Kuba

Widerstand gegen US-Hegemoniebestrebungen und Ringen um Kooperation: In Brasilien trafen sich Vertreter linker Parteien beim Foro de São Paulo

Bericht von Heinz Bierbaum und Wolfgang Gehrcke

"Chávez vive, la lucha sigue – Chávez lebt, der Kampf geht weiter", diese auf dem "Foro de São Paulo" oft skandierte Losung kann man durchaus als Motto des diesjährigen Linken-Treffens in Brasilien bezeichnen. Hugo Chávez, der vor kurzem verstorbene Präsident Venezuelas, hat auf die linken Bewegungen in Lateinamerika einen außerordentlich starken Einfluß gehabt…

..., das sind Schlüsselbegriffe der inhaltlichen Debatte des 19. São Paulo Forums. Linke in vielen lateinamerikanischen Staaten sind davon überzeugt, dass die USA eine Gegeninitiative (Konterrevolution) ergreift, um eine weitere Linksentwicklung in Lateinamerika zu stoppen. In der Tat steht die Entwicklung in vielen Ländern auf Messers Schneide. In Kolumbien wird es sich entscheiden, ob endlich die Orgie der Gewalt beendet und eine friedliche sowie soziale Entwicklung eingeleitet werden kann. Die Gesellschaft in Venezuela ist tief polarisiert. Gegen Venezuela richtet sich insbesondere das…

Konferenzpause beim Treffen der linken Parlamentarier aus Lateinamerika, Afrika, Asien und Europa. Gebäck wird gereicht. Es heißt Suspiros – süße Seufzer. Das trifft die Stimmungslagen, die von Vertretern der Linken Lateinamerikas rüberkommen. Alle Latinos, die im Plenum sprechen, sind entschlossen, einen gemeinsamen Wahlkampf für Hugo Chavez zu führen. Gerade nach dem kalten Putsch in Paraguay und dem Putsch in Honduras versammelt sich alles hinter Chavez. Die Linke in Lateinamerika rückt zusammen, und das zu Recht. Drängender werden die Fragen an die europäischen Linken: Was bewegt sich…

Zur Verleihung des Sacharow-Preises durch das Europäische Parlament an Guillermo Fariñas erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke:
Die Verleihung des Sacharow-Preises durch das Europäische Parlament an Guillermo Fariñas ist weniger eine Würdigung des Einsatzes des Preisträgers, sondern mehr eine Demonstration gegen Kuba. Das wird noch nicht einmal verhehlt.

Die Entscheidung des Parlamentspräsidiums ist wenig klug, wenig perspektivisch und nicht förderlich für die Verteidigung von Menschenrechten. Eine vernünftige Politik hätte auf die…

Deutsche Außenpolitik am Beispiel Lateinamerika: neoliberal, heuchlerisch und interessengesteuert

Der folgende Artikel erschien in der Septemberausgabe des "Disput" - Der Mitgliederzeitung der Linken.

Auf dem Wege zum Foro Sao Paulo, dem Treffen der Linken aus Lateinamerika und der Karibik, lese ich das von der Bundesregierung beschlossene »Lateinamerika und Karibik Konzept«. Es soll eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und den Ländern in diesem Subkontinent begründen. Das Konzept ist auf Glanzpapier und mehrfarbig gedruckt. Es macht was…

„DIE LINKE begrüßt die angekündigte Freilassung von 52 politischen Häftlingen in Kuba“, erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke. „Das beharrliche Bemühen vor allem der katholischen Kirche und der spanischen Regierung, im Dialog mit der kubanischen Regierung eine Normalisierung der Beziehungen zu erreichen und solche Schritte möglich zu machen, zeigt, wie sehr sich die Bundesregierung mit ihrer Abgrenzungspolitik gegenüber Kuba ins Abseits manövriert hat.“

„Unter Schwarz-Gelb haben sich die Beziehungen zu Links- bzw. Mitte-Links-Regierungen in…

„Die Kuba-Blockade ist völkerrechtswidrig und behindert Kuba in der ökonomischen und sozialen Entwicklung. Vor allem der Gesundheitsbereich und die Technologieentwicklung leiden darunter“, so Wolfgang Gehrcke zur nahezu einstimmigen Verurteilung des US-Wirtschaftsembargos gegen Kuba durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen zum 18. Mal in Folge. Der Sprecher für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE weiter: 

„187 der 192 Mitgliedsstaaten stimmten der kubanischen Resolution zu. Auch Deutschland stimmte für die Aufhebung der US-Blockade. Umso…

Die fünf Kubaner wurden in einem unfairen Verfahren zu lebenslangen Haftstrafen in den USA verurteilt und sind seit neun Jahren in Haft. Die Urteile sind unverhältnismäßig und die Haftbedingungen widersprechen rechtsstaatlichen Standards. Ihre Ehefrauen haben große Schwierigkeiten, ihr Besuchsrecht wahrzunehmen. Zwei von ihnen haben bis heute kein Visum und keine Besuchserlaubnis erhalten.
Siehe auch: http://die-linke.de/politik/aktionen/archiv/dem_frieden_die_freiheit/

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An die Mitglieder des Kongresses der Vereinigten Staaten von Amerika
Washington, DC 20515
Vereinigte Staaten von Amerika

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Wir, die unterzeichnenden Mitglieder des Deutschen Bundestages, wenden uns an Sie wegen des Schicksals von fünf in Ihrem Land inhaftierten Kubanern. Die Herren Guerrero Rodríguez, Fernando Gonzáles Llort, Gerardo Hermández Nordelo, Ramón Labañino Salazar und René Gonzáles Sehweret sind in einem Gerichtsverfahren in Miami im Dezember 2001 zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden, die sie derzeit in…

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

ihr habt euch für eine neue Kuba-Politik der Bundesrepublik Deutschland engagiert. Dafür danke ich euch noch einmal ganz herzlich. Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der Bundestagsfraktion habe ich euer Engagement immer als Auftrag verstanden, mich im Parlament für eine solche neue Politik einzusetzen.

Eine neue Kuba-Politik unseres Landes erfordert als erstes, sich öffentlich gegen den Boykott und die Drohungen der US-Administration gegenüber Kuba auszusprechen. Ebenfalls sollte…