Kurden

09.03.2018

Wenn es um Syrien geht, dominiert seit Wochen Ost-Ghouta die Nachrichten. Dahinter verschwinden Leid und Bedrohung für Afrim. Militärisch hat die syrische Regierung mit Unterstützung von Russland, Iran und der Hisbollah im Wortsinn Land gewonnen. Der IS ist nahezu geschlagen. Dass in dieser Situation die Türkei ihre Invasion gestartet, Washington seine  militärische Präsenz auf syrischem Boden ausgebaut hat und den Euphrat als neue Grenze, jenseits derer die syrischen Öl- und Gasvorkommen und seine Euphrat-Staudämme liegen, festzurren will, dass Israel ebenfalls mit militärischen Mitteln…

13.10.2014

„Ob mit oder ohne UNO-Mandat wäre ein solcher Bundeswehreinsatz abenteuerlich und falsch. So richtig es ist, dass sich die internationale Gemeinschaft endlich mit der Lage in Syrien und im Irak und dem IS-Terror befassen muss, so völlig an den Realitäten vorbei ist die Forderung der Grünen, dies mit einem Bundeswehreinsatz gar noch in Bodenkämpfen zu verbinden. Wer das fordert, hat nicht die Solidarität mit den Kurdinnen und Kurden im Kopf, sondern pflegt nur sein verqueres Bild vom Menschenrechtsinterventionismus“, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE…

11.10.2014

Ich verneige mich vor den kurdischen Kämpferinnen und Kämpfern, die die Stadt Kobane gegen die Gewalt, das Mittelalter der Mörderbanden des IS verteidigen. Ich verneige mich vor den Opfern dieses Kampfes, die für Demokratie, für die Rechte der Kurdinnen und Kurden ihr Leben gegeben haben. Die ganze Welt schaut auf Kobane, aber viele in dieser Welt schauen zu. Nur zuschauen ist zu wenig.

* * * * *

Wolfgang Gehrcke
auf der Kundgebung zur Solidarität mit den Kurdinnen und Kurden in Rojava / Kobane
Samstag, 11. Oktober 2014 in Düsseldorf

(Manuskript…

23.09.2014

„Es gibt viele Gründe, gegen die islamistisch-terroristische Organisation IS vorzugehen. Diese Organisation verbreitet Terror, Mord und Schrecken. Das von ihr angestrebte Kalifat wird kein demokratischer, aufgeklärter Staat sein. Doch das alles rechtfertigt die eigenmächtigen, ohne UN-Mandat durchgeführten Luftangriffe der USA in Syrien nicht. Sie entsprechen nicht dem Völkerrecht und sind somit rechtswidrig“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu dem Einsatz von Kampfjets, Bombern und Tomahawk-Raketen auf syrischem Territorium. Gehrcke weiter…

13.08.2014

Die Mitteilung der Bundesverteidigungsministerin, zwar keine Waffen, aber möglicherweise militärische Ausrüstung an die kurdischen Milizen im Norden des Irak zu liefern, ist der erste Schritt zur direkten Lieferung von Waffen in weitere Konflikte wie dem im Nahen Osten. Tatsächlich ist Deutschland bereits in einem hohen Maße an Waffenexporten in die Region, insbesondere an Israel und Saudi Arabien beteiligt. Es sei festgehalten: In dieser Region mangelt es nicht an Waffen. Das Hauptproblem, den „Islamischen Staat“ im Irak und in Syrien zu stoppen, ist eine politische Allianz gegen diese…

07.11.2013

"Die amtierende Bundesregierung lässt den UN-Sonderbevollmächtigten Brahimi im Regen stehen. Sie muss sich jetzt klar für Genf II positionieren und die Mittel für humanitäre Hilfe aufstocken", so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Außenexperte der Fraktion DIE LINKE, zu den Beratungen um die Genf II-Konferenz zur Zukunft Syriens. Gehrcke weiter:

"Es ist angesichts der syrischen Tragödie unverantwortlich, dass die Bundesregierung nichts unternimmt, um das Zustandekommen der Konferenz zu unterstützen. Sie muss in Europa und gegenüber ihren Verbündeten…

19.09.2013

„Die wichtigsten Aussagen, die jetzt notwendig wären, vermeidet die Bundesregierung. Notwendig wäre ein deutliches Ja zu einer internationalen Syrienkonferenz mit allen beteiligten Kriegsparteien. Dabei muss es um Waffenstillstand und nicht um die Ablösung Assads gehen“, so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur aktuellen Entwicklung im Syrienkonflikt. Gehrcke weiter:

„Die Verhandlungen, unter Beteiligung der Golfstaaten, der USA, Großbritanniens und Frankreichs ebenso wie Russlands und Chinas sowie des Irans und anderer Länder des Nahen Ostens müssen…

11.09.2013

„DIE LINKE sieht sich in ihren Forderungen bestätigt: Als einzige Bundestagspartei hat sie frühzeitig Vorschläge zur internationalen Kontrolle und Vernichtung der syrischen Chemiewaffenbestände unterbreitet sowie immer wieder angemahnt, auch mit Russland und China konstruktiv zusammen zu arbeiten. Jetzt muss die Chance der Diplomatie genutzt werden, den Konflikt insgesamt politisch zu lösen und das Blutvergießen in Syrien zu beenden. Dazu gehören auch Verhandlungen mit den relevanten Konfliktparteien, mit Assad wie mit den Rebellen“, so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion…

13.12.2012

Rede (zu Protokoll) am 13.12.2012

Sehr geehrter Herr Präsident,

es ist schon bezeichnend, dass es ausschließlich die LINKE ist, die dem Bundestag einen Antrag zu Syrien vorgelegt hat: „Sofortige humanitäre Hilfe für Syrien leisten – Diplomatische Verhandlungslösung für den Konflikt fördern“. Die LINKE hat von Anfang an und auf das Engste mit der demokratischen Opposition in Syrien zusammengearbeitet. Der Nationale Koordinierungsrat für einen demokratischen Wandel in Syrien hat eine klare politische Haltung für ein Syrien des demokratischen Wandels, für Gewaltfreiheit. Wir…

04.10.2012

Der Beschluss des türkischen Parlaments, der Regierung freie Hand für Militäreinsätze auch auf syrischem Territorium zu geben, ist eine kaum verhohlene Kriegserklärung. Die Bundesregierung und in diesem Sinne auch die NATO müssen alles tun, um die türkische Regierung zu stoppen. Türkische Militäraktionen gegen Syrien haben sich seit Monaten angedeutet und man hat jetzt den Vorwand gefunden, endlich loszuschlagen.

Die türkische Staatsführung hat in den vergangenen Monaten spürbar die Militäraktionen gegen Kurdinnen und Kurden eskaliert, sowohl auf türkischem wie auch auf irakischem…