"Völker der Welt vereint gegen den Neoliberalismus und für den Frieden"

07.07.2012
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Caracas, 6. Juli 2012

Das São Paulo Forum geht zu Ende. Was im Juli 1990 in der brasilianischen Stadt São Paulo als kleines Flüsschen begann, ist mittlerweile ein großer Strom geworden. Das diesjährige Treffen – das 18. bisher – war mehr schon eine „Weltversammlung“ als eine ausschließlich lateinamerikanische Regionalkonferenz. Das Bedürfnis, sich über Ländergrenzen und Kontinente hinweg auszutauschen, ist groß. Beruhigt konnte deshalb Hugo Chavez in seiner fulminanten Schlussrede an seinen Vorschlag zur Gründung einer „Internationale“ anknüpfen. Offen in der Form, demokratisch in ihrem Verständnis, ohne Zentralismus und auf Bewegung und Aktionen orientiert.

Chavez blickte zurück und gleichzeitig nach vorn: 1990, bei der Gründung, gab es in Lateinamerika ein auf Sozialismus orientiertes Land – Kuba. In El Salvador und Guatemala herrschte Bürgerkrieg. Chile, Venezuela, Argentinien, Brasilien litten unter dem Druck des Neoliberalismus und in Europa brach krachend der „reale Sozialismus“ zusammen. Triumphierend tönte es weltweit vom „Ende der Geschichte“.

Wie wir alle wissen, ist die Geschichte nicht zu Ende gegangen. Der Ruf „Eine andere Welt ist möglich!“ ertönte zuerst in Afrika, Asien und Lateinamerika und hat mittlerweile auch Aufnahme und Verstärkung in den Zentren des Kapitalismus gefunden. Der Kapitalismus ist in seiner tiefsten Krise; eine überzeugende politische Alternative wird nicht in einem Land allein, sondern nur weltweit heranwachsen. Das São Paulo Forum hat sich auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt, die wir in den kommenden Tagen dokumentieren werden.

Vorweg einige Schlaglichter und ich würde mich sehr freuen, wenn die Anregungen in Deutschland und Europa Widerhall finden würden:

  • am 15. August sollen in Lateinamerika in möglichst vielen Ländern Protestaktionen vor den Botschaften Paraguays stattfinden; es wäre toll, wenn auch in Berlin vor der Botschaft gegen den kalten Putsch demonstriert werden würde.
  • eindringlich bat der Außenminister Ecuadors um Unterstützung für den Asylantrag Julian Assanges; der Wikileaks-Gründer ist bekanntlich vor dem Zugriff der Justiz in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet. Er befürchtet, nach einer Auslieferung nach Schweden schlussendlich ähnlich wie die MiamiFive in einem US-Gefängnis zu verschwinden. Ich bekenne, die „Whistleblower“ haben immer meine Sympathie gehabt. Wo keine Geheimniskrämerei öffentliche Debatte verhindert, fangen Demokratie und Politik erst wirklich an. Eine Unterstützung für das Asylbegehren von Assange ist dringend notwendig.
  • alle waren sich einig: der Wahlkampf von Hugo Chavez in Venezuela wird unterstützt. Seine Wiederwahl ist weltweit ein Signal für den „Sozialismus im 21. Jahrhundert“. Eindringlich mahnte Brasiliens Ex-Präsident Lula: „Chavez, mach einen guten Wahlkampf. Wir, die linken Präsidenten und Ex-Präsidenten werden Dich unterstützen!“
  • Und abschließend: Die Teilnehmer des 18. São Paulo Forums riefen auf, alles zu tun, um einen Krieg im Nahen Osten zu verhindern! Ein möglicher Aktionstag gegen den Krieg ist der 6. August – der Tag, an dem die erste Atombombe abgeworfen wurde. Schluss mit dem Krieg in Afghanistan! Schluss mit der Gewalt in Syrien! Kein neuer Krieg im Nahen Osten!