Bündnisfall

Wenn Sie mir einen Mangel an Wertschätzung für das NATO-Bündnis unterstellen, so stimmt das. Ich habe einen Mangel an Wertschätzung für dieses Bündnis. Ich hatte die Hoffnung, dass sich nach der Auflösung des Warschauer Vertrages irgendwann einmal auch die NATO auflöst.
Das wäre eine Friedensdividende, die wir hätten einbringen können.

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23. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am Donnerstag, 20. März 2014

TOP 12 – Antrag der Fraktion DIE LINKE „Den NATO-Bündnisfall umgehend aufheben“

Wolfgang Gehrcke (DIE…

Vor Weihnachten darf man ein paar Wünsche äußern. Ich wünsche mir, dass Sie an Weihnachten in sich gehen, begreifen, dass diese ganze Politik falsch ist, zu einer anderen politischen Linie kommen, dass wir hier gemeinsam über Friedenspolitik reden können, dass Schluss ist mit dem Krieg gegen den Terror, dass der NATO-Bündnisfall aufgehoben wird. Wenn Sie dabei, weil Sie an mich denken, auch gleich noch entscheiden, die NATO aufzulösen, bin ich natürlich außerordentlich dankbar.

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6. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 19. Dezember 2013

TOP…

Der am 4. Oktober 2001 beschlossene „Bündnisfall“ nach Artikel 5 des NATO-Vertrages ist einer der zentralen Punkte der Diskussion um die Aufhebung bzw. Veränderung der Afghanistan-Mandate. Auf den Bündnisfall gründet sich das Bundestagsmandat für die Operation Enduring Freedom. Hierzu erklärt Wolfgang Gehrcke, Sprecher für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE:

DIE LINKE fordert, dass die Bundesregierung gegenüber den NATO-Partnern den Bündnisfall für beendet erklärt und damit die deutsche Teilhabe am Antiterror-Kampfeinsatz OEF beendet.

Das…