Friedenspolitik

16.02.2010

Jeder Tag des Afghanistankrieges kostet Menschen Gesundheit und Leben. Die Unterscheidung zwischen Zivilisten und Nicht-Zivilisten ist willkürlich und hat nichts mit der afghanischen Realität zu tun. Die NATO führt Krieg in Afghanistan und Deutschland ist Teil dieses Krieges. Das ist die Wahrheit, vor der man sich nicht drücken kann, so das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke. Er erklärt weiter:


DIE LINKE fordert den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan – sofort und bedingungslos! Die Waffen müssen schweigen, damit der Frieden eine Chance erhält. Die…

10.02.2010

Kundusentschuldigung überfällig (Wolfgang Gehrcke)

 


Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen
Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung: Das deutsche Afghanistan-Engagement nach der Londoner Konferenz
ZP 2 Beratung des Antrags der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender…

08.02.2010

Wir dokumentieren an dieser Stelle zwei Artikel die im Neuen Deutschland am 08.02.2010 erschienen sind. :

Demonstranten kritisieren die »Versammlung der Kriegstreiber«
Von Rolf-Henning Hintze, München
Die Protestdemonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz verlief am Sonnabend im wesentlichen
friedlich. Bei Dauernieselregen übertrafen die 3700 eingesetzten Polizisten zahlenmäßig die Demonstranten.


Angekommen im Kalten Frieden

05.02.2010

„Keine Ausreden mehr, das Motto der diesjährigen Sicherheitskonferenz, ist wohl bewusst doppeldeutig gewählt. Keine Ausreden mehr heißt für die Bundesregierung, dass in Afghanistan die Verschleierungen fallen gelassen werden. Krieg soll Krieg genannt werden“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der 46. Sicherheitskonferenz in München, auf der Antikriegsstimmen, wie die Fraktion DIE LINKE, erstmalig nicht ausgeschlossen wurden. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:


„Mehr Soldaten, modernere Waffen, Kriegsrecht und die forcierte Militarisierung des Zivilen,…

18.12.2009

Für die Atomare Abrüstung einsetzten. (Wolfgang Gehrcke)

 

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Wolfgang Gehrcke hat jetzt das Wort für die Fraktion Die Linke.
(Beifall bei der LINKEN)
Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

Frau Präsidentin!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich muss ehrlich sagen: Ich habe mich über den Antrag der SPD gefreut. Das kommt bei mir sehr selten vor, was die Außenpolitik angeht. Über diesen Antrag habe ich mich gefreut, weil er einen Grundgedanken transportiert, nämlich dass Deutschland Zeichen setzen…

03.12.2009

03.12.2009: Deutschland Atomwaffenfrei (Wolfgang Gehrcke)

 

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):
Frau Präsidentin! 
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich glaube, man muss sich schon klar darüber sein, dass man in der atomaren Frage immer wieder in einer Entscheidungssituation steht. Wenn die atomare Rüstung, was die USA und andere Atommächte angeht, nicht gestoppt wird, dann ist eine Weiterverbreitung von Atomwaffen nicht zu verhindern. Das ist vorgezeichnet. Wenn Atomwaffen weiter verbreitet werden, ist eine Debatte über eine atomwaffenfreie Welt…

03.12.2009

Downloads: Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abziehen - Der Antrag der Linken

Frau Präsidentin!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich glaube, man muss sich schon klar darüber sein, dass man in der atomaren Frage immer wieder in einer Entscheidungssituation steht. Wenn die atomare Rüstung, was die USA und andere Atommächte angeht, nicht gestoppt wird, dann ist eine Weiterverbreitung von Atomwaffen nicht zu verhindern. Das ist…

11.11.2009

10.11.2009: Aussprache "Europa, Außen- und Sicherheitspolitik" (Wolfgang Gehrcke)

 

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):
Frau Präsidentin!
Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Ich gebe zu, dass der Blick auf die Regierungsbank, so wie sie heute aussieht, gewöhnungsbedürftig ist. Ich möchte bezweifeln, dass ich mich gerne daran gewöhne. Ich gebe auch zu, dass der Blick auf die drei Minister, die jetzt zusammen Außenpolitik betreiben wollen, aber auch die Töne, die sie von sich gegeben haben, mehr als gewöhnungsbedürftig sind. Wir werden uns daran…

04.11.2009

„Angela Merkel hat in Ihrer Rede alle Chancen ungenutzt gelassen, sich für eine friedlichere Welt und für eine Lösung der zahlreichen Konflikte einzusetzen. Darüber können auch das große Lob in den USA und den einheimischen Medien nicht hinwegtäuschen“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Rede der Kanzlerin vor beiden Häusern des US-Kongresses in Washington. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:


„Durchhalteparolen signalisieren die Bereitschaft Deutschlands, zusammen mit den USA, die kriegerische Auseinandersetzung in Afghanistan und Pakistan zu…

21.09.2009

Auf der Veranstaltung von ver.di und der Kooperation für den Frieden zum Antikriegstag, an der Wolfgang Gehrcke als Podiumsdiskutant für DIE LINKE teilnahm, hielt der ver.di Vorsitzende Frank Bsirske ein bemerkenswertes Referat, welches an dieser Stelle dokumentiert werden soll.