18.02.2017

Back to the roots – zurück zu den Wurzeln

Die 53. Münchner Sicherheitskonferenz ist wieder dort angekommen, von wo sie sich einst, in den frühen 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts, entfernen wollte. Statt gemeinsamer Sicherheit und Dialog dominiert heute wieder der Kalte Krieg und der Wunsch nach Aufrüstung.

Die MSK hat zwei große Themen – Russland und die USA - und hat beide bisher nicht tatsächlich erörtert oder auch nur Gespräche in Gang gebracht. Es wäre vernünftig gewesen, den amerikanischen Vizepräsidenten Pence und den russischen Außenminister Lawrow mit dem Wunsch zu konfrontieren, dass es im Interesse der Länder der Europäischen Union und insbesondere Deutschlands sei, dass beide Großmächte zur Beendigung von Konflikten in Europa und im Nahen Osten gut zusammenarbeiten. Lawrow hat sich dazu schon mehrfach und heute besonders klar positiv ausgesprochen. Die NATO bezeichnet er als ein Instrument des Kalten Krieges. Doch US-Vizepräsident Pence gibt stattdessen Lobgesänge auf die NATO ab und das Versprechen, die USA würde in der NATO aktiv bleiben und auch weiterhin bereit sein, mit dem Bündnis weltweit Aufgaben zu übernehmen. An dieser Stelle war im Saal und an den Übertragungsmonitoren auf den Fluren ein deutliches Getöse zu vernehmen. Das müssen die vielen Steine gewesen sein, die den NATO-Befürwortern vom Herzen fielen.

Aus Deutschland gab es zur NATO vier Positionierungen: Die LINKE sagt Nein zur NATO. Frau von der Leyen (CDU) bekräftigte: Die USA brauchen uns nicht zu ermahnen, das vereinbarte Ziel der Rüstungsausgaben zu erreichen, wir selbst wollen es. Und ob diese 2 Prozent ausreichen, wird sich herausstellen. Bundeskanzlerin Merkel spricht sich ebenso klar für die NATO und die 2-Prozent-Marke aus, möchte aber gern, dass die deutschen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit angerechnet werden. Und dann noch der neue Außenminister Deutschlands, Sigmar Gabriel (SPD), der zugestand, wir haben versprochen, die Militärausgaben zu steigern, aber ob das im Wahlkampf so gesagt werden kann, sei er sich unsicher. Sicher allerdings ist: der Wahlkampf hat begonnen.