Lateinamerika

Das Ergebnis der Verfassungsabstimmung in Venezuela dokumentiert, dass es Chancen für eine demokratische Neugestaltung in Venezuela gibt, die ergriffen werden sollten.

Eine Verfassungsreform war sehr lange Zeit Forderung der Opposition in Venezuela, die jetzt auf einmal, nachdem sich eine große Mehrheit dafür ausgesprochen hat, Verfassungsreform mit einer Diktatur durch den Präsidenten Maduro gleichsetzt.

Diese Behauptungen sind nicht nur falsch, sondern verbauen den Weg zu notwendigen weiteren Gesprächen zwischen der Regierung und der Opposition.

Ein kluge…

Die Zusammenarbeit der Linken Lateinamerikas, das Verhältnis der europäischen Linken zur Linken in Lateinamerika und eine Veränderung der deutschen Nicaraguapolitik zu mehr Vernunft und Zusammenarbeit waren die zentralen Themen des Gespräches mit Präsident Daniel Ortega, das ganz überraschend zum Abschluss meines Aufenthaltes ermöglicht wurde.

Gleich zu Beginn des Treffens war uns beiden klar: Nicht nur aktuelle Übereinstimmungen, sondern auch langjährige politische Bindungen prägen die Stimmung des Gesprächs. Meinen Hinweis, „Comandante Daniel, ich bin von uns beiden der ältere“ (…

Nicaragua geht in Richtung sozialer und demokratischer Veränderungen. Der Bürgerkrieg (1981 bis 1990) hat tiefe Spuren hinterlassen, die heute noch spürbar sind. Auch in fast jeder Familie trafen Contras und Sandinistas aufeinander. Ortega sprach bei seiner Amtseinführung darüber, warum es richtig war, nachdem die Sandinisten abgewählt worden waren, die Macht abzugeben und sich neues Vertrauen zu erwerben. Nicaragua hat sich entschieden, einen friedlichen Weg zur Veränderung der Gesellschaft zu gehen. Friedlicher Weg, das heißt auch soziale Gerechtigkeit, Kampf gegen die verfluchte Armut,…

Daniel Ortega hat die Insignien seines Amtes erhalten. Auf einer Großkundgebung, zu der viele Ortega-Freunde, Kampfgefährten aus verschiedenen Teilen der Welt gekommen sind, legten er und die Vizepräsidentin Rosario Morillo den Eid auf die Verfassung ab. Aus den Händen des neugewählten Vorsitzenden der Nationalversammlung Gustavo Porras erhielt Daniel Ortega die Präsidentenschärpe. Sanchez Ceren, Präsident von El Salvador, Nicolas Maduro, Präsident Venezuelas, Evo Morales, Präsident Boliviens, der Präsident von Honduras, die Außenminister von Guatemala und Ecuador, eine große Delegation…

Guten Morgen aus Nicaragua, liebe Genossinnen und Genossen!

Hier in Managua stehen die Zeiger auf 9.30 Uhr. Ich bin hier und eingeladen zur Amtseinführung des wiedergewählten nicaraguanischen Präsidenten Daniel Ortega. Diese Einladung hat mich sehr gefreut und ich denke, sie ist auch eine Ehre für unsere Fraktion, für unsere internationale Politik und für die Entwicklungszusammenarbeit.

Ich denke zurück an die Aktionen der Solidarität, an die internationalen Soli-Brigaden, an die Brigade Carlos Fonseca, an die Nicaragua-Solidaritätskomitees, an das Karl-Marx-Krankenhaus der…

1. Dezember 2016 – auf dem Rückweg aus Havanna

Auf den Straßen und Plätzen in Havanna nahmen mehr als eine Million Menschen Abschied von Fidel. Der Trauerzug bis nach Santiago de Cuba wird rechts und links von Menschen gesäumt. Daniel Ortega brachte es in seiner Rede auf den Punkt. Er rief: Wo ist Fidel? Und Massen antworteten ihm: Wir sind Fidel! Dieses Intermezzo ist typisch für die Zeit von Fidel Castro. Er hat sich immer mit dem Volk identifiziert und das Volk identifiziert sich mit ihm.

Bemerkenswert die Klugheit und Zurückgenommenheit von…

Die Revolution hat einen großen warmherzigen, mutigen Streiter der Gerechtigkeit verloren, dessen Ideen einer gerechteren Welt, in der Hunger, Krankheiten, Unwissen keinen Platz mehr haben sollen, wir weitertragen werden.

Fidel Castro ist tot, aber sein Werk wird nicht nur ihn überleben. Wir trauern um Comandante Fidel und nehmen Abschied.

Nach den Besuchen des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (Juli 2015) und des deutschen Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel (Januar 2016) in Kuba weilte nun der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla zu einem offiziellen Besuch in der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Besuch ist ein vorläufiger Höhepunkt in der Neuordnung der Beziehungen der Bundesrepublik zu Kuba. Deutschland hatte im Jahr 2003 die Beziehungen zu dem sozialistischen Land auf Eis gelegt. Ein schon unterschriftsreifes Kulturabkommen wurde damals nicht abgeschlossen, und die Bundesrepublik…

Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE: Tauwetter nutzen - Beziehungen zu Kuba weiter verbessern (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)

155. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am Donnerstag, 18. Februar 2016
Antrag der Fraktion DIE LINKE „Beziehungen zu Kuba weiter verbessern“

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

Danke sehr, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein schönes Zeichen ist doch die Überschrift unseres Antrages „Beziehungen zu Kuba weiter verbessern“. Das signalisiert ja, dass wir sehr wohl zur…

Vor 40 Jahren wurde in Lateinamerika die nach Kuba erste Linksregierung mit Gewalt gestürzt, weggeputscht mit Hilfe der USA und der CIA. Die Bilder des putschenden Militärs, das den Präsidentenpalast La Moneda aus der Luft bombardiert, die Bilder der Soldatenstiefel waren das Menetekel, dass der US-Imperialismus es immer wieder versuchen wird, auch in anderen Ländern das Rad der Geschichte zurückzudrehen.

Salvador Allende garantierte allen Kindern in Chile einen halben Liter Milch am Tag. Dieser halbe Liter Milch verkörpert das ganze sozialistische Programm: Um den Kindern…