Chemiewaffen

31.08.2013

Nichts und niemand kann einen Krieg gegen Syrien rechtfertigen. Wenn eine „Koalition der Willigen“ mit Bomben und Raketen über das Land herfällt, wird das Leid der Bevölkerung noch größer. Schon jetzt leidet sie unendlich unter dem Krieg, mit Hunderttausenden Toten und sechs Millionen Flüchtlingen hat er schon heute das Ausmaß einer humanitären Katastrophe angenommen; Tränen sind das täglich Brot der Bevölkerung.

Was immer die UN-Waffeninspekteure herausfinden, eines ist sicher: Kein einfacher Mensch in Syrien verantwortet einen Chemiewaffeneinsatz. Und sicher ist auch: Krieg…

29.08.2013

"Dass der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Lakhdar Brahimi, eindringlich vor einer Militäraktion warnt, sollte allen in den Ohren klingen, die auf militärische Vergeltung für den Giftgas-Einsatz in Syrien drängen. Die USA, Großbritannien und Frankreich gebärden sich, assistiert von der Bundesregierung, als mittelalterliche Racheengel, denen Völkerrecht und Vereinte Nationen schnuppe sind", erklärt der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, Wolfgang Gehrcke, zu den aktuellen Entwicklungen im Syrien-Konflikt. "Sie alle setzen auf Krieg, auf einen völkerrechtswidrigen…

26.08.2013

"Die Gefahr eines neuen, großen Nahost-Krieges ist sehr hoch. Die Drohungen, insbesondere von Großbritannien und Frankreich, aber auch die Verschärfung der Positionsbestimmung in den USA lassen militärische Angriffe ohne UN-Mandat und eine neue ,Koalition der Willigen' möglich erscheinen", erklärt Wolfgang Gehrcke, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss.

"Der furchtbare Giftgaseinsatz ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, muss aufgeklärt und die Verantwortlichen vor dem Internationalen Gerichtshof angeklagt werden. Eine militärische Intervention, noch dazu…

14.06.2013

Obama stellt die Weichen im Syrien-Konflikt in Richtung Krieg. Die Entscheidung, an die „Aufständischen“ Waffen zu liefern, stand längst fest. Die Behauptung, dass jetzt Beweise vorlägen für den Giftgaseinsatz durch syrische Regierungstruppen, ist durch keine neuen Belege untermauert. Sie soll nur die Waffenlieferungen rechtfertigen. Die USA bewegt sich damit im engen Schulterschluss mit Großbritannien und Frankreich. Vieles erinnert an die Vorbereitung des Irak-Kriegs, vom Krieg gegen Libyen ganz zu schweigen. US-Präsident Obama steuert sein Land, Europa und den Nahen Osten in einen neuen…