Maite Mola - GegenBANKENmacht

15.01.2012
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Maite Mola, Vizepräsidentin der Partei der europäischen Linken (PCE / KP Spaniens)

Liebe Genossinnen und Genossen!

Nach dem kompletten Scheitern der neoliberalen Politik, die die sozialistische Partei in Spanien verfolgte, mit all diesen Kürzungen in den Bereichen Arbeit und Soziales, mit Massenentlassungen, Rentenkürzungen und der Erhöhung des Renteneintrittsalters, haben wir jetzt in Spanien mehr als 5 Millionen Arbeitslose und eine Jugendarbeitslosigkeit von 50 %. Die Armut ist vor allem weiblich und auch Migranten befinden sich in einer dramatischen Situation.

 

 

Die Wahlen vom 20. November haben leider eine absolute Mehrheit für Partido Popular (Volkspartei) gebracht, die in den wenigen Wochen seit ihrem Amtsantritt die Steuern für die arbeitenden Menschen erhöht und gleichzeitig die Löhne eingefroren hat. Sie privatisiert den Bereich der öffentlichen Dienstleistungen und verhandelt mit dem Unternehmerverband über das Ende der kollektiven Tarifverträge – das ist ein neuer Versuch, die Gewerkschaften als Klassenorganisation zu beseitigen.

Aber es gibt nicht nur Negatives in Spanien: Wir, das Linksbündnis Izquierda Unida, und die antikapitalistische, republikanische Linke, die sich als Alternative zur Sozialistischen Partei versteht und eine eigene Linie verfolgt, wir sind jetzt die drittstärkste politische Kraft des Landes. Wir werden in den Institutionen des Landes hart arbeiten, aber vor allen werden wir weiter auf den Straßen sein, an der Seite der Indignados, der Empörten, und an der Seite der Gewerkschaftsbewegung.

Wir, Izquierda Unida, die Kommunistische Partei und die EL verfolgen weiter unseren Weg des Kampfes: die Verteidigung der Demokratie und des öffentlichen Sektors der Wirtschaft. Wir kämpfen für ein anderes Wirtschaftsmodell, für Lohnerhöhungen und soziale Rechte, und dies in der gesamten EU. Wir kämpfen gegen die NATO und für den Frieden.

Wir fühlen uns der LINKEN sehr nahe und es ist für uns eine Ehre, heute hier an Eurer Seite zu sein, denn wir müssen gemeinsam agieren. Die europäische Linke muss zusammenstehen, den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit als zentralen Punkt ihres Diskurses nutzen Wir können Alternativen zeigen für einen Ausweg aus der Krise. Und wir sind die Einzigen, die das können!

GegenBANKENmacht – Veranstaltung der Europäischen Linkspartei und der Partei DIE LINKE am 15. Januar 2012 in Berlin, Volksbühne

Beitrag Pierre Laurent

Beitrag Alexis Tsipras