Ça ira Nr. 157: SPD, LINKE und eine gute Nachricht (01.02.2018)

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SPD, LINKE ... aber auch eine gute Nachricht


Die Welt dürstet nach guten Nachrichten. Hier ist eine: Der Fahrstuhl im Kinderkrankenhaus von Gorlowka ist repariert und bringt die kleinen Patientinnen und Patienten wieder bis hinauf in den fünften Stock. Ein herzliches Dankeschön von Dr. Taranow allen, die dazu beigetragen haben, steht unten. Wir haben Geld für humanitäre Hilfe in die Ukraine gebracht – die USA bringen Waffen. 

Der Weg der SPD in die Große Koalition ist ein weiterer Schritt zur Selbstzerstörung. Darauf schauen wir nicht mit Häme, sondern mit Trauer und Zorn. Denn die Räume, die die SPD hinterlässt, werden zurzeit nicht von links, sondern von rechts gefüllt. Die gesamte politische Achse in Europa verschiebt sich in Richtung Sozialabbau, Ungleichheit, Krieg. Ob und wie dagegen Kräfte zu sammeln wären, darüber streitet die Partei DIE LINKE in nicht gerade attraktiven Formen.  Zu dieser Gemengelage haben wir einen längeren Artikel geschrieben und wir würden uns freuen, wenn er Eure Aufmerksamkeit bis zum Schluss fände. 

Was uns besonders bewegt: Am 02. Februar ist der 75. Jahrestag des Sieges der Roten Armee in Stalingrad. Kein Quadratmeter des heutigen Wolgograds ohne sterbliche Überreste von Menschen. Zur deutschen Kriegsschuld und einer guten Nachbarschaft zu Russland gibt es in Berlin am 19. Februar ab 18 Uhr eine Veranstaltung im Münzenbergsaal der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Mehr dazu unten.

 

GroKo – das lange Sterben der SPD


Ein Requiem

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt‘s sich gänzlich ungeniert. Das ist offensichtlich das aktuelle Motto der SPD-Führung. Vergessen der Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit und Krieg, vergessen die Wahlversprechen, jetzt dient sich die SPD dem einstmaligen politischen Gegner, den Konservativen, bis zur Selbstaufgabe an. Sie zerreißt fast alle ihrer Ankündigungen vor und nach der Wahl – vom Versprechen, die Erhöhung des Rüstungsetats auf die von der NATO geforderten 70 Milliarden zu verweigern, nicht erneut in eine Große Koalition zu gehen bis zu Martin Schulz‘ persönlicher Zusicherung, kein Ministeramt unter einer Kanzlerin Merkel anzunehmen. Der Weg zu Wahlergebnissen unter 20 Prozent ist nun mit der Schmierseife namens GroKo poliert. Die GRÜNEN folgen der SPD-Blamage mit ihrer Entscheidung, für ihren neuen Parteivorsitzenden, Harbeck, vorerst zeitweilig die Trennung von Amt und Mandat, einst grünes Markenzeichen, aufzuheben. Inhaltlich fußen die Koalitionsverhandlungen im Wesentlichen auf den Verhandlungsergebnissen zur Jamaika-Koalition, aufgehübscht durch drei Wünsche der SPD. Als ob die SPD seit Rot-Grün nicht schon genug Vertrauen verspielt hätte: Wie will sie es wiedergewinnen, wenn sie beim ersten Windhauch ihre strategische Festlegung gegen eine Große Koalition über Bord wirft. Oder geben Bertelsmann und Springer jetzt auch der SPD die Richtung vor?

Für Angela Merkel und große Teile der Bourgeoisie ist die Einbindung der SPD in die neoliberale Staatsverfassung wichtiger als Jamaika. Jamaika wäre eine Regierung des bürgerlichen Lagers gewesen, latent gefährdet allerdings durch eine SPD, die dagegen opponieren wollte. In der Opposition hätte sie sich – und das ist nicht ganz unwahrscheinlich – gesellschaftspolitischen Alternativen zu schreiender Ungerechtigkeit, zu Ausgrenzungen und Krieg wieder nähern können. Das war die große Gefahr nach der Bundestagswahl. Im Sinn der Herrschenden ist sie zunächst gebannt, vielleicht nicht nur auf längere, sondern auf lange Sicht. Denn der selbst verschuldete Vertrauensverlust der SPD hat selbstzerstörerische Dimensionen angenommen. Die Rechtsentwicklung in Deutschland und darüber hinaus in Europa macht sich nicht an der Scheinalternative GroKo oder Neuwahlen fest. Beides allerdings zielt mit unterschiedlichen Akteuren auf eine Verschiebung der Achse des politischen Kräfteverhältnisses weiter nach rechts.

