Troika

Erklärung zum Abstimmungsverhalten Griechenland-Hilfe

27.02.2015

Ich habe dem Antrag des Bundesfinanzministeriums zur Verlängerung der Stabilitätshilfen für Griechenland zugestimmt.

Meine Gründe für dieses Abstimmungsverhalten lauten wie folgt:

  1. Ich verspreche mir von der Annahme dieses Antrages nur eins: dass die neu gewählte griechische Regierung Zeit gewinnt, um in Griechenland selbst die Hoffnung auf soziale Reformen zu bestärken und die griechische Bevölkerung zum aktiven Widerstand gegen die Troika-Politik zu ermuntern. Aktiver Widerstand gegen die Troika ist in ganz Europa notwendig. Soziale Bewegungen in Spanien, Portugal,…

11.09.2013

Gespräch mit Mischa Aschomeit in der jungen Welt vom 9. September 2013. Mischa Aschmoneit vertritt die antikapitalistische Gruppe »see red! Interventionistische Linke Düsseldorf« im Vorbereitungs­komitee der Chile-Demonstration, die am 11. September 2013 in der NRW-Landeshauptstadt stattfinden soll.

Am 11. September 1973 kam es in Chile zu einem blutigen Putsch gegen die sozialistische Regierung des demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende. Genau 40 Jahre nach Ausschaltung der sozialistischen Regierung rufen Sie für Mittwoch zu einer Kundgebung vor dem…

22.04.2013

Lieber Wolfgang, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

eigentlich wollte ich heute hier bei Euch in Friedberg sein und zu Euch persönlich sprechen. Doch mich hat eine heftige Grippe niedergestreckt und ich liege nun schon seit fast einer geschlagenen Woche mit Fieber, Husten und ohne Stimme im Bett. Anfang der Woche dachte ich noch, dass ich bis Freitag wieder so fit sein werde, dass ich wenigstens nach Hessen fahren kann, nachdem ich schon die ganze Woche im Bundestag verpasst habe, aber das ist leider nicht der Fall. Gestern abend musste ich schweren…