Putin

„Putins Machtstreben – Das schwierige Verhältnis zu Russland“ - Unter den Linden vom 17.10.2016 (phoenix)

„Putins Machtstreben – Das schwierige Verhältnis zu Russland“ - so lautete am 17.10.2016 von 22:15 bis 23 Uhr bei phoenix TV von ARD und ZDF die Überschrift eines Gesprächs im Format „Unter den Linden“.

Moderiert von Michaela Kolster diskutierten dort:
Dr. Sylke Tempel (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.) und
Wolfgang Gehrcke (außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE)

Die Sendung wollte Licht in das Dunkel…

Russland hat gewählt. Von den rund 146 Millionen Einwohnern der Russischen Föderation waren 110 Millionen berechtigt, am 18. September über die Zusammensetzung des Parlamentes, der Duma, zu entscheiden. Dabei werden die 450 Abgeordneten  diesmal nur zur Hälfte über Parteilisten gewählt, die anderen Kandidaten müssen sich um Direktmandate in den Wahlkreisen bewerben. Außerdem wurden in neun Regionen die Gouverneure direkt von der Bevölkerung gewählt, in 39 Regionen die örtliche gesetzgebende Versammlung, hinzu kamen viele Kommunalvertretungen im gesamten Land. Die Bürger hatten sich im…

Die russische Regierung lässt keinen Fettnapf aus. Nichts, aber auch gar nichts kann sie dem Westen recht machen! Schlägt Präsident Medwedjew einmal etwas Vernünftiges vor – sein Aufruf, in Zeiten der wirtschaftlichen Krise möglichst wenig Geld für den Wahlkampf und besser für andere Zwecke auszugeben, ist nicht ganz  unvernünftig – dann wird das zu einem Instrument der Entpolitisierung oder, wie es Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in der Zeit gastkommentiert: „Teilweise wurde der Eindruck erweckt, dass so wenig Menschen wie möglich…

Der stellvertretende Bundestagsfraktionsvorsitzende der Partei Die Linke, Wolfgang Gehrcke, drängt auf eine Verhandlungslösung für die Ostukraine. Alles, auch ein Referendum für den Osten des Landes, sei besser als ein Bürgerkrieg, sagte der Linken-Politiker im Deutschlandfunk.

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Deutschlandfunk – Interview, Beitrag vom 14.04.2014 12:48 Uhr

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Meinst du, die Russen wollen Krieg? Das glaubt hier keiner, aber wie man aus der Krim- und anderen Krisen herauskommt, weiß auch so richtig keiner. Es fällt auf, dass die entscheidenden Schritte zwischen Russland und den USA verhandelt werden. Das Duo Kerry und Lawrow scheint zu funktionieren. Zumindest besser als die Abstimmung in der europäischen Politik. Die Impulse gehen von dieser Ebene aus und werden dann, wenn alles klappt, auf internationalen Konferenzen umgesetzt.

Reisetagebuch Moskau im April 2014 (2)

Nachdem ich gestern mit dem neuen deutschen…

Putin wird wieder Präsident Russlands. Trotzdem hat sich die politische Landschaft in Russland seit den Parlamentswahlen im Dezember 2011 verändert. Denn der Vorwurf des massiven Wahlbetrugs hat zahlreichen politischen und zivilgesellschaftlichen Organisationen eine gemeinsame Perspektive und ein gemeinsames Ziel gegeben: nicht mehr an der Nase herumgeführt zu werden und Putins Wiederwahl zu verhindern oder ihm zumindest auf dem Weg dahin so viele Steine wie möglich in den Weg zu legen. Bei der Wahl am Sonntag den 4.3.2012 entschied sich dennoch eine große Mehrheit der Wählerinnen und…