Sicherheitskonferenz

07.02.2015


„Dass und wie Falken von diesseits und jenseits des Atlantik auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Konflikt in der Ukraine auf Krieg setzen ist ein Alarmsignal. Die Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich einerseits und den USA andererseits in dieser Frage machen deutlich, dass Europa bei der Lösung seiner Probleme und Konflikte nicht auf die Vereinigten Staaten zählen kann und sollte“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke, zu den in München deutlich zutage getretenen Widersprüchen. Gehrcke weiter:

„Unklar blieb, ob…

02.02.2014

„Die Münchner Sicherheitskonferenz diente mit mächtigem Medientamtam als Bühne für eine Verabredung von Bundesregierung und Bundespräsident gegen die Parlamentsrechte. Es wird höchste Zeit, den Bundespräsidenten daran zu erinnern, dass Deutschland eine parlamentarische und keine präsidiale Demokratie ist“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke, zu den Versuchen von Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen gemeinsam eine neue Ausrichtung der deutschen Außenpolitik vorzunehmen. „Am Bundestag vorbei…

08.02.2010

Wir dokumentieren an dieser Stelle zwei Artikel die im Neuen Deutschland am 08.02.2010 erschienen sind. :

Demonstranten kritisieren die »Versammlung der Kriegstreiber«
Von Rolf-Henning Hintze, München
Die Protestdemonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz verlief am Sonnabend im wesentlichen
friedlich. Bei Dauernieselregen übertrafen die 3700 eingesetzten Polizisten zahlenmäßig die Demonstranten.


Angekommen im Kalten Frieden

08.02.2010

Bei »Schurken« ist Schluß mit der Diplomatie. Beobachtungen eines Linken bei der »Münchner Sicherheitskonferenz«. Ein Gespräch mit Wolfgang Gehrcke
Interview: Claudia Wangerin
Wolfgang Gehrcke ist außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag


Sie haben soeben als erstes Mitglied der Bundestagsfraktion Die Linke an der »Münchner Sicherheitskonferenz« im Luxushotel Bayerischer Hof teilgenommen. Welche Eindrücke konnten Sie dort sammeln?
Mein Gesamteindruck ist, daß hier sehr viel altes Denken mit moderner Sprache kombiniert…

05.03.2009

Rede zu Protokoll gegeben:


Der Antrag der Regierungskoalition „Pakistan stabilisieren und seine demokratische Entwicklung vorantreiben“ verdient es, um diese Uhrzeit behandelt zu werden: ein nichtssagen- der, langweiliger Antrag. In jeder Tageszeitung kann man mehr und Besseres zum Thema lesen. An irgendeiner Stelle des Antrages stellen die Antragsteller fest: 

„Die Bundesregierung hat Pakistan zu einem Schwerpunkt ihrer Außen- und Entwicklungspolitik gemacht.“ Wenn Schwerpunkte so aussehen, möchte ich nicht wissen, wie die Außen- und Entwicklungspolitik…