In diesem Leitartikel wird der Künstler und LINKE Bundestagsabgeordnete Diether Dehm zum Freiwild erklärt. Stil und Inhalt erinnern an die BILD-Zeitung vor dem Mordanschlag auf Rudi Dutschke. Damals stand für das liberale Blatt Frankfurter Rundschau wie für die Protestbewegung fest: Springer hat mitgeschossen. Für alles, was kommen kann, ist heute die Frankfurter Rundschau mitverantwortlich.
In meiner langen Zeit als…
22. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am Mittwoch, 19. März 2014
Fragestunde (Auszug aus dem Protokoll)
Vizepräsidentin Ulla Schmidt:
Ich rufe die dringliche Frage 1 des Abgeordneten Hunko auf:
Welche Auswirkungen erwartet die Bundesregierung angesichts des Ausgangs der Volksabstimmung über einen Anschluss der Krim an Russland auf die Sicherheitslage in Deutschland und durch die in diesem Zusammenhang verhängten bzw. geplanten Sanktionen gegen Russland auf die…
Sehr geehrter Günter Grass,
meinen Dank für Ihren Mut, das auszusprechen, was ausgesprochen werden muss, und zwar so lange, bis sich etwas bewegt, habe ich öffentlich gemacht. Nun möchte ich Ihnen auch persönlich danken. Ich mache das auch deshalb, weil die Schmutzkampagne, mit der Sie, wie Sie sagen, gerechnet haben, noch übler als erwartet ausfiel. Ungeheuerlich war der Angriff von Josef Joffe auf Zeit online; es widerstrebt mir, daraus eine Zeile zu zitieren.
Ich möchte Ihnen danken, dass Sie Ihre Bekanntheit, Ihre Reputation in die Waagschale warfen und das…
Die Nahostpolitik der LINKEN, insbesondere ihre Haltung im israelisch-palästinensischen Konflikt, ist die Scheidelinie zu den anderen Bundestagsparteien, zur Bundesregierung; sie treibt uns aber auch innerparteilich um. Auf der gleichen Fraktionssitzung, die den von Euch kritisierten Beschluss gefasst hat, haben wir einen Bundestagsantrag beschlossen, in dem wir die Bundesregierung unter anderem auffordern, in der UNO für die Anerkennung des Staates Palästina einzutreten und selbst den Staat Palästina anerkennen – und das in einer Zeit, in der die israelische Regierung alle ihre…
Luc Jochimsen, DIE LINKE: Wir dulden Antisemiten nicht! (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)
Deutschland hat wegen der furchtbaren Verbrechen der Deutschen an Jüdinnen und Juden während des Nationalsozialismus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel. Diese Verantwortung ist nicht relativierbar. DIE LINKE geht gegen jede Form des Antisemitismus in der Gesellschaft vor und diese Position vertritt DIE LINKE nach innen und nach aussen: Wir dulden Antisemiten nicht. Nicht zuletzt: Auch die Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes kann es nur geben, wenn die…