Frieden

12.01.2017

Nicaragua geht in Richtung sozialer und demokratischer Veränderungen. Der Bürgerkrieg (1981 bis 1990) hat tiefe Spuren hinterlassen, die heute noch spürbar sind. Auch in fast jeder Familie trafen Contras und Sandinistas aufeinander. Ortega sprach bei seiner Amtseinführung darüber, warum es richtig war, nachdem die Sandinisten abgewählt worden waren, die Macht abzugeben und sich neues Vertrauen zu erwerben. Nicaragua hat sich entschieden, einen friedlichen Weg zur Veränderung der Gesellschaft zu gehen. Friedlicher Weg, das heißt auch soziale Gerechtigkeit, Kampf gegen die verfluchte Armut,…

11.01.2017

Daniel Ortega hat die Insignien seines Amtes erhalten. Auf einer Großkundgebung, zu der viele Ortega-Freunde, Kampfgefährten aus verschiedenen Teilen der Welt gekommen sind, legten er und die Vizepräsidentin Rosario Morillo den Eid auf die Verfassung ab. Aus den Händen des neugewählten Vorsitzenden der Nationalversammlung Gustavo Porras erhielt Daniel Ortega die Präsidentenschärpe. Sanchez Ceren, Präsident von El Salvador, Nicolas Maduro, Präsident Venezuelas, Evo Morales, Präsident Boliviens, der Präsident von Honduras, die Außenminister von Guatemala und Ecuador, eine große Delegation…

29.12.2016

Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, Wolfgang Gehrcke, äußerte sich am Donnerstag in einer Pressemitteilung zur Vereinbarung über eine landesweite Feuerpause in Syrien:

Es muss alles getan werden, um die Chance für eine Waffenruhe in Syrien jetzt und sofort zu nutzen. Endlich ist es zu einer Vereinbarung zwischen syrischer Regierung unter Präsident Assad und wesentlichen Rebellengruppen gekommen. Wenn die Türkei und Russland die Waffenruhe garantieren und der »Westen« Saudi-Arabien und Katar ins Boot bringt, besteht eine echte…

14.12.2016

„Freies Geleit für die Zivilbevölkerung aus Aleppo und ein geregelter Abzug von Rebellen muss von der syrischen Armee und ihren Verbündeten garantiert werden“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. „Die obsiegende Kraft in den Kämpfen um Aleppo ist jetzt für die Gesamtbevölkerung der Stadt verantwortlich. Der Verantwortung gerecht zu werden ist nur möglich, wenn die Waffen schweigen. Der Westen muss auf die Rebellen einwirken, dass auch sie die Kampfhandlungen einstellen.“ Gehrcke weiter: 

 „Die Menschen in Aleppo müssen dringend…

Debatte im Deutschen Bundestag zum Antrag der LINKEN, die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa und Einschluss Russlands zu ersetzen

07.07.2016

183. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am Donnerstag, 7. Juli 2016

 

Debatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE

„Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen“

Drs 18/8656

 

Vizepräsident Singhammer:

(…) Ich rufe jetzt die Tagesordnungspunkte 9 a und 9 b sowie den Zusatzpunkt 4 auf:

9. a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Dr. Alexander S. Neu, Jan van Aken,…

Rede von Lühr Henken, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, am 6. Juli 2016 vor der Neuen Wache in Berlin, Unter den Linden

06.07.2016

Liebe Freundinnen und Freunde,

als wir in der Berliner Friko vor wenigen Wochen hörten, dass DIE LINKE diesen wichtigen und innovativen Antrag in den Bundestag einbringen will, war unter uns die Idee sofort präsent, das sollten wir öffentlich, also hier in Berlin draußen auf der Straße, unterstützen.

Wir unterstützen den Antrag. Nicht nur die Berliner Friko, sondern auch der Bundesausschuss Friedensratschlag, für den ich hier stehe, unterstützt den Antrag. Und ich finde es eine gute Leistung, dass es euch gelungen ist, lieber Wolfgang, die Unterstützung aller Abgeordneten…

24.06.2016

Über Freude, Kummer und Scham nach der vereinbarten Debatte im Deutschen Bundestag zum 75. Jahrestag des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion.

Monatelang hatte die Fraktion DIE LINKE im Bundestag darum gekämpft, dass der Bundestag durch seinen Präsidenten oder die Bundesregierung selbst zu einer Gedenkveranstaltung aus diesem Anlass einlädt. Herausgekommen ist eine Vereinbarte Debatte, die von der LINKEN durchgesetzt werden konnte. Wir wollen diese Debatte reflektieren, da wir zeitweilig verunsichert waren, ob der Debattenverlauf…

Brief des Vorsitzenden des ZK der KPRF, Gennadi Sjuganov

22.06.2016

Moskau, 22. Juni 2016

Liebe Freunde!


Heute jährt sich zum 75.Mal der Tag des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion – der Tag des Beginns des Großen Vaterländischen Krieges.

Das sowjetische und das deutsche Volk erlitten schwerste Verluste in diesem blutigen Kampf, der von dem faschistischen Regime entfesselt wurde, deshalb wissen sie wie kein anderer, was Krieg, Zerstörung und Tod bedeuten. Fast in jeder Familie in Russland wie in Deutschland gedenkt man jener, die vom Schlachtfeld nicht nach Hause zurückkehrten.

Der zweite…

11.06.2016

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde ,

alles läuft über Ramstein! Das ist die Erkenntnis, die uns der ehemalige US-amerikanische Drohnenpilot Brandon Bryant vermittelt hat. Ohne ihn, ohne sein Whistleblowing, wüssten wir kaum etwas darüber, welche Rolle das Air and Space Operations Centre und die Satelliten Relais Station mit 12 Satellitenantennen und über 650 Mitarbeitern sowie das Distributed Common Ground System 4 (DGS-4) zur Auswertung von Drohnenbildern auf der Air Base Ramstein im Drohnenkrieg spielen. Deshalb haben wir – IALANA Deutschland und die  Vereinigung Deutscher…

Auf zur Großdemonstration der Friedensbewegung vom 10. bis 12. Juni 2016

09.06.2016

Die Großdemonstration der Friedensbewegung vom 10. bis 12. Juni um den US-Stützpunkt Ramstein trifft einen Kern der Kriegsführungsfähigkeit der USA. Ramstein ist für die USA unverzichtbar, für Drohneneinsätze und als Drehscheibe aller Militäraktionen im Nahen Osten. Die LINKE fordert bisher vergeblich Untersuchungen, ob von Ramstein aus illegale Tötungen ausgeführt wurden, denen auch deutsche Staatsbürger zum Opfer gefallen sein könnten.

Die Groß-Demonstration gegen den US-Stützpunkt ruft auch den Umstand in das Gewissen vieler Menschen zurück, dass Deutschland immer noch ein Land…