Atomwaffen

Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, erklärt im Namen des Arbeitskreis „Internationale Politik“ der Fraktion zum IAEA-Bericht über das iranische Atomwaffenprogramm:
„Militärmanöver, Raketentests und Kriegsdrohungen israelischer Politiker schüren die Angst vor einem Krieg gegen Iran. Ein Militärschlag gegen iranische Atomanlagen könnte sich schnell zu einem Flächenbrand im Nahen Osten ausweiten. Es muss jetzt alles dafür getan werden, einen solchen Krieg zu verhindern. Wir appellieren an die Bevölkerungen Europas, sich einem neuen Krieg im Nahen Osten…

Das neue strategische Konzept der NATO darf nicht nur einem ausgewählten Personenkreis in Regierung und Bundestag vorgelegt, sondern muss öffentlich diskutiert werden, fordert das Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE Wolfgang Gehrcke. Gehrcke weiter:

Die Geheimniskrämerei des NATO-Generalsekretärs Rasmussen ist völlig unangebracht und demokratiefeindlich.

Es wäre gut, wenn in aller Öffentlichkeit über die NATO und die NATO-Kriegsführung gestritten wird. DIE LINKE will die Auflösung der NATO und stattdessen eine europäische Sicherheitsarchitektur. In Europa geht es um…

„Frieden durch Sicherheit kann zur neuen Linie der Nahost-Politik werden. Das ist zu begrüßen. Nicht neue Sanktionen gegen den Iran, wie sie von der Bundesregierung favorisiert werden, sondern eine neue Politik bringt Sicherheit und damit Frieden im Nahen Osten“, so Wolfgang Gehrcke zur überraschenden Erklärung der USA, Russlands, Frankreichs, Großbritanniens und Chinas während der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag, im Nahen Osten eine atomwaffenfreie Zone schaffen zu wollen. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Faktisch wendet sich die…

"Es war richtig, dass US-Präsident Barack Obama zu einer Internationalen Konferenz für 'Atom-Sicherheit' eingeladen hat. Die bislang in Washington diskutierten Mechanismen bleiben allerdings hinter den Notwendigkeiten zurück", bewertet Wolfgang Gehrcke den bisherigen Verlauf des Gipfels. "Man kann nicht über Atomsicherheit diskutieren, ohne Fragen der Abrüstung zu thematisieren. Leider ist gerade die Bundeskanzlerin in dieser Hinsicht ein Totalausfall." Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Es ist bedauerlich, dass in Washington bislang weder über…

Für die Atomare Abrüstung einsetzten. (Wolfgang Gehrcke)

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Wolfgang Gehrcke hat jetzt das Wort für die Fraktion Die Linke.
(Beifall bei der LINKEN)
Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

Frau Präsidentin!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich muss ehrlich sagen: Ich habe mich über den Antrag der SPD gefreut. Das kommt bei mir sehr selten vor, was die Außenpolitik angeht. Über diesen Antrag habe ich mich gefreut, weil er einen Grundgedanken transportiert, nämlich dass Deutschland Zeichen setzen…

03.12.2009: Deutschland Atomwaffenfrei (Wolfgang Gehrcke)

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):
Frau Präsidentin! 
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich glaube, man muss sich schon klar darüber sein, dass man in der atomaren Frage immer wieder in einer Entscheidungssituation steht. Wenn die atomare Rüstung, was die USA und andere Atommächte angeht, nicht gestoppt wird, dann ist eine Weiterverbreitung von Atomwaffen nicht zu verhindern. Das ist vorgezeichnet. Wenn Atomwaffen weiter verbreitet werden, ist eine Debatte über eine atomwaffenfreie Welt…

Downloads: Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abziehen - Der Antrag der Linken

Frau Präsidentin!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich glaube, man muss sich schon klar darüber sein, dass man in der atomaren Frage immer wieder in einer Entscheidungssituation steht. Wenn die atomare Rüstung, was die USA und andere Atommächte angeht, nicht gestoppt wird, dann ist eine Weiterverbreitung von Atomwaffen nicht zu verhindern. Das ist…

Zum heutigen Antikriegstag erklärt Wolfgang Gehrcke, Sprecher für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE: 

„Ich bin für Null-Lösungen: Null US-Atomwaffen in Deutschland. Null Atomwaffen in Mitteleuropa. Null Rüstungsexporte. Null Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. Deutschland soll als Staat den Kriegsdienst verweigern.“ 

Über 200 Ärzte, Psychologen und Psychotherapeuten haben sich in einem Offenenen Brief an Verteidigungsminister Jung gegen ihre Instrumentalisierung für den Krieg in Afghanistan ausgesprochen. …

Rede zu Protokoll gegeben:

Der Antrag der Regierungskoalition „Pakistan stabilisieren und seine demokratische Entwicklung vorantreiben“ verdient es, um diese Uhrzeit behandelt zu werden: ein nichtssagen- der, langweiliger Antrag. In jeder Tageszeitung kann man mehr und Besseres zum Thema lesen. An irgendeiner Stelle des Antrages stellen die Antragsteller fest: 

„Die Bundesregierung hat Pakistan zu einem Schwerpunkt ihrer Außen- und Entwicklungspolitik gemacht.“ Wenn Schwerpunkte so aussehen, möchte ich nicht wissen, wie die Außen- und Entwicklungspolitik…