Ca ira Nr. 13: Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist (25.1.2010)

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„Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist“

Zur Ankündigung von Oskar Lafontaine, nicht wieder als Parteivorsitzender zu kandidieren
von Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann

Die Entscheidung von Oskar Lafontaine, nicht wieder als Parteivorsitzender zu kandidieren und sein Bundestagsmandat zurückzugeben, ist für DIE LINKE ein dramatischer Einschnitt. Lafontaine gehört zum Bild und Selbstbild der LINKEN, er hat es mit gezeichnet, programmatisch, strategisch, taktisch, kulturell. Wie kaum ein anderer, personifiziert er im In- und Ausland die Hoffnung auf eine starke Linke, die den Neoliberalismus angreift, um den Kapitalismus zu Fall zu bringen.

Zum ehrenhaften Rücktritt Oskar Lafontaines als SPD-Vorsitzender und Minister der Regierung Schröder schrieben wir 1999, für seine Gegner sei „eine Bastion … gefallen, das strategische Ziel aber noch nicht erreicht... Rot-grün selbst soll die Alternativlosigkeit, die scheinbare Ausweglosigkeit aus dem globalen Karussell des Marktes besiegeln.“ Das hat die Schröder-Fischer-Regierung leider getan, zerstörerisch und selbstzerstörerisch. So entstand die Partei DIE LINKE, denn die Ideen von sozialer Gerechtigkeit, Selbstbestimmung, Frieden, einem Leben im Einklang mit der Natur erwachsen fortdauernd aus der Kritik an der Spaltung der Gesellschaft, der Entwertung des Menschen, an Krieg, Zerstörung, am Kapitalismus, der alles zur Ware macht, selbst Wasser, Leben, Luft.

„Nichts ist so mächtig wie die Idee, deren Zeit gekommen ist“ war Oskar Lafontaines Motto im Bundestagswahlkampf 2005. Wirkungsmächtig wird diese Idee, sie wird zur materiellen Gewalt, wenn sie die Massen ergreift. Es ist der Sinn und Zweck der Partei DIE LINKE, dazu einen Beitrag zu leisten.

Die herrschende Klasse spürt, dass der Boden unter ihren Füßen bebt. Sie schlägt um sich, mobilisiert wieder den Antikommunismus, gerade in Europa. Die herrschende Klasse ist rachsüchtig gegen die Selbstorganisation der Ausgebeuteten und Unterdrückten. Ohne die Zerstörung, wie im britischen Thatcherismus, oder wenigstens entscheidende Schwächung der Gewerkschaften, wie bei uns, hätte der Neoliberalismus nie so umfassend die Geschicke der Welt bestimmt. Und die politischen Organisationen für sozialistische Alternativen würden die Herrschenden am liebsten zerschroten und zerreiben, damit die Idee nicht zur materiellen Gewalt wird, sondern zerbirst, sich atomisiert. Neben ermutigenden Erfolgen, findet dieser Prozess von Zerstörung und Selbstzerstörung der Linken in Europa auch statt.

DIE LINKE ist eine Partei mit Flügeln und manche fragen sich jetzt bang: Wo sind die Kräfte, wo ist ein Zentrum, das alles zusammen hält? Ein Zentrum ist nicht die „Mitte“, ein Zentrum entsteht aus der Summe der Gemeinsamkeiten, das ist etwas anderes. Auf dem Weg zum Rostocker Parteitag werden wir kein starkes Zentrum schaffen, wenn wir die Führungspositionen proportional unter den Flügeln und nach Regionen aufteilen. Oskar Lafontaine zum Beispiel ist als Parteivorsitzender nicht Links- oder Rechtsaußen, auch wenn ihn die eine oder der andere in konkreten Fragen so gesehen haben mag. Er bildet vielmehr ein Zentrum der Partei, auf das sich alle beziehen, indem er argumentativ aufklärt, zuspitzt, den politischen Gegner angreift. Diese Fähigkeiten brauchen wir jetzt gemeinsam in unserer Praxis, Strategie und bei den Personen, die wir in die Leitungsgremien wählen.

Dabei setzen wir uns unsere Themen selbst. Wir lassen uns nicht von den Medien vorschreiben, worüber wir diskutieren und wen wir wählen. Das versuchen sie und sie haben Einfluss auf die Entwicklung der LINKEN. Doch über die Medien Parteipolitik zu machen, hat nichts mit Transparenz und Demokratie in unserer Partei zu tun. Der Spiegel ist um Welten undemokratischer als jede Kreismitgliederversammlung.

Gerade in Phasen, die manche von uns verunsichern – wie z.B. jetzt, da wir uns eine LINKE ohne einen Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine vorstellen müssen -, ist es sinnvoll, sich auf das zu besinnen, was uns in der Partei zusammengeführt hat. Das ist unser Wille, alle Verhältnisse umzustürzen, die aus dem Menschen ein geknechtetes, verlassenes und verächtliches Wesen machen. Für diesen Weg haben wir in den programmatischen Eckpunkten und im Bundestags-Wahlprogramm Schritte skizziert. Diese unsere Strategie brauchen wir nicht zu ändern, sie ist erfolgreich. Ihretwegen haben uns so viele Menschen gewählt. Wir müssen unsere Strategie nur beharrlich verfolgen, indem wir sie zu Kristallisationspunkten der politischen Auseinandersetzung machen. Schon wirkt links in Ansätzen, etwa in unseren Alternativen zum Krieg in Afghanistan, zu Lohndumping, Leiharbeit und Hartz IV.

Wie immer sind wir an Meinungen sehr interessiert – gern auch als Kommentar direkt bei http://linkeblogs.de/wolfganggehrcke/

Solidarische Grüße aus Berlin,
Wolfgang Gehrcke

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"Die Minderheit der jeweils Herrschenden hat vor allem die Schule, die Presse und meistens auch die religiösen Organisationen in ihrer Hand. Durch diese Mittel beherrscht und leitet sie die Gefühle der großen Masse und macht diese zu ihrem willenlosen Werkzeuge."

Albert Einstein 1932 in einem Brief an Siegmund Freud

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 Ça ira!
Das wird gehen, wir werden es schaffen, das geht ran! Zur Geschichte des Revolutions- liedes, das dem Infobrief den Namen gab, lesen Sie hier:

Und hier singt
Dieter Süverkrüp Ça ira!

Herzliche Dank an ihn, dass er das Lied zur Verfügung gestellt hat!

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Termine

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29. 01.- 31.01. 2010 Paris, Treffen fortschrittlicher Kräfte aus Lateinamerika und Europa
Beitrag von Wolfgang Gehrcke:
"Veränderte Beziehungen für eine emanzipatorische Entwicklung in Südamerika"

05. 02. 2010 München
Teilnahme von Wolfgang Gehrcke an der 46. Münchner Sicherheitskonferenz

Am Freitag, 5. Februar 2010 18 Uhr finden Aktionen zum Rathausempfang auf dem Marienplatz statt ("Mitmachorchester").

Am Samstag, 6. Februar, 13 Uhr Marienplatz, die bundesweite Demonstration gegen die Münchner Kriegstagung.

08. 02. - 10. 02. 2010 Berlin Sitzungswoche

18. 02. 2010 Frankfurt Stadtteilgruppe Süd: Afghanistan-Veranstaltung

20. 02. 2010 Berlin
"Kapitalismuskritik heute. Zum Forschungsprogramm von Jörg Huffschmid"

22. 02. - 26. 02. 2010 Sitzungswoche

01. 03. - 05. 03.2010 Sitzungswoche