten geführt, mit der Zivilgesellschaft, zum Erhalt Syriens als einheitlichen säkularen Staat. Das ist nicht anzuzweifeln, wenn man sich die Fakten anschaut.“