Frieden

28.08.2019

https://nie-wieder-krieg.org/Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

Frieden statt Aufrüstung war und ist der Kurs von Ça ira, leider nicht der Bundesregierung. Die verfolgt zentral weiterhin ihr Ziel einer NATO-Osterweiterung und der Aufrüstung von derzeit 47 auf 85 Milliarden Euro – jährlich. Der Widerstand dagegen ist noch viel zu schwach, aber nötiger denn je. Einen wichtigen Impuls kann die Initiative „Nie wieder Krieg! Zusammenarbeit statt Aufrüstung…

Erkundungen aus Wolgograd/Stalingrad, Astrachan, Moskau

23.05.2018

Vielleicht sollte die Überschrift besser lauten: Was Deutschland von Russland lernen kann. Ich meine aber beides: Die Menschen und die Politik. Ich wundere mich, dass diese Frage in den großen Leitmedien überhaupt nicht gestellt wird. Auch in der deutschen Außenpolitik taucht sie nicht auf. Ich bin aber überzeugt, dass Russland mehr ist als der Sündenbock für Alles und Jedes. Im russischen Alltag habe ich nach Erfahrungen und Erkenntnissen gesucht, die bemerkenswert oder gar…

Interview zur Friedensbewegung mit Wolfgang Gehrcke

30.03.2018

Sie werden am Montag an einem Ostermarsch in der Colbitz-Letzlinger Heide
teilnehmen. Warum haben Sie sich für die Altmark entschieden?

Linke haben auch immer eine Verpflichtung, vor Ort zu sein, wo Menschen
sich wehren. Das ist in der Altmark der Fall, wo schon über zwei hundert
Osterspaziergänge und Ostermärsche gegen den Truppenübungsplatz
veranstaltet worden sind. Ich finde das ganz toll und fahre dort hin, um
mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.

Dort gibt es mehr als nur einen Truppenübungsplatz. Die Bundeswehr hat

02.11.2017

Die Toten von Stalingrad finden keine Ruhe. Die Erde ist immer noch übersät von sterblichen Überresten ums Leben gekommener Soldaten. Erst kürzlich wurde bei Bauarbeiten wieder ein Massengrab mit über Tausend von ihnen gefunden. Vielleicht ist es so, denke ich, dass die Toten von Stalingrad erst dann Ruhe finden, wenn die Lebenden sich von der Geißel drohender Kriege befreit haben.

Bereits im Jahr 1944 schlossen Stalingrad und das vom Luftkrieg der Nazis so schwer verwundete Coventry die erste Städtepartnerschaft und begründeten so eine weltweite Bewegung für grenzüberschreitende…

Abrüstung, Russland, Frieden im Wahlkampf - ein Vergleich

16.08.2017

Mit Außenpolitik sei kein Wahlkampf zu gewinnen, lautet ein landläufiges Argument. Nur stimmt es so nicht; geschichtlich hat Willy Brandt entscheidend mit der Neuen Ostpolitik gewonnen und Gerhard Schröder mit seinem Versprechen, keine deutschen Soldaten in den Irakkrieg zu schicken. Hinzu kommt, dass in diesem Bundestagswahlkampf so eng wie selten zuvor „Außenpolitik“ mit Innerem und Sozialem verwoben ist.

Etwa in Form von Rüstungsausgaben, namentlich der NATO-Vorgabe, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben. Das sind Abermilliarden, die schon jetzt an allen…

Die Verhandlungen in Genf für einen Frieden in Syrien sind schwierig.

25.07.2017

(Dieser Artikel ist in der jungen Welt am 25.7.2017, S.3 erschienen)

Die siebte Runde der SyrienVerhandlungen in Genf sei »erneut gescheitert«, so die Bilanz des UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura. Er unterstützt zugleich den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Bildung einer »Kontaktgruppe« aus den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und den am Konflikt beteiligten Nachbarstaaten, die auszuarbeiten hätte, wie es mit Syrien weitergehen soll. Wir haben eine andere Sicht der Dinge: Gescheitert ist in Syrien (und Genf)…

Rede von Wolfgang Gehrcke in der Bundestagsdebatte zum Thema Abrüstungspolitik am 29. Juni 2017

29.06.2017

Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE: Sozialstaat oder Rüstungsstaat (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)

 

Danke sehr, Frau Präsidentin! - Die eigentliche Frage, die man sich stellen muss, lautet: Wollen wir einen Sozialstaat und alles, was wir leisten können, einbringen, um einen Sozialstaat aufzubauen, oder wollen wir einen Rüstungsstaat? Beides zusammen geht nicht. Kanonen und Butter hat es zusammen nie gegeben, man hat sich immer entscheiden müssen. Meine Entscheidung und die Entscheidung meiner Fraktion ist völlig klar: Wir wollen alle Kräfte im Sozialen verstärken, und…

Aus dem aktuellen Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, der am 29. Juni im Plenum beraten wird:

21.06.2017

Der Bundestag wolle beschließen:

1. Der Deutsche Bundestag stellt fest:

Das Jahr 2017 ist ein Jahr der Kriege: Krieg in Syrien und im Jemen, Krieg in der Ukraine, kriegerische Auseinandersetzungen in Libyen, Mali, Somalia, Afghanistan, Irak. An vielen dieser Kriege ist Deutschland direkt oder indirekt beteiligt. Nicht nur US-Präsident Trump setzt Deutschland massiv unter Druck, den Rüstungsetat signifikant zu erhöhen. Auch die eigenen Ambitionen  treiben die Bundesregierung zur ‚Trendwende’: zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges soll die Bundeswehr wieder wachsen, mit…

Zunehmende Widersprüche in kapitalistischen Gesellschaften

05.06.2017

Widersprüche innerhalb kapitalistischer Gesellschaften nehmen zu, die Ungleichzeitigkeit der Entwicklung auch. Die Kooperation und Konfrontation zwischen Frankreich und Deutschland, die Debatten um Wahlen in den beiden Ländern beleuchten Friederike Benda, Wolfgang Gehrcke und Siegfried Ransch. So allmächtig er erscheint, der US-amerikanische Kapitalismus bewegt sich auf dem absteigenden Ast. Das analysiert Erhard Crome in diesem Heft. In der bundesdeutschen Rüstungs- und Außenpolitik ziehen Merkel und Schulz gleichermaßen daraus die Schlussfolgerung: Jetzt sind wir gefordert! Deutschland…

02.06.2017

238. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am Freitag, 2. Juni 2017

TOP 41. - Beratung des Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL)
Drucksache 18/12492

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

Danke sehr, Frau Präsidentin. - Ich möchte mit Fragen beginnen: Was müsste Deutschland eigentlich tun, um zu erreichen, lieber Kollege Post, was du angesprochen hast, nämlich dass es nicht nur im Libanon einen…