Naher Osten

  • Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann

    Saudische Mörderclique

    Krieg gegen den Jemen mit Hunger, Cholera und deutschen Waffen

    Saudische Mörderclique Krieg gegen den Jemen mit Hunger, Cholera und deutschen Waffen Nun dürfen Frauen in Saudi-Arabien Auto fahren! Toll, wie Prinz Mohammed bin Salman die verkrusteten Strukturen aufbricht. TV, Funk und Print-Medien sind begeistert und berichten ausführlich von ihm als umtriebigen Modernisierer ...
  • Wolfgang Gehrcke

    Deutsche Sprachlosigkeit, wenn es um Kritik an Israel geht

    Solidarisch mit den Schwachen, solidarisch mit den Palästinensern

    Netanjahu besucht Deutschland, Frankreich, Großbritannien. Sein Ziel: Der Widerstand „Europas“ gegen die Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die Trump-Administration zu schleifen. Seine eigene Regierung schließlich war es, die sich mit den USA die Bälle für diesen Coup zugespielt hat. Dafür hat ihn Trump schon belohnt: Die US-Botschaft kommt nach Jerusalem, die Interessen der Palästinenser werden geopfert, Gaza brennt. Diese Politik der Gewalt durch Trump und Netanjahu hat schon heute einen hohen Preis.
  • Wolfgang Gehrcke

    Raketen auf Syrien: Kriegsverbrechen und völkerrechtswidrig

    Die USA, Frankreich und Großbritannien haben mit ihren Raketenangriffen auf Syrien die Welt an den Rand eines 3. Weltkrieges gebracht. Einzig die Vernunft der russischen Regierung, auf den Überfall nicht mit Gewalt zu antworten, hat einen großen Krieg bisher verhindert. Doch der Krieg der Worte, die Flut der Lügen und unbewiesenen Unterstellungen ebbt nicht ab. Gerade geht die „Eilmeldung“ durch die Medien, Russland habe vor 3 Jahren (! dann eilt die Meldung natürlich sehr) einen groß angelegten Cyberangriff auf die USA gestartet, auch auf andere Länder, man wisse aber noch nichts Genaues. Frankreich, Großbritannien und natürlich Trump behalten sich weitere Raketenangriffe auf Syrien als „Strafmaßnahmen“ vor. Was die Chemiewaffenermittler der UNO dazu sagen, ist ihnen ohnehin egal. Wie lange die Atempause währt, ist ungewiss. Sie gibt uns aber die Chance, zwischen Wahrheit und Lüge zu unterscheiden und Wege zu finden, wie aus einer Meinungsmehrheit gegen den Krieg und gegen die antirussische Hetze hierzulande eine politische Mehrheit werden kann. Schauen wir uns also die Dinge an.
  • Wolfgang Gehrcke

    Afrin und die Mitschuld der Bundesregierung

    Wann endlich wird das Töten und Morden in Syrien beendet? Die türkische Armee und die mit ihnen verbündete "Freie Syrische Armee" haben Afrin erobert. Wieder befinden sich zehntausende Menschen auf der Flucht. Ihre Häuser und Wohnungen sind zerstört oder werden geplündert. Der Diktator Erdogan dröhnt von den großen Siegen des türkischen Militärs in der Aktion mit der unverschämten Bezeichnung "Olivenzweig". Die Opposition im eigenen Land wird gewaltsam niedergehalten, die Demokratie vernichtet, vom Versöhnungsprozess mit Kurdinnen und Kurden ist keine Rede mehr. Es herrschen Feindschaft und rohe Gewalt.
  • Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann

    Syrien: Frieden schaffen oder eine Revolution adoptieren?

