Naher Osten

Zur Tötung des Friedensaktivisten Juliano Mer Khamis erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:

Am Montag, den 4. April 2011, wurde der Friedensaktivist, Schauspieler und Filmemacher Juliano Mer Khamis in Jenin von Unbekannten erschossen. Als Sohn einer jüdisch-israelischen Mutter und eines christlich-palästinensischen Vaters vereinte er beide Welten in sich. Unermüdlich setzte er sich für Frieden zwischen Israelis und Palästinensern ein. Er kritisierte die israelische Kriegs- und Besatzungspolitik ebenso wie die Rückwärtsgewandtheit von Teilen der…

„Die Kampfhandlungen in Libyen müssen von allen Seiten sofort eingestellt werden. Es gibt keine militärische Lösung dieses Konfliktes“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Suche nach Lösungen im Libyenkonflikt sowie den neusten Spekulationen über mögliche Ausstiegsszenarien Gaddafis. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Was droht, ist eher eine weitere Eskalation mit immer mehr zivilen Opfern. Vermittlungsinitiativen sind die einzige Alternative zum Krieg. Die Signale aus dem Umfeld von Gaddafi, die die Führungsrolle des „Revolutionsführers“ in Frage…

Presseerklärung des hessischen Bundestagsabgeordneten und außenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Wolfgang Gehrcke:

Arm in Arm: Sarkozy und Joschka Fischer. Sarkozy will überall im arabischen Raum, nicht anders ist seine Erklärung zu verstehen, mit Militär eingreifen. Ein weiter Bogen kann sich spannen, die NATO im Jemen, in Syrien, in Libyen agiert sie ja schon. Ohne Probleme könnte man hinzufügen: Bahrein und Oman. Aber offen bleibt, zumindest bei Sarkozy, was ist mit Saudi Arabien, Algerien und Marokko. Der ganze gefährliche Irrsinn der Ankündigung…

„Die Spirale der Gewalt ist erneut in Gang gesetzt. Mit Gewalt ist Frieden im Nahen Osten nicht zu erreichen. Anschläge und Militäroperationen, Aktion und Reaktion verbauen das Klima für politische Lösungen“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich des Bombenanschlags in Jerusalem und der Fortsetzung der Angriffe der israelischen Luftwaffe im Gaza-Streifen, bei denen es zu Toten und zahlreichen Verletzten auf beiden Seiten kam. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Aus diesem Kreislauf kommt man nur heraus, wenn endlich die Lösung von Grundfragen in Angriff…

„Der Mord an einer jüdischen Siedlerfamilie ist furchtbar. Ich verurteile diese Tat wie ich alle Gewalt zur Lösung politischer Probleme ablehne. Gewalt gebiert immer wieder Gewalt, das ist die einfache Wahrheit der Konflikte in Palästina. Auch die Toleranz der Hamas für Anschläge gegen Siedler trägt nicht zur Entspannung der Situation bei, sondern verschärft die Konflikte. Wer solche Mordtaten verhindern will, muss Gewalt verhindern“ so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Morde an einer jüdischen Siedlerfamilie im Westjordanland. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:…

zu politischen Gesprächen in Ägypten, Syrien, Jordanien, Israel und Palästina vom 9. bis 17. Januar 2011
Stationen der Reise waren Ägypten (Kairo), Syrien (Damaskus), Jordanien (Amman), Israel (Tel Aviv, Haifa, Jerusalem, Nazareth) und die palästinensischen Autonomiegebiete (Ramallah, Bil’in)

* Den Reisebericht kann man sich aus unerem Downloadbereich herunterladen.…

Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine – die Nacht hat zwölf Stunden, dann kommt schon der Tag …

Die arabische Welt verändert sich – rasch, tiefgreifend und vielfältig. Europa, oder besser das europäische Establishment blickt staunend nach Tunis, Kairo, Sanaa, Gaza oder Tripolis; nach Marokko oder Algerien. Überall ergreifen Menschen die Initiative für Veränderungen. Junge Menschen vor allem. Sie halten ihren Kopf hin.

Diktatoren wie Mubarak, Ben Ali oder Gaddafi, deren Macht vor wenigen Wochen noch unantastbar schien, stürzen oder wanken…

„Politischer und diplomatischer Druck, eine weltweite Isolierung der libyschen Führung, das sind jetzt die notwendigen Mittel, um weiteren Gewaltexzessen des Gaddafi-Clans entgegen zu treten. Militärisches Säbelrasseln hingegen führt unweigerlich in eine verhängnisvolle Eskalationsspirale“, so Wolfgang Gehrcke zu den eskalierenden, gewaltsamen Versuchen von Muammar Gaddafi, seine Macht zu sichern. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Wer militärische Gewalt ins Kalkül zieht und damit spielt, stärkt den Gaddafi-Clan. Außenminister Westerwelle wäre gut…

Gewalt sofort und endgültig einstellen (Wolfgang Gehrcke)

... dass wir fordern und nicht bitten, dass die Gewalt gegen Demonstranten in Libyen sofort und endgültig eingestellt wird.
Das ist die erste Forderung. Da kann es überhaupt kein Vertun geben. Wir müssen dem libyschen Staat, der Familie Gaddafi und ihm selbst deutlich machen, dass nichts, aber auch gar nichts diese Orgie der Gewalt rechtfertigen kann und dass wir uns als deutsches Parlament schützend an die Seite der Demonstranten stellen. Das ist zwar eine symbolische Geste, aber solche symbolischen…

„Die Gewalt in Libyen muss sofort beendet werden. Die internationale Öffentlichkeit muss eine Chance haben, sich über die tatsächlichen Zustände im Land authentisch zu informieren. Libyen muss sich für eine internationale Beobachtermission, bestehend aus anerkannten Persönlichkeiten von Nichtregierungsorganisationen, öffnen. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen sollte eine solche politische Initiative auslösen“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der anhaltenden Unruhen in Libyen. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Europa war nie wählerisch, wenn…