Was um alles in der Welt treibt die SPD? Klar, tatsächlicher oder eingebildeter Einfluss, Ministerposten und ein Heer an Staatsbediensteten mit Parteibuch auf allen Ebenen spielen eine Rolle. Noch bevor sie steht, streitet die SPD darüber, wer sie in der Großen Koalition anführen soll. Schulz will es, Gabriel auch, Nahles lässt sich nicht übergehen und im Hintergrund lauert das Krokodil Olaf Scholz. Wer frisst hier wen? Wer nimmt wem das Ministeramt weg, obwohl er es noch gar nicht hat? Schulz will ein neues Europaministerium, Gabriel Außenminister bleiben, Nahles und Scholz fordern ihren Anteil. So lebt es sich ganz ungeniert.

Doch die Ursachen für den Verrat der gegebenen Versprechen und an der eigenen Geschichte liegen tiefer. Sie sind zu suchen im Zerfall des identifizierbaren Arbeitermilieus, in der neoliberalen Auflösung von Gesellschaftlichkeit in Selbstinszenierung und Selbstverantwortung statt Solidarität, kurz, in den materiellen gesellschaftlichen Verhältnissen, die zu jener mehrfach beschriebenen Krise der politischen Repräsentanz führten. Insofern hat ein Requiem auf die SPD nichts mit Häme zu tun, es ist vielmehr eine Totenmesse voll Trauer und Zorn. Denn die Plätze, die Sozialdemokraten in Deutschland und auch in Europa räumen, werden derzeit eher von rechts als von links besetzt. Und die Linke selbst ist schon Teil der Krise der Repräsentanz geworden; ihr oppositioneller Anspruch schützt sie nicht vor Vertrauensverlust und selbstzerstörerischen Tendenzen. Dazu später. Zunächst ein kurzer Blick in einige andere europäische Länder.

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Zum Vormerken: 19.2.2018 – Das Fanal von Stalingrad


Befreiung statt Vernichtungskrieg – gute Nachbarschaft zu Russland statt Feindschaft

Das Fanal von StalingradGanz still ist es in Deutschland zum 75. Jahrestag des Sieges der Roten Armee in der Schlacht um Stalingrad. Mit der Kapitulation von Generalfeldmarschall Paulus endete am 02. Februar 1943 das opferreichste Gemetzel des II. Weltkriegs. Noch bevor US-amerikanische und britische Streitkräfte 14 Monate später mit der Landung in der Normandie endlich die zweite Front eröffneten, leitete die Schlacht von Stalingrad die Wende zum Sieg über den Hitlerfaschismus ein. Deshalb nehmen wir das Schweigen über Stalingrad nicht hin. 

Wir werden über Stalingrad reden als Symbol für deutsche Schuld und deutsche Verantwortung im Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion, als Signal für die Befreiung Europas vom Faschismus und als Gebot, statt Feindschaft eine gute Nachbarschaft mit Russland und den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion in einer neuen deutschen Ostpolitik aufzubauen.

Montag, 19. Februar 2018, 18-21 Uhr,
Münzenberg-Saal im Haus der Rosa-Luxemburg-Stiftung,
Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