    Wenn es um Syrien geht, dominiert seit Wochen Ost-Ghouta die Nachrichten. Dahinter verschwinden Leid und Bedrohung für Afrim. Militärisch hat die syrische Regierung mit Unterstützung von Russland, Iran und der Hisbollah im Wortsinn Land gewonnen. Der IS ist nahezu geschlagen. Dass in dieser Situation die Türkei ihre Invasion gestartet, Washington seine militärische Präsenz auf syrischem Boden ausgebaut hat und den Euphrat als neue Grenze, jenseits derer die syrischen Öl- und Gasvorkommen und seine Euphrat-Staudämme liegen, festzurren will, dass Israel ebenfalls mit militärischen Mitteln faktisch seine Grenze um eine Schutzzone von 40 km Tiefe auf syrisches Territorium verschieben will und die Golfstaaten widerrechtlich weiter reichlich Söldner, Waffen und Geld nach Syrien exportieren, macht die Lösung des Konflikts nicht leichter. Im Folgenden Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann zu Hintergründen, Geschichte, linken Kontroversen und Lösungsmöglichkeiten des Syrien-Konflikts.
  • Wolfgang Gehrcke

    Liebe Evelyn Hecht-Galinski,

    zur heutigen Kundgebung auf dem Rosa-Luxemburg-Platz

    Liebe Evelyn Hecht-Galinski, da wir uns lange kennen und Sie heute nach mir auf der Kundgebung sprachen, ohne dass wir dann noch einige Worte wechseln konnten, erlaube ich mir auf diesem Wege einen Widerspruch zu einem Tenor in Ihrer Rede zu äußern.   Ich bin strikt gegen das Verbrennen (auch) israelischer Fahnen ...
  • Wolfgang Gehrcke & Christiane Reymann

    Scheitern oder Hoffnung?

    Die Verhandlungen in Genf für einen Frieden in Syrien sind schwierig.

    Von den Medien so gut wie nicht beachtet, hat die siebte Runde der Syrienverhandlungen in Genf stattgefunden. Laut Headline der taz vom 16. Juli sind die „Friedensgespräche erneut gescheitert“. Das sei die Bilanz des UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, der zugleich den Vorschlag des französischen Präsidenten Macron guthieß, den jener auch Donald Trump unterbreitet habe ...
  • Wolfgang Gehrcke & Christiane Reymann

    Syrienverhandlungen in Genf

    Scheitern oder vorsichtige Hoffnung?

    Von den Medien so gut wie nicht beachtet, hat die siebte Runde der Syrienverhandlungen in Genf stattgefunden. Laut Headline der taz vom 16. Juli sind die „Friedensgespräche erneut gescheitert“. Das sei die Bilanz des UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, der zugleich den Vorschlag des französischen Präsidenten Macron guthieß, den jener auch Donald Trump unterbreitet habe ...
  • Deutschland sollte sich nicht selbst seiner politischen Möglichkeiten berauben

    Ich habe die Argumente für die Weiterführung des Einsatzes der deutschen Marine vor der libanesischen Küste gehört. Es sind im Grunde noch immer dieselben wie vor 11 Jahren. Sollten wir uns nicht eher fragen, was müsste Deutschland tun, um einen Beitrag zur Befriedung der Region zu leisten? Die LINKE macht dazu andere Vorschläge: Politisches Agieren, nicht Militäreinsätze. Keine Waffenlieferungen in die Region. Stärkung der UN zur Sicherung eines gerechten Friedens.
  • Erpressungen gegen Russland bringen Syrien keinen Frieden

    Um den Regierungswechsel in Syrien doch noch durchzusetzen, wird jetzt von Russland gefordert, seine Verträge mit dem Land zu brechen. Plötzlich ist die Frage einer internationalen Untersuchung des Giftgaseinsatzes von Chan Scheichun durch eine objektive Kommission nicht mehr interessant, der Schuldige steht für den Westen fest.
  • Waffenruhe ist die wichtigste humanitäre Weihnachtshilfe

    „Freies Geleit für die Zivilbevölkerung aus Aleppo und ein geregelter Abzug von Rebellen muss von der syrischen Armee und ihren Verbündeten garantiert werden“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. „Die obsiegende Kraft in den Kämpfen um Aleppo ist jetzt für die Gesamtbevölkerung der Stadt verantwortlich. Der Verantwortung gerecht zu werden ist nur möglich, wenn die Waffen schweigen. Der Westen muss auf die Rebellen einwirken, dass auch sie die Kampfhandlungen einstellen.“ Gehrcke weiter:
  • Was bedeutet das Geschrei nach einer Flugverbotszone?

