Friedenspolitik

14.04.2011

"Ich bin entschieden dafür, dass der Frieden Regeln erhält"

  • Wolfgang Gehrcke

'Es werden Prüfkriterien für Auslandseinsätze präsentiert. Trotz meiner grundsätzlichen Position bin ich dafür, dass man ernsthaft darüber redet. Mich persönlich bewegen hier zwei Motive: Erstens. Ich will mit solchen Prüfkriterien die Zustimmung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr schwerer, wenn nicht sogar unmöglich machen. Das kann man erreichen, wenn man es schlau anfängt. Zweitens. Ich möchte eine Kräfteverschiebung mit befördern, weg vom Regierungshandeln, hin zu den…

14.04.2011

„Eine militärische Lösung für Libyen ist ausgeschlossen, wenn man sich ans Völkerrecht hält. Das weiß auch NATO-Generalsekretär Rasmussen. In dieser Situation gibt es nur zwei mögliche Schlussfolgerungen – entweder den Krieg völkerrechtswidrig zu verschärfen, und das heißt, Bodentruppen einzusetzen, oder die Kampfhandlungen sofort einzustellen, und das heißt, einen Waffenstillstand anzustreben“, erklärt Wolfgang Gehrcke,

außenpolitischer Sprecher und Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE, zur anstehenden NATO-Außenministertagung in Berlin. Gehrcke weiter:
„Der Druck…

04.04.2011

„Die Kampfhandlungen in Libyen müssen von allen Seiten sofort eingestellt werden. Es gibt keine militärische Lösung dieses Konfliktes“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Suche nach Lösungen im Libyenkonflikt sowie den neusten Spekulationen über mögliche Ausstiegsszenarien Gaddafis. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:


„Was droht, ist eher eine weitere Eskalation mit immer mehr zivilen Opfern. Vermittlungsinitiativen sind die einzige Alternative zum Krieg. Die Signale aus dem Umfeld von Gaddafi, die die Führungsrolle des „Revolutionsführers“ in Frage…

24.11.2010

„Auf keinen Fall darf der Konflikt zwischen Nord- und Südkorea weiter angeheizt werden. Die Entsendung eines US-Flugzeugträgers zur koreanischen Halbinsel ist ebenso kontraproduktiv, wie die kriegerische Sprache Nordkoreas. Notwendig ist jetzt sachliche Vermittlung und Konfliktminderung“, erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zur Sicherheitslage in Korea. Gehrcke weiter:


„In dem speziellen Konflikt zwischen Nord- und Südkorea fällt die UNO als Klärungsinstanz aus. Das erhöht die direkte Verantwortung der USA und Chinas. Es muss vermieden…

01.11.2010

Das neue strategische Konzept der NATO darf nicht nur einem ausgewählten Personenkreis in Regierung und Bundestag vorgelegt, sondern muss öffentlich diskutiert werden, fordert das Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE Wolfgang Gehrcke. Gehrcke weiter:

Die Geheimniskrämerei des NATO-Generalsekretärs Rasmussen ist völlig unangebracht und demokratiefeindlich.

Es wäre gut, wenn in aller Öffentlichkeit über die NATO und die NATO-Kriegsführung gestritten wird. DIE LINKE will die Auflösung der NATO und stattdessen eine europäische Sicherheitsarchitektur. In Europa geht es um…

22.10.2010

„Für die Ausarbeitung einer tatsächlichen Sicherheitspolitik, für Alternativen zu militärischen Bündnissystemen ist Anders Fogh Rasmussen sicher nicht der richtige Mann“, erklärt Wolfgang Gehrcke zur Teilnahme des NATO-Generalsekretärs an der NATO-Konferenz der Grünen in Berlin. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

 


„Rasmussen ist ein Hardliner. Hardliner haben einen gewissen Unterhaltungswert für Konferenzen, insofern verstehe ich die Einladung der Grünen an Rasmussen. Anstatt sich mit einem sicherheitspolitischen Falken zu schmücken, sollte…

14.10.2010

"Wenn die NATO sich die Entscheidung darüber vorbehält, ob die US-Atomwaffen in Deutschland stationiert bleiben oder abgezogen werden, läuft das auf eine Entmündigung des Bundestags hinaus", kritisiert Wolfgang Gehrcke anlässlich der Beratungen der Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Staaten über das neue strategische Konzept des Bündnisses. "Nicht die NATO, sondern der Bundestag und weitergehend die Bevölkerung müssen über die Stationierung von Atomwaffen in der Bundesrepublik entscheiden können." Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:


"Der Kurs,…

16.09.2010

Dokumentiert: Ein Schreiben aus dem Bundesministerium der Verteidigung zur Ausstattung der deutschen Streitkräfte am Hindukusch mit Militärgerät
Wir veröffentlichen ein Schreiben, das der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, ­Walther Otremba, am 30. Juli 2010 an die Vorsitzenden dreier Bundestagsausschüsse gesandt hat. Gegenstand sind die geplanten Anschaffungen von Kriegsgerät für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan und der künftige Aufrüstungskurs für die deutschen Streitkräfte am Hindukusch. Der Brief dokumentiert zugleich in selten offenherziger…

15.04.2010

"Es war richtig, dass US-Präsident Barack Obama zu einer Internationalen Konferenz für 'Atom-Sicherheit' eingeladen hat. Die bislang in Washington diskutierten Mechanismen bleiben allerdings hinter den Notwendigkeiten zurück", bewertet Wolfgang Gehrcke den bisherigen Verlauf des Gipfels. "Man kann nicht über Atomsicherheit diskutieren, ohne Fragen der Abrüstung zu thematisieren. Leider ist gerade die Bundeskanzlerin in dieser Hinsicht ein Totalausfall." Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:


"Es ist bedauerlich, dass in Washington bislang weder über…

09.04.2010

Wolfgang Gehrcke war seit 1961 in jedem Jahr dabei. In der Jungen Welt vom 3. April erinnert er sich.
In diesem Jahr war Wolfgang Gehrcke zum Ostermarsch nach Ohrdruf eingeladen. Dort, auf dem Truppenübungsplatz, den es schon seit dem Kaiserreich gibt und in der Nazizeit intensiv genutzt wurde und im Ersten und Zweiten Weltkrieg als Kriegsgefangenlager, gegen Ende des Zweiten Weltkrieges sogar als Konzentrationslager diente, werden heute Bundeswehrtsoldaten auf ihre Auslandseinsätze vorbereitet. Dort wird der Krieg in Afghanistan geprobt, dort wird mit unbemannten…