Wie vor Parteitagen üblich, werden tatsächliche oder konstruierte Konflikte, Widersprüche, Differenzen gern über die Presse ausgetragen: Dieses Mal zur Friedenspolitik der LINKEN. Die russische Presseagentur SNA (ehemals Sputnik-News) befragte dazu Wolfgang Gehrcke.
Frage: Der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Matthias Höhn, hat seine, hat neue Überlegungen zu einer Sicherheitspolitik der Linkspartei vorgelegt. Was halten Sie von diesem…
https://nie-wieder-krieg.org/Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
Frieden statt Aufrüstung war und ist der Kurs von Ça ira, leider nicht der Bundesregierung. Die verfolgt zentral weiterhin ihr Ziel einer NATO-Osterweiterung und der Aufrüstung von derzeit 47 auf 85 Milliarden Euro – jährlich. Der Widerstand dagegen ist noch viel zu schwach, aber nötiger denn je. Einen wichtigen Impuls kann die Initiative „Nie wieder Krieg! Zusammenarbeit statt Aufrüstung…
Die deutsche Russlandpolitik nimmt in den Wahlprogrammen der Bundestagsparteien zum EU-Parlament einen eigenen Platz ein. Das verwundert etwas, denn in allen Wahlprogrammen, das der LINKEN streckenweise eingeschlossen, wird der gleiche grundlegende Fehler gemacht, die EU mit Europa gleichzusetzen. Die nüchterne Feststellung, dass die EU nicht identisch mit Europa ist, hat sich offensichtlich noch nicht überall herumgesprochen. Auf diese Art und Weise werden Russland, Belarus und weitere Staaten aus einem politischen Nachdenken über Europa ausgegrenzt und das setzt sich Stück für Stück ins…
Der Bundesausschuss der Linken, das höchste Gremium zwischen den Parteitagen, hat den Antrag für eine gute Nachbarschaftspolitik zu Russland mit der Mehrheit der Stimmen angenommen (siehe https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/bundesausschuss/bundesausschuss-2018-2019/beschluesse-und-erklaerungen/news/fuer-friedliche-beziehungen-zu-russland-der-vergangenheit-und-der-…
Sie haben im vergangenen Monat formuliert, die »Rolle Russlands in der Friedensfrage« sei zu einem »Streitpunkt« innerhalb Ihrer Partei Die Linke geworden. Dabei beziehen Sie sich auf einen nicht angenommenen Antrag auf dem Leipziger Bundesparteitag im vergangenen Juni (siehe jW vom 25.1.). Wie kommen Sie zu Ihrer Einschätzung?
Aus meiner Sicht ist das Verhältnis von Deutschland zu Russland die zentrale Frage in der Außenpolitik unseres…
Nachfolgend unser Beitrag zum „Dialog an der Wolga“, einem politisch breit angelegten Treffen zur Diskussion über Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit, zu dem die Stadt Wolgogradin den ersten Novembertagen eingeladen hatte:
Nicht nur, dass sich die NATO im Bruch aller Zusagen von 1989 an die Westgrenze Russlands ausgedehnt hat, nicht nur, dass die NATO-Staaten derzeit absurde Summen für Rüstung verpulvern; jetzt entsteht der erste NATO-Luftwaffenübungsplatz in Litauen, nur 60 km von der russischen Grenze entfernt, die USA planen eine „Space Force“ für ihren Krieg der…
Die Fußball-WM läuft, und die deutsche Nationalmannschaft hat ihr erstes Spiel verloren, unerwartet. Vorhersehbar hingegen war, dass die Grünen im Europaparlament (EP) wie im Bundestag den Beginn dieses Sportereignisses nutzen würden, um gegen Russland zu Felde zu ziehen. Ihre Europa-Abgeordnete Rebecca Harms – ihr Spezialgebiet: Verbreitung von Gerüchten zur Ukraine und zu Russland – hatte schon im Vorfeld mühsam 60 EP-Abgeordnete zusammengetrommelt, die an die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder appellierten, Putin bei der WM „keine Bühne zu geben“. Das meinte wohl irgendetwas…
Vielleicht sollte die Überschrift besser lauten: Was Deutschland von Russland lernen kann. Ich meine aber beides: Die Menschen und die Politik. Ich wundere mich, dass diese Frage in den großen Leitmedien überhaupt nicht gestellt wird. Auch in der deutschen Außenpolitik taucht sie nicht auf. Ich bin aber überzeugt, dass Russland mehr ist als der Sündenbock für Alles und Jedes. Im russischen Alltag habe ich nach Erfahrungen und Erkenntnissen gesucht, die bemerkenswert oder gar…
Wenn es um Syrien geht, dominiert seit Wochen Ost-Ghouta die Nachrichten. Dahinter verschwinden Leid und Bedrohung für Afrim. Militärisch hat die syrische Regierung mit Unterstützung von Russland, Iran und der Hisbollah im Wortsinn Land gewonnen. Der IS ist nahezu geschlagen. Dass in dieser Situation die Türkei ihre Invasion gestartet, Washington seine militärische Präsenz auf syrischem Boden ausgebaut hat und den Euphrat als neue Grenze, jenseits derer die syrischen Öl- und Gasvorkommen und seine Euphrat-Staudämme liegen, festzurren will, dass Israel ebenfalls mit militärischen Mitteln…
Ende vergangener Woche trafen sich in Wolgograd über 500 Vertreter von Kommunen und zivilgesellschaftlichen Gruppen aus neun Ländern, um über ihre Zusammenarbeit mit russischen Partnern zu berichten und neue gemeinsame Projekte zu beraten.
Russland.news sprach mit dem langjährigen außenpolitischen Sprecher und Nestor der Russland-Politik in der Linkspartei, Wolfgang Gehrcke.
Herr Gehrcke, Sie haben zum zweiten Mal an der Veranstaltung „Dialog an der Wolga“ teilgenommen. Wie sehen sie den Nutzen solch einer Veranstaltung, die – rund 3000…