Europäische Linke

Für die Linkspartei könnten der Ausgang der EU-Wahlen und ihr eigenes Ergebnis dabei von strategischer Bedeutung sein. Die Zusammensetzung des Europaparlaments wird in einer Zeit des rechten Durchmarsches Auskunft geben über die politischen Kräfteverhältnisse in der „Europäischen Union“. Und für DIE LINKE hat ihr Abschneiden dabei im Mai auch Auswirkungen auf die nachfolgenden Landtagswahlen. Gemessen an diesen Weiterungen, war der Europaparteitag der LINKEN ein langweiliger Flop. Leider.

Die Europäische Union hat ihre Strahlkraft längst…

Sie tauchen in Großbritannien auf, in den Niederlanden in größeren, in kleineren Gruppen auch in Deutschland und Italien. In ihrem Mutterland Frankreich wirft die Regierung den Gelbwesten Umsturz vor; da ist sogar etwas dran. Sie wollen inzwischen ja nicht nur eine finanzielle Entlastung, was schon schwer genug durchzusetzen ist, sie wollen eine gerechtere Republik. Derweil geht die Regierung (noch!) härter gegen die Protestierenden vor, sie setzt noch mehr Tränengas und noch mehr Wasserwerfer ein, sie lässt bekannte Gesichter des Widerstands wie den LKW-Fahrers Eric Drouet oder den…