Presse

Lieber Tom Strohschneider,

der Artikel „Tausende demonstrierten für den Frieden“ gestern von Peter Nowak hat bei mir Erstaunen nicht über die politische Meinung des Autors, den ich gar nicht kenne, sondern über den Stil des Neuen Deutschland hervorgerufen. Ich will Dir das nicht verhehlen und Dich auf einige Punkte aufmerksam machen.

Schon allein die Unterzeile „Großdemo der Kriegsgegner in Berlin war nicht frei von inhaltlichen Kontroversen“ verwundert mich. Hast Du, lieber Tom Strohschneider, schon einmal eine Großdemo erlebt, die frei von inhaltlichen Kontroversen…

Wolfgang Gehrcke fordert wirtschaftliche Anreize statt militärischer Gewalt. Das Minsker Abkommen müsse Punkt für Punkt eingehalten werden, und zwar von beiden Seiten. 

Er hat die Konfliktparteien Russland und Ukraine aufgefordert, jede Art von Gewalt einzustellen. Beide Seiten müssten das Minsker Abkommen Punkt für Punkt umsetzen, verlangte Gehrcke im SWR (Südwestrundfunk). Sonst werde der Hass immer größer.

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linkspartei schlug er vor, statt militärischen auf wirtschaftliche Lösungen zu setzen. So könne man…

Zu Gesprächen am Rande der Syrien-Friedensverhandlungen ist Wolfgang Gehrcke heute in Genf. Nachdem sich Gehrcke bereits bei dem UNO-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura und dem syrischen Botschafter in Genf informiert hatte und in Moskau im russischen Außenministerium mit den für die Syrien-Verhandlungen zuständigen Staatssekretär gesprochen hatte, stehen jetzt Gespräche mit der nicht gewaltsamen syrischen linken Opposition (Dschamil Qadri und Haytham Manna) an. Zudem will Gehrcke Informationen zum Ausgang der Parlamentswahlen in Syrien und ihrer internationalen Einordnung gewinnen.…

(zur Wiedergabe des Rundfunkbeitrages in dem verlinkten Artikel rechts unten auf das Titelbild klicken)

Überraschungen sind die Regel, nicht die Ausnahme im langen harten Rennen um die US-Präsidentschaft. Und doch hätte niemand erwartet, dass der linke Demokrat Bernie Sanders die sicher geglaubte Kandidatur von Hillary Clinton in Gefahr bringen könnte. Für geradezu unmöglich gehalten haben die Beobachter aber, dass jemand wie der Republikaner Jeb Bush so kläglich das Handtuch wirft. Wird Donald Trump also Präsidentschaftskandidat der Republikaner?

Der zu Anfang…

Interview im Bundestag: Rainer Arnold und Wolfgang Gehrcke im Gespräch am 14.01.2016 (phoenix)

Reporter Erhard Scherfer im Gespräch mit Rainer Arnold (SPD, Verteidigungspolitischer Sprecher) und Wolfgang Gehrcke (Die Linke, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender) über den Bundeswehreinsatz in Mali, über den im Anschluss an das Interview auch im Bundestag debattiert wird.

(junge Welt)

Wird auf der Welt scharf geschossen, gilt in Deutschland das olympische Motto: Dabeisein ist alles. Auch im kriegszerrütteten Syrien mag sich die BRD nicht mehr aus dem direkten Kampfgeschehen heraushalten: Formal als »Unterstützung Frankreichs« deklariert, soll die Bundeswehr mit Tornado-Kampfflugzeugen den Krieg »gegen den Terror vorantreiben«, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU), am Donnerstag. Auch die Bundesmarine soll beteiligt werden: Nach einem Bericht von Spiegel online soll eine Fregatte den…

Philipp Alvares de Souza Soares; Sven Becker; Marlene Göring (Der Spiegel)

Wenn am Montag eine Gruppe Bundestagsmitarbeiter zur dreitägigen "Südexkursion" aufbricht, wartet ein spannendes Programm auf sie. Die Assistenten der Politiker können hautnah Waffensysteme "made in Germany" besichtigen, zuerst beim Panzerbauer Kraus-Maffei Wegmann in München. Viereinhalb Stunden dauert der Ortstermin beim Hersteller des "Leopard"-Panzers, inklusive eines gemeinsamen Mittagessens.

Ihre erste Nacht verbringt die Gruppe im Viersternehotel Schloss Leitheim, einem "Kleinod des…

Claudia Wangerin (junge Welt)

Die große Koalition aus Union und SPD schickt wieder mehr Soldaten an den Hindukusch. Die Obergrenze für das Mandat soll nach Angaben von Sicherheitspolitikern von derzeit 850 auf 980 Soldaten erhöht werden. »Der Mandatsentwurf befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung«, zitierte die dpaam Donnerstag einen Sprecher des Verteidigungsministeriums. Zehn Tage zuvor hatte Kanzleramtschef und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier das »Ziel« formuliert, im umkämpften Afghanistan »Schutzzonen« einzurichten. Dann werde es möglich sein, »…

Deutschlandfunk

Anlass ist die Gründung der Bundeswehr heute vor 60 Jahren. Der CDU-Verteidigungspolitiker Otte sagte, die Armee sei ein Garant für die Sicherheit der Bundesrepublik. Zugleich plädierte er für eine ausreichende finanzielle Ausstattung. Die Sicherheit des Landes habe ihren Preis. Diesen müsse man bereit sein zu zahlen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Gehrcke, forderte hingegen eine Abschaffung der Armee. Diese sei ebenso überflüssig wie die Mitgliedschaft in der NATO. Der Wehretat müsse gründlich zusammengestrichen werden. Stattdessen…

Zeit-Online

In einer Bundestagsdebatte zu Gründung der Bundeswehr vor 60 Jahren hat die Linke eine Abschaffung der Armee gefordert. "Für die Sicherheit des Landes brauchen wir keine Bundeswehr", sagte Linken-Fraktionsvize Wolfgang Gehrcke am Donnerstag im Parlament. "Waffen bringen keine Sicherheit." Gehrcke sprach sich dafür aus, den Verteidigungshaushalt zu kürzen und das Geld für die Bewältigung der Flüchtlingskrise auszugeben.