Stopp Ramstein

Auf zur Großdemonstration der Friedensbewegung vom 10. bis 12. Juni 2016
09.06.2016
Wolfgang Gehrcke

Die Großdemonstration der Friedensbewegung vom 10. bis 12. Juni um den US-Stützpunkt Ramstein trifft einen Kern der Kriegsführungsfähigkeit der USA. Ramstein ist für die USA unverzichtbar, für Drohneneinsätze und als Drehscheibe aller Militäraktionen im Nahen Osten. Die LINKE fordert bisher vergeblich Untersuchungen, ob von Ramstein aus illegale Tötungen ausgeführt wurden, denen auch deutsche Staatsbürger zum Opfer gefallen sein könnten.

Die Groß-Demonstration gegen den US-Stützpunkt ruft auch den Umstand in das Gewissen vieler Menschen zurück, dass Deutschland immer noch ein Land mit eingeschränkten Rechten ist. Es wird allerhöchste Zeit US-Stützpunkte in Deutschland, wie das AFRICOM in Stuttgart, das Spionagezentrum in Wiesbaden, die stationierten Atomwaffen in Büchel und das Drohneneinsatzzentrum in Ramstein zu schließen. Das neuerlich zu thematisieren, ist ein Verdienst der Friedensbewegung.

Die Fraktion DIE LINKE wird mit ihren Initiativen gegen die NATO-Mitgliedschaft Deutschlands auch die außerparlamentarischen Initiativen aufgreifen und im Bundestag zur Debatte stellen.

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