Frieden

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:
Ich gebe das Wort dem Kollegen Wolfgang Gehrcke, Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da mehrfach gesagt worden ist, man läge in der Beurteilung nicht weit auseinander, und ich keinen Irrtum aufkommen lassen will, lege ich Wert darauf, zu sagen: Das trifft für die Fraktion Die Linke nicht zu. Die Fraktion Die Linke liegt mit den anderen Fraktionen des Bundestages weit auseinander, und darüber muss man debattieren.…

Zum Vorschlag des Regierungschefs Israels, Ehud Olmert, ein israelisch-arabisches Gipfeltreffen zu initiieren erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:

Es bestehen berechtigte Hoffungen, dass der Friedensprozess im Nahen Osten neue Impulse erhalten kann. Der Vorschlag des israelischen Ministerpräsidenten macht auch deutlich, dass die vermehrten europäischen Anstrengungen zur Beilegung des Konfliktes und internationaler Druck Früchte tragen. Die israelische Politik bewegt sich. Jetzt ist wichtig, den Worten auch Taten folgen zu lassen.…

Rede zur Begründung des Antrages der Fraktion DIE LINKE. "Einsatz des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan beenden"

Frau Präsidentin!

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der § 8 des Parlamentsbeteiligungsgesetzes gibt den Abgeordneten des Deutschen Bundestages das Recht, ihre Zustimmung zum Einsatz bewaffneter Streitkräfte zu widerrufen. Dieses Recht ist, so denke ich, gleichzeitig eine Pflicht, diese Einsätze immer wieder zu überprüfen, sich eine Meinung dazu zu bilden und, wenn man zu der Auffassung kommt, man muss sie beenden, das hier im Parlament zu…

Zum Treffen der EU-Außenminister in Bremen erklärt Wolfgang Gehrcke, Sprecher für internationale Beziehungen und Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Auswärtigen Ausschuss:

Die Bundesregierung hat mit der Entscheidung, deutsche Tornados nach Afghanistan zu entsenden, unser Land noch tiefer in den Krieg verstrickt. Die Bundesregierung erwartet jetzt von anderen europäischen Ländern, ebenfalls ihr Afghanistanengagement zu verstärken.

So fordert der SPD-Außenexperte Klose, weitere deutsche Truppen nach Afghanistan zu entsenden. DIE LINKE. arbeitet dagegen am Konzept einer…