Verfassung

23.05.2014

Heute, am 65. Jahrestag der Inkraftsetzung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, wird allerorten die Verfassung gewürdigt. Auch wir alle setzen uns täglich in unserem politischen Wirken mit dem Grundgesetz auseinander. Wir - Jan Korte, Diether Dehm und Wolfgang Gehrcke – nehmen diesen Tag zum Anlass, euch und Ihnen unsere Überlegungen zur Debatte über die Verfassung Deutschlands zu unterbreiten:

Die deutsche Demokratie wurzelt in der Befreiung vom Faschismus. Das verdanken wir und die Völker Europas der Antihitlerkoaltion und den Menschen, die auch in faschistischen…

17.12.2012

„Der Widerstand gegen die maßgeblich von der Moslembruderschaft erarbeitete Verfassung in Ägypten gibt Hoffnung, dass der politische Islam nicht ohne weiteres die Herrschaft in der arabischen Welt übernehmen kann. Ein glatter Durchmarsch von Mursi hat nicht stattgefunden. Das begrüße ich. DIE LINKE arbeitet intensiv mit Sozialistinnen und Sozialisten, freigeistigen Kräften in Ägypten zusammen und unterstützt sie in ihrem Kampf für Demokratie und soziale Rechte“, so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, nach der ersten Runde des Verfassungsreferendum in Ägypten.…

27.02.2012

„Ein Referendum inmitten anhaltender Gewalt ist nicht viel wert, auch wenn auf dem Papier gemessen an den bisherigen Bedingungen in Syrien kleine Schritte in Richtung Demokratie, erkennbar sind. Die Auflösung des Machtmonopols der Baath-Partei, ein Mehrparteiensystem, der Schutz vor willkürlicher Gewalt und eine Amtszeit-Beschränkung für das Präsidentenamt sind durchaus vernünftig. Nur – Präsident Assad hat weder die Macht noch die Glaubwürdigkeit, das durchzusetzen“, so Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Verfassungsreferendums in Syrien.…

19.05.2011

„DIE LINKE lehnt die von zu Guttenberg konzipierte und durch de Maizière exekutierte Bundeswehrreform prinzipiell ab. Darin unterscheidet sie sich von allen anderen Parteien im Deutschen Bundestag. Grüne und SPD nörgeln an Details, halten aber den Grundsatz der Bundeswehrreform, die Bundeswehr soll ‚kriegsführungsfähig‘ werden, für richtig“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der anhaltenden Debatte zur Bundeswehrreform.

Das Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE weiter:
„De Maizière spricht selbst davon, dass die ‚Befähigung zum Kampf‘ zentraler Punkt von Ausbildung und…

25.02.2011

Ich habe gegen das Ergebnis des Vermittlungsausschusses gestimmt, weil die Ermittlung des Regelsatzes verfassungswidrig ist. Dabei wurde bewusst manipuliert. Eine gesunde Ernährung und eine kulturelle und gesellschaftliche Beteiligung von Kindern ist mit den Regelsatzbeträgen nicht möglich.

 

Erklärung nach § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundestages


Ich habe gegen das Ergebnis des Vermittlungsausschusses gestimmt, weil die Ermittlung des Regelsatzes verfassungswidrig ist. Dabei wurde bewusst manipuliert. Eine gesunde Ernährung und eine…

09.02.2007

Zum geplanten Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan erklärt der Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Auswärtigen Ausschuss, Wolfgang Gehrcke:

Die Koalition spielt beim Tornado-Einsatz in Afghanistan mit gezinkten Karten. Während verbal die Wichtigkeit des zivilen Wiederaufbaus betont wird, steht real der Kampfeinsatz der Tornados im Mittelpunkt. Verteidigungsminister Jung hat seinen NATO-Kollegen offenbar den Einsatz bereits zugesagt, obwohl es darüber keinerlei Bundestagsbeschluss gibt. Der US-Verteidigungsminister jedenfalls hat die deutsche Zusage zum Einsatz von sechs…

25.04.2006

Prof. Wolfgang Abendroth, Wissenschaftler, Revolutionär und marxistischer Theoretiker zum 100. Geburtstag
Ohne Abendroth ist die Herausbildung einer unabhängigen Neuen Linken in der Bundesrepublik undenkbar. Mit seiner Arbeit als Hochschullehrer für politische Wissenschaft hat er unzählige Studenten, Lehrer, Gewerkschafter an die Grundlagen marxistischen Denkens herangeführt. Die großen außerparlamentarischen Bewegungen der Bundesrepublik – Friedensbewegung, Kampf gegen die Notstandsgesetze, Bewegung gegen den Vietnam-Krieg, die Studentenbewegung – sind indirekt und…