Es laden ein:
Reiner Braun, Co-Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB); Ellen Brombacher, Kommunistische Plattform DIE LINKE; Diether Dehm, MdB DIE LINKE, Künstler; Tino Eisbrenner, Musiker; Uli Gellermann, Rationalgalerie; Wolfgang Grabowski, Gesprächskreis Frieden Rosa-Luxemburg-Stiftung; Heidrun Hegewald, Bildende Künstlerin; Andrej Hunko, MdB DIE LINKE; Kerstin Kaiser, Leiterin Rosa Luxemburg Stiftung Moskau; Sabine Kebir, Autorin, Essayistin; Marianne Linke, Sozialministerin a.D.; Gesine Loetzsch, MdB DIE LINKE; Michael Maercks, VVN-BdA; Ulrich Maurer; Hans Modrow, ehem. Ministerpräsident; Norman Peach, Professor; Gina Pietsch, Musikerin; Christine Rudolf; Werner Ruf, Professor; Andreas Wehr, Marx-Engels Zentrum Berlin; Laura von Wimmersperg, Friedenskoordination (Friko) Berlin;
AK Frieden der VVN-BdA Berlin;
Wolfgang Gehrcke, Außenpolitiker DIE LINKE &
Christiane Reymann, Aktivistin, Autorin

 

Glückwunsch zum 90.


Dr. Hans Modrow ist am 27. Januar 90 Jahre alt geworden. Es gibt viele Gründe, ihm zu gratulieren, Glück, Gesundheit und Lebensfreude zu wünschen. Das tun wir hiermit nochmals. Wer über Hans Modrow schreibt oder nachdenkt, der sollte sich klar darüber sein, dass Modrow nicht zu denen gehört, die abgeschworen haben. Auch das macht ihn sympatisch und wichtig in der deutschen Politik. Hans Modrow ist ein Arbeiterkind aus Vorpommern. Die wurden - wie er erzählt - in Berlin und anderen großen Städten mit dem Zuruf "Du hast ja noch Stroh an den Schuhen" begrüßt. Sollte es so gewesen sein, so sage ich: besser Stroh an den Füßen als Stroh im Kopf, wie es viele der heute Regierenden haben. Meine Idealvorstellung von Demokratie fand ich in der Aufforderung von Lenin, dass die Köchin den Staat regieren können müsste. Wenn schon nicht die Köchin, warum dann nicht der junge Arbeiter aus Vorpommern? Hans kennt die Greuel des Krieges und schloss in einem russischen Antifa-Lager Bekanntschaft mit dem Sozialismus.

Hans Modrow wurde und war Mitglied der SED, immer auch mit verschiedenen wichtigen Funktionen. Ich erinnere mich, dass Hans Modrow in der Zeit, in der er in Dresden Bezirksvorsitzender war - ich war in Hamburg Bezirksvorsitzender der DKP - mit mir zusammen und mit der Hilfe von sozialdemokratischen Genossen die Städtepartnerschaft Hamburg-Dresden zusammengebracht hat. Als Ministerpräsident der DDR hat Hans dann dafür gesorgt, dass in der Wende kein Blut floss. Ich erinnere noch genau die Bilder des Treffens Modrow/Kohl in Bonn. Der großgewachsene Kohl wollte dem schlanken, um nicht zu sagen schmächtigen Hans Modrow demonstrieren, wo jetzt die Macht ist. Das ist staatspolitisch geschehen, aber menschlich hat Kohl Modrow nicht erreichen können.

Lieber Hans, herzlichen Glückwunsch, gute Zusaemmenarbeit und Respekt, den Dir der vereinigte Staat verweigert hat.

Wolfgang Gehrcke

 

Der Fahrstuhl in Gorlowka


... ist repariert!

Der Fahrstuhl in GorlowkaДата: Понедельник, 15 января 2018, 10:56 +03:00
Тема: Лифт и водоснабжение.Спасибо Вам огромное!

Уважаемый Вольфганг и Кристиане  добрый день!

Огромное спасибо Вам  и всем пожертвователям за поддержку, благодаря которой лифт в пятиэтажном здании детской больницы уже работает! На оставшиеся деньги мы закупили материалы для восстановления водопроводной сети и канализации в поликлинике и уже начаты работы. Счёт прилагается.

С глубоким уважением

Таранов Д. Г.


Übersetzung:
Sehr geehrte Wolfgang und Christiane, guten Tag!

Großen Dank allen Spendern für die Unterstützung, dank derer der Lift in dem fünfstöckigen Gebäude des Kinderkrankenhauses wieder funktioniert. Für das restliche Geld haben wir Material für die Wiederherstellung des Wasserleitungsnetzes und der Kanalisation gekauft in der Poliklinik und auch bereits mit den Arbeiten begonnen. Die Rechnung liegt bei.

Mit tiefer Verehrung

Taranow, Denis Gennadjewitsch