    Bei der scheinheiligen Forderung nach einer Flugverbotszone geht es gar nicht zuerst um die vielbeschworenen humanitären Beweggründe (wie in dem ganzen Stellvertreterkrieg nicht). Für sinnvolle humanitäre Zwecke, die Geiseln des IS in Aleppo in sicherere Gebiete fliehen zu lassen, hätte die Durchsetzung und Einhaltung einer Waffenruhe oder eines Waffenstillstands auch seitens der von den USA unterstützten „Rebellen“ genügt, wie ihn Russland mehrfach vorgeschlagen und Anfang September mit den USA vereinbart hatte. Die nun herausposaunte Forderung nach einer Flugverbotszone hat doch bei etwas Geschichtsbewusstsein sehr durchsichtig einen ganz anderen Grund als die angebliche humanitäre Sorge: Da eine Flugverbotszone bedeutet, dass in dem betreffenden Luftraum aus militärischen Gründen sämtliche Flugbewegungen von Luftfahrzeugen verboten sind, greift solch ein Verbot von Luftbewegungen zutiefst in die Souveränitätsrechte des jeweiligen Staates ein, wenn sie nicht in Abstimmung mit ihm verhängt wurden. Daher ist die Errichtung einer Flugverbotszone ohne Einsatz ausländischer militärischer Mittel gar nicht zu haben.
  • Wolfgang Gehrcke, Harri Grünberg

    Wie erneut eine Hoffnung zerstört wird ...

    - aus der Waffenruhe zurück in den Krieg?

    Zur Situation in Syrien im September 2016 - Seit dem 12. September 20016 war in Syrien eine Waffenruhe in Kraft, die jetzt zusammengebrochen ist. Sie war von Anfang an fragil, weil entscheidende Akteure der bewaffneten Opposition sich gegen sie aussprachen. ...
  • Der Verantwortung Deutschlands im Nahen Osten nachkommen

    Rede von Wolfgang Gehrcke bei der 173. Sitzung des Deutschen Bundestages am 2. Juni 2016 zum UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr im Libanon

    Danke sehr, Frau Präsidentin. - Ich bitte Sie: Erinnern Sie sich zurück an das Mandat 2006, durch Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen begründet. Insofern stellt sich nicht die Frage, ob das Mandat völkerrechtlich begründet ist - das ist es - und erlassen worden ist. Schauen Sie sich ein bisschen selbstkritischer an, was seitdem passiert oder nicht passiert ist ...
  • MM

    ... an ihren Freunden sollt Ihr sie erkennen:

    Erdowie, Erdowo, Erdogan

    Das Echo auf eine sehr treffende Zusammenfassung diverser Medienauftritte des türkischen Präsidenten Erdogan durch die Satire (wir haben sie hier verlinkt) des öffentlich-rechtlichen TV-Senders N3 lässt nicht nur auf die Presse-Un-Freiheit in der Türkei tiefe Erkenntnisse wachwerden. Zugleich sind die ...
  • Bildet euch eine eigene Meinung!

    Assad-Interview in der ARD am 1. März 2016

    Das Interview mit Assad in der ARD (wir haben es hier verlinkt), gibt die Chance, sich eine eigene Meinung zur Politik des syrischen Präsidenten, des syrischen Staates zu bilden. Diese Chance sollte man unbedingt nutzen, da die Dämonisierung von Präsident Assad seit langer Zeit Teil des Kriegsszenarios in Syrien ist ...
  • Feuerpause in Syrien aktiv unterstützen

    „Die Vereinbarung zwischen den USA und Russland über eine Feuerpause in Syrien könnte den Weg in eine längerfristige Waffenruhe eröffnen“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gehrcke weiter: „Alle Seiten müssen nun Druck auf ihre nächsten Bündnispartner ausüben, die Feuerpause nicht nur zu akzeptieren, sondern aktiv zu unterstützen ...
  • Bomben schaffen keinen Frieden

    Rede von Wolfgang Gehrcke in der Aktuellen Stunde zum Thema „Verschärfung kriegerischer Auseinandersetzungen in Syrien nach den Angriffen der Türkei auf syrisch-kurdisches Gebiet" am 17.02.2016
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