Bundeswehr

„Die jetzige Diskussion um neue Waffensysteme soll über die eigentlichen Probleme in Afghanistan hinweg täuschen“, so Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Zu Guttenberg will weitere gepanzerte Fahrzeuge zur Verfügung stellen, der neue Wehrbeauftragte Königshaus (FDP) fordert gar Leopard-2-Panzer und alle sind sich einig, dass neue Kampfhubschrauber und Transportkapazitäten beschafft werden müssen. Alles Unsinn!“ Gehrcke weiter:
„Jeder weiß es, fast alle haben Angst, es offen auszusprechen: Der Krieg in Afghanistan ist militärisch nicht zu gewinnen.…

„Der beste Schutz für unsere Soldatinnen und Soldaten ist, wenn wir sie endlich wieder aus Afghanistan zurückholen“, so Jan van Aken, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Zur Diskussion um die Ausrüstung und Ausbildung der Bundeswehr für den Krieg in Afghanistan erklärt van Aken weiter:

„Es ist verlogen, wenn deutsche Politiker jetzt so tun, als ob die Toten in Afghanistan vor allem auf die mangelnde Ausrüstung zurückzuführen sind. Wenn jetzt noch mehr Panzer und Granaten nach Afghanistan geschickt werden, wird es noch mehr Tote geben – auf allen…

"Holt die Soldaten aus Afghanistan zurück", fordert Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der schweren Gefechte nahe Kundus, bei denen drei Bundeswehr-Soldaten ums Leben gekommen sind. Gehrcke weiter:

"Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der ums Leben gekommenen Soldaten. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten, denen wir eine schnelle Genesung wünschen.

Es ist nicht die Zeit für Erfolgsmeldungen à la Minister Niebel. Die Situation in Afghanistan spricht eine andere Sprache:
Wer Soldaten nach Afghanistan schickt,…

Presseerklärung der hessischen Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz und Wolfgang Gehrcke zur Abstimmung des Deutschen Bundestages über die Erhöhung der Zahl deutscher Soldaten im Krieg in Afghanistan

„Die Fraktion DIE LINKE. hat vom Deutschen Bundestag gefordert, der Opfer von Kundus zu gedenken. Spätestens heute hätten die Bundesregierung und das Parlament dies einlösen können. Die Fraktion DIE LINKE. hat den Abgeordneten die Namen der Getöteten vor Augen geführt“, erklärt Wolfgang Gehrcke.

Christine Buchholz hat die Abgeordneten aufgefordert zu bedenken,…

Jeder Tag des Afghanistankrieges kostet Menschen Gesundheit und Leben. Die Unterscheidung zwischen Zivilisten und Nicht-Zivilisten ist willkürlich und hat nichts mit der afghanischen Realität zu tun. Die NATO führt Krieg in Afghanistan und Deutschland ist Teil dieses Krieges. Das ist die Wahrheit, vor der man sich nicht drücken kann, so das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke. Er erklärt weiter:

DIE LINKE fordert den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan – sofort und bedingungslos! Die Waffen müssen schweigen, damit der Frieden eine Chance erhält. Die…

„Zu Guttenberg hat jetzt die Katze aus dem Sack gelassen: 1500 weitere Bundeswehrsoldaten sollen nach Afghanistan. Damit würde sich Afghanistan noch weiter vom Frieden entfernen“, kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Aussage des Stabsabteilungsleiters im Verteidigungsministerium, Karl Müller, auf der von der SPD organisierten Afghanistan-Konferenz. „Die SPD versucht die Afghanistan-Frage nach der Devise zu behandeln: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“, kommentiert Wolfgange Gehrcke, außenpolitischer Sprecher, die Verrenkungen.…

„Einen Tag vor der Afghanistan-Konferenz ist das Abschlussdokument international verhandelt und in den wesentlichen Punkten festgelegt. Es ist nur noch nicht öffentlich. Somit kann der Bundestag die politische Linie nicht mehr beeinflussen. Er bleibt faktisch ausgeschlossen“, so Wolfgang Gehrcke zur Regierungserklärung der Kanzlerin, die sie einen Tag vor der Londoner Afghanistan-Konferenz abgeben wird. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Bis zuletzt lässt die Kanzlerin den Bundestag und die Öffentlichkeit im Unklaren. Sie wird in ihrer…

„Wer einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan will, muss jetzt damit beginnen, statt eine Truppenaufstockung zu planen“, fordert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Wolfgang Gehrcke angesichts von Debatten in Union und SPD über konkrete Abzugspläne. „Merkels Versuch, die SPD in ein neues Afghanistan-Mandat einschließlich einer Truppenaufstockung einzubinden, wird zum Lackmustest für die SPD. Was ist die von SPD-Chef Gabriel geplante innerparteiliche Debatte wert, wenn schon Ende Februar im Bundestag mit den Stimmen der SPD-Abgeordneten vollendete Tatsachen geschaffen…

Zur aktuellen Afghanistan-Debatte erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

"Die neue Afghanistan-Strategie der Bundesregierung lautet: Der Afghanistankrieg muss gewonnen werden, koste es, was es wolle. Deswegen darf man ab heute den Krieg auch Krieg nennen, zumindest aber einen bewaffneten Konflikt.

Was vor einigen Wochen noch verwerflich war, zumindest aber den Vorwurf einer Nähe zur LINKEN provozierte, wird heute amtlich – Krieg darf heute Krieg genannt werden. Besser geworden ist dadurch nichts. Die Bundesregierung geht zur…