Lesenswert

SARS-CoV-2 ist eine Gefahr für die Menschen, die politischen Maßnahmen können zu einer Gefahr für die demokratischen Grundrechte werden, meinen Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann. In der Krise werden die Weichen für das Danach gestellt – und dazu braucht es eine Öffentlichkeit, die kritisch bleibt und noch mehr gegenüber einer dem Kapital willfährigen Regierung.

???? https://youtu.be/ECqiP1Enmwc

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

aus aktuellem Anlass wende ich mich wieder mit einem Ça ira an Euch. Für mich ist es ganz schön bitter, gerade am 60. Jahrestag der Ostermärsche nur virtuell mit Euch zusammenzukommen und nicht physisch. Es wäre in diesem Jahr auch mein 60. Ostermarsch gewesen. Meine Gedanken dazu habe ich aufgeschrieben.

1960 ging der erste Ostermarsch an vier Tagen von Hamburg-Harburg nach Bergen-Hohne – und ich war dabei. Ich war damals Jugendvertreter beim…

Corona ist eine Pandemie; über ihre medizinische Seite sollen die Fachleute reden. Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann beleuchten das gesellschaftspolitische Umfeld der Coronakrise und geben zu bedenken: Der Kapitalismus mit seiner Profitmacherei beeinflusst deren Verlauf und Chancen der Heilung plus den Umgang mit Bürgerrechten. Dass es innerhalb der EU keine Solidarität gibt und dass die Hilfe Chinas, Russlands und Kubas für Italien diffamiert wird, kommt erschwerend hinzu.

???? …

Ob und inwieweit der Coronavirus SARS-CoV-2 mit der grenzenlosen Ausbeutung von Mensch, Natur und Tieren zusammenhängt, wird sich erst noch herausstellen. Der Umgang mit dem Virus hierzulande allerdings zeigt, in welcher Gesellschaft wir leben: sie ist unsozial, das Soziale wird privatisiert und kaputtgespart, sie ist unsolidarisch, gegen arme Länder hält sie in der weltweite Krise Sanktionen von Medizinprodukten aufrecht, und sie folgt doppelten Standards, so Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann.

????…

Syrerinnen und Syrer könnten in Frieden ihr Land wieder aufbauen so, wie sie es wollen – wenn, ja wenn nicht die Türkei, Saudi-Arabien, Großbritannien, Frankreich, die USA, die EU, Deutschland ... und noch mehr meinten, sie könnten sich Stücke und Schätze Syriens unter den Nagel reißen. Sie streben einen Regime-Change an und die Menschen, die dafür sterben oder vertrieben werden, sind ihnen völlig egal (solange sie nicht in die ihre Länder strömen). Wolfgang Gehrcke analysiert nicht nur den Machtpoker, sondern auch Wege zum Frieden für Syrien.
????…

Für die CDU stehen politisch Rechte und Linke gleichermaßen außerhalb des Verfassungsbogens, beides sind in ihren Augen Schmuddelkinder. Warum? Weil die Konservativen unbedingt die Mitte sein wollen; dort wird der Platz langsam eng, dorthin drängeln auch FDP, Grüne und SPD. Aber ist die CDU tatsächlich mittig? Hat sie ihre rechte Geschichte vergessen oder nur verschwiegen? Rechts und links sind als Merkmale nicht überholt, meint Wolfgang Gehrcke, sie sind ein Kompass zur politischen Orientierung.

Diesen Beitrag schrieb Christiane Reymann im Januar 2020 für die Mitteilungen der Kommunistischen Plattform.

Die Gründung der GRÜNEN als Partei am 13. Januar 1980 ist Ausdruck von materiellen und Veränderungen im gesellschaftlichen Bewusstsein in den endsechziger und siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts in Westdeutschland. Nach den Jahren des „Wirtschaftswunders“ mit Wachstumsraten bis 12 Prozent bricht die Wirtschaft 1966/67 erstmals ein. Es folgt die Ölkrise von 1973, als die OPEC-Länder aus Protest gegen den israelischen Jom-Kippur-…

Am Rande einer Pressekonferenz ließ der US-Außenminister eine Bombe platzen: Die von Israel besetzten Gebiete im Westjordanland, so Pomepjo, gehörten zum Staat Israel. Dabei hatte die UNO schon 1947 beschlossen: Das Westjordanland sei Kern eines palästinensischen Staates. Laut UNO sind auch die Golanhöhen syrisch. Doch auch sie sind von Israel besetzt, auch sie gehören nach jüngsten Erklärungen der Trump-Administration zu Israel. Ebenso wie Jerusalem die Hauptstadt Israels und nicht die gemeinsame Hauptstadt Palästinas und Israels sei. Mit dem Landraub der Golanhöhen und des…

Eine der Keimzellen des Staates Israel waren die Kibbuzim, sie gründeten sich auf die sozialistische Idee gemeinsamen Lebens und Arbeitens. Was einmal Kibbuz war, sind heute florierende Wirtschaftsunternehmen. Und wo einstmals der Jassir Arafat, Schimon Peres, Jitzchak Rabin den Friedensnobelpreis erhielten für ihre Bemühungen um eine Zweistaatenlösung ohne Gewalt, herrschen heute der militärisch-Industrielle Komplex und ein anti-palästinensicher Rassismus. Gehrcke bejaht ein besonderes Verhältnis von Deutschland zu Israel, das braucht Zuwendung, Offenheit und Kritik. Deutsche…

Bereits die Gründung der NATO 1949 begann mit Lügen. Angeblich würde die NATO als Bollwerk gegen eine drohende sowjetische Intervention in Europa gebraucht. Eine solche sowjetische Planung hat es nie gegeben. Im Gegenteil, Moskau war interessiert, die drohende Spaltung der Welt in zwei Lager mit allen Möglichkeiten zu verhindern. Das ging sogar so weit, dass die Kreml-Führung vor der Gründung anfragte, ob sie Mitglied werden könne, obwohl sie schon damals der Auffassung war, die NATO stehe einer gesamteuropäischen Friedensordnung entgegen. 1954 stellte die Sowjetunion noch einmal den…